Gelesen: 11.354 Gegen die Überwachungsmaßnahmen, die schon laufen – und jene, die in Planung sind, ist George Orwells „1984“ der reine Kindergarten. Da gab es einmal, lang ist’s her, ein […weiter…]
In Deutschland – auch in der Weimarer Republik – gab bzw. gibt es keine Gewaltenteilung, wie sie von Montesquieu vorgesehen war. Die Justiz ist der Exekutive (Regierung) gegenüber weisungsgebunden. Richter und Staatsanwälte müssen das tun, was die Regierung ihnen sagt: Sie müssen Prozesse eröffnen, wofür es keinen juristischen Grund gibt (politische Prozesse) – aber sie müssen auch Prozesse oder Verfahren einstellen, wo sie per Gesetzesauftrag ermitteln und eine Anklgae erheben müssten. […weiter…]
Gelesen: 10.963 „Diese Werkstätte, wo man Ideale fabriziert – mich dünkt, sie stinkt vor lauter Lügen.“ Friedrich Nietzsche Der Fall Claas Relotius: Die Fälschungen gehen viel weiter, als vom Lügenblatt […weiter…]
Gelesen: 14.103 Das folgende Beispiel möge zeigen, wie absurd, ja pervers, die europäischen Asylbestimmungen sind. Da hat doch tatsächlich ein afrikanischer „Flüchtling“ die britische Regierung auf 150.000 Pfund Schadensersatz verklagt, […weiter…]
Gelesen: 31.017 Macron bot für Silvester eine Armee von 150.000 Polizisten auf! Kein Wort in den deutschen Medien. Ich habe absichtlich bis heute früh 10:30 gewartet, ob die Vor-Silvesteraufstände in […weiter…]
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