Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor


Wer die von der linken Merkel-Diktatur verursachten katastrophalen Zustände in Bezug auf die Massenmigration kritisiert, wird in Zukunft wie ein Krimineller behandelt

Die Bundesrepublik ist auf dem Weg zur einer Diktatur. Genauer: Zu einer Linksdiktatur. Gemessen am Aufstieg Hitlers nach seiner Benennung als Reichkanzler befindet sich die Berliner Republik derzeit im Jahr 1934. Dennis Hitlers Macht kam nicht über Nacht. Als er durch den greisen Reichspräsideten Hindenburg am Januar 1933 zum Reichkanzler ernannt wurde, stand er zwar an der politischen Spitze der Weimarer Republik. Aber seine Macht war noch nicht total, da viele der demokratischen Strukturen der Weimarer Republik immer noch präsent waren:

  • Es gab eine halbwegs unabhängige Justiz,
  • und immer noch genügend kritische Medien,
  • es gab eine (noch) freie Gewerkschaftsbewegung
  • das Erziehungswesen war noch nicht in der Hand der NSDAP
  • ebensowenig die deutsche Polizei
  • und die Hitlerjugend (HJ) damals war bei weitem nicht die größte Jugendorganisation des Dritten Reichs.

Die Katholische Jugendorganisation etwa war um ein Vielfaches größer als die HJ, die zum Zeitpunkt seiner Machtergreifung gerade mal 100.000 Mitglieder hatte. Die HJ fing klein an (bis zum Beginn der Weltwirtschaftskrise im Herbst 1929 traten ihr reichsweit lediglich 2.000 Jungen bei) – und endete spätestens mit dem HJ-Gesetz vom 1. Dezember 1936 in der größten Jugendorgansiation der Welt.

“Gemessen an über 7 Millionen deutschen Jugendlichen blieb sie eine Randerscheinung. Ein Jahr später waren es schon Millionen junge Deutsche, die in der HJ zwangsorgansiert waren. Denn Hitler musste zur Erringung seiner totalen sozialsitsichen Macht (er war bekanntlich Nationalsozialist) alle Oppositionsgruppen ausschalten.”

Doch schon im Laufe des Jahres 1933 schaltete die Hitlerjugend fast alle konkurrierenden Jugendverbände aus und übernahm einen Großteil ihrer Mitglieder. Einzig die katholischen Jugendverbände hatten durch den Schutz des Konkordats noch Bestand. (Quelle)

Die Jahre 1933 und 1934 nutzte Hitler vor allem damit, sämtliche konkurrierenden Parteien, sonstigen Verbände, alle nicht stramm nationalsozialistischen Medien auszuschalten oder auf seinen Kurs zu bringen:

  • Verbot aller Parteien außer den NSDAP,
  • Verbot der Gewerkschaften,
  • Verbot aller Medien, die bislang noch als frei galten.
  • Gleichschaltung der reichsweiten Polizei,
  • Besetzung aller führenden Polizeiposten mit NSDAP-Mitgliedern,
  • Aufbau der Gestapo:
  • Als Instrument der NS-Regierung besaß sie weitreichende Machtbefugnisse bei der Bekämpfung politischer Gegner. In den Nürnberger Prozessen wurde sie zu einer verbrecherischen Organisation erklärt.

Am Ende 1934 hatte Hitler seine Macht gesichert und seine politischen Gegner weitestgehend ausgeschaltet.

Gegenwärtig, am Ende des Jahres 2019, befinden wir uns – rückblickend auf die erste sozialistische Diktatur der deutschen Geschichte – in genau diesem Jahr 1934.


Die Machtübernahmen von Hitler und Merkel. Ein Vergleich

In der zweiten sozialistischen Diktatur Deutschlands, der DDR, ging die Machtergreifung Ulbrichts durch die “Einheitspartei” SED (Zusammenschluss von SPD und KPD) analog vor. Aus Zeitgründe erspare ich mir hier eine Gegenüberstellung der Einzelschritte der SED-Machtüberahme wie oben.

Wer Merkels kriminelle Politik der Zerstörung Deutschlands kritisiert, soll in Zukunft wie ein Verbrecher behandelt werden.

An den Händen Merkels&Co klebt das Blut tausender durch moslemische Invasoren getöteter, vergewaltigter oder schwerstverletzter Deutscher. Wer dies in Zukunft anprangert, wird schwerer bestraft als die moslemischen Täter, die er kritisiert.

