Studie zeigt: Manipulierte PCR-Teststäbchen sind weiteres Werkzeug für den globalen Völkermord durch Corona-Impfung


Von Michael Mannheimer, 18. September 2021

Teststäbchen sind ein  kriminelles Werkzeug zum Völkermord
an der Weltbevölkerung

Sollte sich das, was sie in diesem Artikel lesen werden, als wahr und richtig erweisen (und ich habe keinen Zweifel, dass es wahr und richtig ist), dann befinden wir uns unter dem Vorwand eine Pandemie inmitten des größten Völkermords der Geschichte. Die Drahtzieher, dieses Genozids (Soros, Gates, Merkel, Schwab, Macron, Kurz, Söder, die Hersteller der Teststäbchen, die Chefs der drei bedeutendsten Impfhersteller Impfstoffe AstraZeneca, Pfizer und Moderna (alle drei Juden) etc.) sind anzuklagen wegen Vorbereitung und Durchführung eines Völkermords nach der UN-Völkermordkonvention von 1951.

Warum verweigert die Bundesregierung zum sechsten Mal (!)dem mutigen Journalisten Reitschuster die Antwort auf kritische Frage zum PCR-Test s. hier: https://www.bitchute.com/video/jkx8VBwmOjqM/ – der ja bekanntlich mittels dieser Teststäbchen durchgeführt wird? Was hat sie zu verbergen? Die sehr wahrscheinliche Antwort hinter all diesem lautet: PCR-Tests erweisen sich als Werkzeug für Völkermord. Und die Bundesregierung weiß nicht nur darum, sondern sie ist aktiv an diesem Völkermord beteiligt.

Nicht nur die Teststäbchen, vor allem aber der Corona-Impfstoff
sind die Hauptwerkzeuge des aktuell durchgeführten Völkermords der Globalisten

Im letzten Artikel behandelte ich die wissenschaftlich bestätigte Tatsache, warum Geimpfte zur lebensbedrohlichen Gefahr für Ungeimpfte werden. Dieser Artikel erreichte binnen drein Tagen über 110.000 Leser und 600 Kommentare – und beweist, wie sehr die Menschen nach Wahrheit dürrsten, die ihnen seitens der Medien und Politik seit Beginn der Corona-Ära vorenthalten wird. Doch im Fall der Corona-Plandemie handelt es sich keineswegs nur um Lügen der “normalen” Art, wie wir sie von Medien und Politikern kennen. Was beide verschweigen ist, dass mittels der von den Globalisten erzeugten geplanten Pandemie ein Programm zur massiven Entvölkerung der Weltbevölkerung läuft, wie es seitens der Globalisten häufig genug angesprochen, aber von Medien und Politik bislang niemals aufgegriffen wurde. Denn beide: Medien und Politiker – sind zum Großteil (nicht alle) längst Teil dieses einzigartigen Anschlags auf das Leben von Milliarden Menschen. Ein Anschlag, der ohne Beispiel ist, was seine Größendimension anbetrifft und der, wie sie am Ende des vorliegenden Artikels en detail erfahren werden, sämtliche Kriterien des Völkermords erfüllt, wie er im “Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes(“Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide”, CPPCG) (UN-Genocide-Konvention) der Vereinten Nationen am 9. Dezember 1948 beschlossen wurde und am 12. Januar 1951 in Kraft trat.

