Das “Bundes-Bevölkerungsschutz-Gesetz”: Merkels Pendant zu Hitlers Ermächtigungsgesetz wird in Kürze verabschiedet


Von Michael Mannheimer, 13. November 2020

Das “Corona-Strategiepapier” der Bundesregierung beweist: Merkel führt einen Vernichtungskrieg gegen das deutsche Volk

In ganzen 44 Sekunden deckte die deutsche Naturwissenschaftlerin Prof. Dr. rer.nat Karina Reiss mehr auf als alle Berichte der Lügenpresse seit dem Ausbruch der Fake-Pandemie zusammengenommen. Schon im März dieses Jahres zitierte Reiss aus dem Strategiepapier der Bundesregierung* mit dem verlogenen Titel: “Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen”.

* Strategiepapier des Bundesministeriums für Inneres: Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen: Kapitel 4 (Schlussfolgerungen für Maßnahmen und offene Kommunikation): https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid-19.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Wer das Papier durchgelesen hat, wird mir dahingehend zustimmen, dass sich darin die Bundesregierung keinesfalls um die Sicherheit und das Wohl der ihr anvertrauten Bevölkerung kümmert. Es geht allein um Strategien, wie man in den Menschen in puncto Corona eine “Urangst” schüren könne, damit man jene Maßnahmen durchsetzen kann, die nun im 2. Lockdown vorgesehen sind und im aktuell geplanten und kurz vor der Verabschiedung befindlichen “Bundes-Bevölkerungsschutz-Gesetzes” zur dauerhaften Norm werden sollen. dieses Gesetz sieht die Abschaffung von etwas vor, was de jure von der Abschaffung strikt ausgeschlossen ist: die Grundrechte. (s.weiter unten)

Bundesregierung will “Schockwirkung” über Erzeugung von “Urängsten”

Schauen Sie sich das folgende Video an. In nur 44 Sekunden werden Sie mehr verstehen als in huderten Artikeln. Und sie werden erkennen: Corona wurde schon im März als eine harmlose Grippe erkannt – und zwar von der Bundesregierung. Das Strategiepapier räumte schon damals ein, dass an diesem Virus nur jene sterben werden, die sowieso im Sterbealter sind und an vielfältigen Krankheiten leiden. Um die gewünschte Abschreckung zu erzielen, werden teuflische Maßnahmen vorgeschlagen: Hören, sehen und lesen sie selbst:

Der Krieg der Bundesregierung gegen das deutsche Volk
Prof. Dr.rer.nat. Karina Reiss zum (teuflischen) Strategiepapier der Bundesregierung: mit dem Inhalt: “Wie man maximale Panik (Urangst”) bei der Bevölkerung schüren kann”

Videodauer: 44 Sekunden, Quelle: Corona Fehlalarm?
(Dauer Originalvideo: 2:27.32 Std.)

Auszug der Rede von Prof. Karina Reiss:

Strategiepapier der Bundesregierung: “Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen”.

Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden:

1)Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. ….

2)”Kinder werden kaum unter der Epidemie leiden”: Falsch. Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.

3)Folgeschäden: Auch wenn wir bisher nur Berichte über einzelne Fälle haben, zeichnen sie doch ein alarmierendes Bild. Selbst anscheinend Geheilte nach einem milden Verlauf können anscheinend jederzeit Rückfälle erleben, die dann ganz plötzlich tödlich enden, durch Herzinfarkt oder Lungenversagen, weil das Virus unbemerkt den Weg in die Lunge oder das Herz gefunden hat. Dies mögen Einzelfälle sein, werden aber ständig wie ein Damoklesschwert über denjenigen schweben, die einmal infiziert waren. …


https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid-19.pdf?__blob=publicationFile&v=4


Wie wir heute wissen, ist nichts von dem wahr geworden, wovor dieses Strategiepapier damals “gewarnt” hat:

Merkels ultimativer Angriff auf den Rechtsstaat unter Verwendung der Coronalüge

Zu ihrer totalen und schrankenlosen Machtergreifung unternimmt Merkel nun denselben Schritt, den Hitler schon 1933 mit seinem Ermächtigungsgesetz wählte: Sie schafft den Rechtsstaat und die Grundrechte mit einem eigenen Gesetz ab (s.weiter unten). Da viele Menschen die manifeste Bedeutung von Grundrechten nicht kennen, hier eine kurze Erläuterung zu diesen Kern-Rechten:

Was sind Grundrechte?

Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.
In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat.
Grundrechte sind grundlegende, immer geltende Rechte, die den Bürgern vom Staat garantiert werden. Sie geben dem Bürger einen Anspruch gegenüber dem Staat eine Leistung fordern zu können (Schutz, Förderung, Fürsorge). sie genießen die sog. “Ewigkeitsgarantie“: Sie dürfen auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden.