Zur Sicherung ihrer Macht will Merkel nun alle Kritiker an ihrer für das deutsche Volk tödlichen Politik der Massen-Immigration kriminalisieren lassen. Wer ihre Politik der grenzenlosen Einwanderung (die in Wirklichkeit die Umsetzung des NWO-Plans zur Zerstörungt der Länder der Weißen ist) kritisiert, soll in Zukunft von deutschen Gerichten verurteilt werden. Dass ihre Politik geradezu verheerende Zustände über Deutschland gebracht hat, diesem Land die größte Massenvergewaltigung in Friedenszeiten, die größte Mordrate seiner Geschichte und die größte Verarmung von Rentnern seit 1945 beschert hat, darf in Zukunft nicht länger Gegenstand noch so berechtigter und mit noch so vielen wissenschaftlichen Fakten untermauerter Kritik sein.

Die Ex-Stasi-Offizierin Merkel will Zustände herbeiführen, wie man sie aus allen sozialistischen Diktaturen her kennt: Man hat der Regierung ohne Wenn und Aber in allen ihren Maßnahmen zuzustimmen. Selbst dann, wenn dies, wie im Falle Deutschlands, auf die reelle Vernichtung der ursprünglichen Staats-Ethnie zugeschitten ist, wie die folgende Grafik am Beispiel Berlin anschaulich beweist:

Noch nie gab es in Berlin so viele Geburten seit 1990 wie derzeit.
Die meisten Neugeburten sind Moslems (Quelle)

Lesen Sie in der Folge, mittels welcher Maßnahmen die Bundesregierung (genauer: die NWO-Spitzenexekutorin Angela Merkel) die massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vorbereitet.

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

Ein Gastbeitrag von Buchautor Stefan Schubert,
24. August 2019

Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt gegen aufmüpfige Bürger in Stellung gebracht.

Anstatt Grenzen und Bürger vor Kriminalität und Gewalt durch illegale Einwanderer zu schützen, baut die Merkel-Regierung im Verborgenen ein massives Repressionsarsenal gegen Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik auf.

Soziale Netzwerke als wichtige Stütze der Demokratie

Die sozialen Netzwerke haben der Demokratie in Deutschland einen großen Dienst erwiesen. Ohne des ehrenamtlichen Engagements Hunderttausender Bürger und Regierungskritiker im Netz und ohne die Reichweitenstärke von migrationskritischen Nachrichtenseiten wäre die grundgesetzwidrige und illegale Masseneinwanderung aus mehrheitlich muslimischen Herkunftsstätten widerspruchslos geblieben.

So trägt diese außerparlamentarische Bürgerbewegung auch einen entscheidenden Anteil an der politischen Erfolgsgeschichte der Alternative für Deutschland. Das abgesetzte Meinungsmonopol der alten Berliner Republik stellt somit den größten Modernisierungsverlierer des Internetzeitalters dar.

Abgestrafte Eliten werden alles tun, um an der Macht zu bleiben

Die Wahlergebnisse ehemaliger Volksparteien kennen seitdem, genauso wie die Auflagen der Mainstream-Medien, nur noch eine Richtung – steil bergab. Doch die abgestraften Eliten denken nicht daran, ihre hochbezahlten Mandate, Regierungsämter und Medienjobs kampflos dem überlebenswichtigen gesellschaftlichen Wandel unterzuordnen, sondern bedienen sich längst dem Arsenal totalitärer Staaten zum eigenen Machterhalt.

Die Wiederherstellung des Meinungskartells der alten Republik soll ihnen weiterhin Mandate und Profite sichern. Offen werden selbst linksradikale Organisationen, kriminelle Antifa-Banden und dubiose »Stiftungen« wie die Amadeu Antonio Stiftung mit Millionen an Steuergeldern aufgerüstet. Dass die Amadeu Antonio Stiftung von der ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiterin der Staatssicherheit der DDR Anetta Kahane mitgegründet wurde, rundet bei diesem antidemokratischen Verhalten das Bild symptomatisch ab.