Zitate beweisen die Absicht der weltweiten Bevölkerungsreduktion
durch die Globalisten

Wer hier neu im Blog ist und die These des geplanten Völkermords durch Globallisten bezweifelt, dem sei hier nur eines von huderten Zitaten vorgelegt, der an der Deutlichkeit seiner Aussage und Absicht nichts übrig läßt. Sie stammt von Jacques Attali, dem ehemaligen Berater des französischen Präsidenten Mitterrand, der seit Jahrzehnten als einer der führenden Globalisten und als Mitglied im “Jüdischen Weltkongreß” bis heuet an der Umsetzung der Neunen Weltordnung arbeitet:

Der jüdische Globalist Jacques Attali 2009 im Fernsehen

Sein folgendes Zitat zur Dezimierung der Weltbevölkerung aus dem Jahr 1981 zeigt zweierlei: 1. Dieser Plan wird schon seit Jahrzehnten vorbereitet. 2. der Plan ist so teuflisch und menschenfeindlich, dass man sich fragen muss, warum Attali so eine Äußerung öffentlich tun konnte, ohne danach wegen Planung eines Völkermords vor Gericht gestellt worden zu sein.(Ich kenne die Antwort, will sie aber hier nicht behandeln, weil sie ohne Begleittext nicht verständlich würde.) Hier das (leicht gekürzte) Zitat von Jacques Attali aus dem Jahr 1981:

„In Zukunft wird es darum gehen, einen Weg zu finden, die Population zu reduzieren.

Wir fangen mit den Alten an,

dann die Schwachen,
dann die Nutzlosen,
und vor allem schließlich die Dummen.


Euthanasie, die auf diese Gruppen abzielt. Euthanasie wird ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein müssen, in allen Fällen.


Natürlich werden wir nicht in der Lage sein, Menschen hinzurichten oder Lager zu errichten. Wir werden sie los, indem wir sie glauben machen, dass es zu ihrem eigenen Besten ist. Die Überbevölkerung, und meist nutzlos, ist etwas, das wirtschaftlich zu kostspielig ist. Auch gesellschaftlich ist es viel besser, wenn die menschliche Maschine abrupt zum Stillstand kommt, als wenn sie sich allmählich verschlechtert.(Anm. MM: Das ist die Vorhersage des aktuellen Lockdowns vor 40 Jahren!)

Wir werden etwas finden oder verursachen, eine Pandemie, die auf bestimmte Menschen abzielt, eine echte Wirtschaftskrise oder nicht, ein Virus, das die Alten oder die Fetten befällt, es spielt keine Rolle, die Schwachen werden ihm erliegen, die Ängstlichen und Dummen werden daran glauben und sich behandeln lassen.

Wir werden dafür gesorgt haben, dass die Behandlung vorgesehen ist, eine Behandlung, die die Lösung sein wird.
Die Selektion der Idioten erledigt sich dann von selbst: Sie gehen von selbst zur Schlachtbank.”

Jacques Attali, Berater von Mitterrand, Mitglied im “Jüdischen Weltkongreß”, in: “Die Zukunft des Lebens”, 1981, Interview mit Michel Salomon, Sammlung Les Visages de l’avenir, éditions Seghers.
(Das Zitat im vollen Wortlaut finden sie hier)


Nun haben die Globalisten ihre Pandemie erschaffen und setzen auf dieser ihren Plan der massiven Bevölkerungsreaktion gnadenlos durch. Dass sie diesen Plan nicht öffentlich machen, sondern ihn hinter einer angeblich alternativlosen Politik der massenhaften Durchimpfung der Weltbevölkerung verstecken, eine Impfung, die, wie im letzten Artikel beweisen, allein dem Ziel des Genozids eines Großteils der Menschheit dient.


Lesen Sie in der Folge, welche rolle die Teststäbchen beim Völkermord durch die Globalisten spielen. Der Artikel hat zwei Teile:

1. PCR-Tests erweisen sich als Werkzeug für Völkermord
2. Analyse von Teststäbchen aus Oberflächentests in der Slowakischen Republik – Bestätigung des Genozids

3. UN, EU, Regierungen, WEF, NWO und Massenmedien gehören wegen Planung und Durchführung eines Völkermords vor Gericht

Anm.: Es tut mir im übrigen leid, dass ich meine Leser nicht mit besseren Geschichten konfrontieren kann. Wer aber der Wahrheit, besonders dann, wenn sie der pure Horror ist, nicht erkennen kann oder will, wird zum Opfer des Horrors werden. Das ist ein uraltes Gesetz der Menschheit und wird von allen mir bekannten Philosophen bis hin zu Lao Tse (604-531. v. Chr.) bestätigt: “Die Wahrheit ist nicht immer schön, noch bedeuten schöne Worte die Wahrheit.”