Zu den Grundrechten zählen im einzelnen:

Artikel 1 – Schutz der Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung
Artikel 2 – Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person (siehe auch Schrankentrias)
Artikel 3 – Gleichheit vor dem Gesetz (siehe auch Gleichberechtigung)
Artikel 4 – Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Kriegsdienstverweigerung
Artikel 5 – Recht der freien Meinungsäußerung, Medienfreiheit, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (siehe auch Forschungsfreiheit, Kommunikationsfreiheit, Zensur, Informationsfreiheit)
Artikel 6 – Ehe, Familie, nicht eheliche Kinder (siehe auch Elternrecht, Mutterschutz)
Artikel 7 – Schulwesen
Artikel 8 – Versammlungsfreiheit
Artikel 9 – Vereinigungsfreiheit (siehe auch Koalitionsfreiheit)
Artikel 10 – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
Artikel 11 – Freizügigkeit
Artikel 12 – Berufsfreiheit (siehe auch Schutz vor Zwangsarbeit)
Artikel 12a – Dienstverpflichtungen (siehe auch Wehrersatzdienst)
Artikel 13 – Unverletzlichkeit der Wohnung
Artikel 14 – Eigentum, Erbrecht und Enteignung
Artikel 15 – Sozialisierung, Überführung in Gemeineigentum
Artikel 16 – Ausbürgerung, Auslieferung
Artikel 16a – Asylrecht
Artikel 17 – Petitionsrecht
Artikel 17a – Möglichkeit der Einschränkung bestimmter Grundrechte für Wehr- und Ersatzdienstleistende sowie durch Gesetze, die der Verteidigung dienen
Artikel 18 – Verwirkung von Grundrechten
Artikel 19 – Einschränkung von Grundrechten, Grundrechtsträger, Rechtsschutz (siehe auch Zitiergebot, Wesensgehaltsgarantie)

Merkel hat all diese Grundrechte faktisch längst obsolet gemacht – und damit Art.20. Abs. 4 GG ausgelöst, der alle Deutschen zum Widerstand gegen jene auffordert, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen wollen. Nun will sie gemäß ihrer Losung “Aus Illegalität Legalität machen” ihrem Staatscoup noch einen rechtlichen Anstrich verliehen mit eben diesem zuvor erwähnten “Bundes-Bevölkerungsschutz-Gesetzes” – das in Wahrheit nichts anderes ist als die Ausschaltung bzw. massive Einschränkung aller Grundrechte bedeutet. Was per definitionem nicht möglich ist (Ewigkeitsgarantie) und daher ein erneuter verbrecherischer Akt von Merkel gegen Volk, Verfassung (Grundgesetz) und Rechtsstaatlichkeit ist.

Das “Bundes-Bevölkerungsschutz-Gesetzes” ist Merkels Pendant zu Hitlers Ermächtigungsgesetz

Wortlaut beider Gesetze nahezu identisch

Historisch ist Merkels Gesetzesinitiative damit nur noch mit dem Ermächtigungsgesetz Hitlers vom 23.3.1933 zu vergleichen. Und auch der Titel des Ermächtigungsgesetzes: “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich” – lautet frappierend ähnlich wie Merkels “Bundes-Bevölkerungsschutz-Gesetzes” von 2020.

Mit dem “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich” begann die Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur. Damit konnten Gesetze von der Regierung erlassen werden, ohne das von der Verfassung vorgesehene Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen. Ab Inkrafttreten dieses “Bundes-Bevölkerungsschutz-Gesetzes” wird es auch im Nachkriegs-Deutschland Schluss sein mit Wahlen (Merkel hat die Aussetzung der kommenden Bundestagswahl bereits angedeutet und wird es auch tun), Schluss mit Rechtsstaatlichkeit (die Grundrechte sind dann außer Kraft gesetzt) und Schluss mit jeder Freiheit, wie wir sie (zumindest im Westen) vier Jahrzehnte lang genießen konnten.

Wer zu Merkels Staatscoup alles beigetragen hat – darüber habe ich schon so viel geschrieben, dass ich es an dieser Stelle nicht erneut aufzählen will. Resümierend muss man feststellen: Alle Kräfte, die lange als Garant der Demokratie galten, haben nicht nur versagt – sie haben sich als Kollaborateure bei der Neo- Bolschewisierung Deutschlands durch die Erzkommunistin Merkel erwiesen. Womit sich die Frage erhebt: Was taugt Demokratie als Staatsform, wenn sie sich ihren Feinden so leicht und wehrlos immer wieder ergibt?

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