Statt Migrantengewalt bekämpft der Staat Kritiker dieser Zustände

Wie drastisch sich die Sicherheitslage im Land durch die unkontrollierte Masseneinwanderung verschlechtert hat, weist der Autor in seinem aktuellen Buch “Sicherheitsrisiko Islam: Kriminalität, Gewalt und Terror – Wie der Islam unser Land bedroht“ nach. Demnach sind laut den Statistiken des Bundeskriminalamtes (BKA) mehrheitlich muslimische Flüchtlinge für eine Verbrechenswelle von über 1 Million Straftaten in nur 4 Jahren verantwortlich.

Doch anstatt eine Sicherheitsoffensive zum Schutz der Bürger zu starten, etwa eine nicht nur symbolhafte Massenabschiebung von 500 Flüchtlingen, die als Gewalttäter verurteilt wurden, stellt die Merkel-Regierung dem BKA Millionen an Steuergeldern zur Verfügung – im Kampf gegen rechts.

Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität

Dazu wird beim BKA eigens eine neue »Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität« mit Hunderten Mitarbeitern aus dem Boden gestampft, die künftig bundesweit sogenannte Hass-Postings im Netz erfassen sollen.

Nicht der Umstand von brutalen Massenvergewaltigungen, wie sie durch syrische Asylbewerber in Freiburg verübt wurden, ist für die Bundesregierung ein Problem, dessen Ursachen es zu erforschen gilt und die sich etwa auf die islamische Sozialisation der Täter und den gepredigten Hass auf Frauen, Ungläubige und westliche Lebensgewohnheiten bezieht. Das Hauptproblem liegt laut der Merkel-Regierung in der Kritik der Bürger an diesen barbarischen Taten. Dass Beleidigungen und Drohungen, egal auf welchem Medienkanal sie verbreitet werden, Straftaten darstellen und verfolgt gehören, ist eine Selbstverständlichkeit.

Dass die Politik jedoch größere Anstrengungen unternimmt, Kritiker an diesen Zuständen sowie an der katastrophalen Flüchtlingspolitik mundtot zu machen und einzuschüchtern, zeigt einmal mehr den Verlust von jeglichem Wertekompass in Berlin-Mitte auf.

Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)

Um eine flächendeckende Überwachung einzuführen, plant die Bundesregierung, das höchst umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) schon in naher Zukunft auszuweiten und weiter zu verschärfen. Erstmalig seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland soll dazu eine Anzeigenpflicht eingeführt werden.

Milliardenschwere US-Konzerne wie Facebook, YouTube und Twitter sollen so vom Staat gezwungen werden, angeblichen Hass und Hetze (diese Einordung steht aufgrund der Gewaltenteilung einzig einem Gericht zu) nicht kommentarlos zu löschen, sondern jeden einzelnen »Verstoß« zur Strafverfolgung an das BKA zu übermitteln.

Erdacht hat sich diese orwellsche Massenüberwachung mit anschließender staatlicher Repression nicht irgendeine linksradikale NGO, sondern der CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Inlandsgeheimdienst vollkommen unter der Kontrolle der Merkel-Regierung

Nachdem der unbequeme Hans-Georg Maaßen durch den CDU-Parteisoldaten Thomas Haldenwang an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz ersetzt wurde, ist der Inlandsgeheimdienst vollkommen unter der Kontrolle der Merkel-Regierung. Vollkommen lächerlich machte sich Haldenwang gleich mit seinem ersten Interview im linken Tagesspiegel, wo er im Angesicht von 865 islamistischen Terrorverfahren im Jahr 2018 und dem damit belegten Sicherheitsrisiko Islamverkündete, dass das Personal des Inlandsgeheimdienstes gegen rechts verdoppelt wird.

In Zeiten knapper Kassen, in denen Kinder vor einfahrende Züge gestoßen und Deutsche am helllichten Tage mit einem Schwert durch einen muslimischen Flüchtling massakriert werden, beabsichtigt diese Bundesregierung dem BKA 440 zusätzliche Stellen im Kampf gegen rechts zu genehmigen. Der Steuerzahler darf seine eigene Überwachung und staatliche Einschüchterung somit selbst zahlen, während meist muslimische »Flüchtlinge« über 1 Million Straftaten im Land begehen und mehrheitlich weder im Gefängnis landen noch abgeschoben werden.

Stefan Schubert: Sicherheitsrisiko Islam, 318 Seiten, 22,99 Euro – hier bestellen

Quelle:
https://philosophia-perennis.com/2019/08/24/bundesregierung-bereitet-massive-kriminalisierung-von-migrationskritikern-vor/

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