1.

PCR-Tests erweisen sich als
Werkzeug für Völkermord

Eine Studie, die in der Slowakei zu PCR-Tests durchgeführt wurde, hat  ergeben, dass sie Hydrogel enthalten, eine extrem schädliche und  tödliche Substanz. Mark Sexton, ehemaliger Polizeibeamter, hat ein Video  auf Facebook gemacht, das wir weiter unten posten, in dem er sagt, dass  Sie aufhören sollen, die Tests zu nehmen, und sie stattdessen zusammen  mit der Studie bei Ihrer örtlichen Polizeistation abgeben und eine  strafrechtliche Untersuchung wegen des Straftatbestands des Völkermordes  fordern. (Weitergeleitet auf Telegram)

Eilmeldung nach medizinischer Analyse:
PCR-Tests erweisen sich als Werkzeug für Völkermord

Eine Analyse von Teststäbchen aus COVID PCR-Tests durch ein  Krankenhaus in der Slowakei bestätigt Völkermord. Dies ist ein globales,  durchdachtes und sorgfältig vorbereitetes Ereignis!

Sehr beunruhigende Nachrichten aus der Slowakei, wo das  Krankenhauspersonal in Bratislava eine Untersuchung der PCR-Tests  durchführte. Sie kamen zu dem Schluss, dass die Wattestäbchentests, die  durch die Nase bis zum Gehirn eingeführt werden, dazu dienen, den Körper  mit DARPA-Hydrogel zu implantieren.

Kriminelles Instrument für Völkermord

Die Analyse wurde in den Monaten von November 2020 bis März 2021 an  Testtupfern in Sets durchgeführt: SD Biosensor, Abbott und Nadal, in  einem – aus Sicherheitsgründen – nicht benannten Krankenhauslabor in  Bratislava, Slowakei.

Hier ist der Link zur vollständigen, umfassenden  Studie im PDF-Format. Selbst ein Laie wie ich kann das verstehen: https://truth11.files.wordpress.com/2021/04/4.2-analysis-of-pcr-test-swabs-.pdf
Den Text dieses Links können Sie im aktuellen Artikel Teil 2 lesen

Und jeder, der zumindest ein Standard-Schulmikroskop und ein  Testmikroskop besitzt, kann die Informationen, bezüglich der hier  veröffentlichten Teststäbchen, verifizieren. Alle Informationen über  Teststäbchen, DARPA-Hydrogel und Lithium sind in wissenschaftlichen und  geschäftlichen Arbeiten öffentlich zugänglich. Siehe die Links am Ende  des PDF-Dokuments und am Ende dieses Artikels.

Aus diesen Informationen geht klar hervor, dass Teststäbchen
ein  kriminelles Werkzeug zum Völkermord an der Bevölkerung der Slowakei  sind

Dies ist jedoch eine globale, durchdachte und sorgfältig  vorbereitete Veranstaltung!Hohle Nylonfasern am Ende von PCR-TestsDiese abgebrochenen Faserenden haben die Aufgabe, das Epithel, die  Oberflächenschicht Ihrer Schleimhäute, zu zerstören. Durch ihren Bruch  an der Spitze und die anschließende Auslaugung und den Verlust des  Faserinhalts – das sind DARPA-Hydrogel und Lithium – landen diese  Substanzen in Ihrem Körper… in der Nähe des Gehirns! Diese Hohlfasern  oder Fäden sind patentiert von, Sie ahnen es, DARPA.Dieses Bild zeigt eine längs geöffnete Faser mit gebrochenem Ende und  zeigt die DARPA-Hydrogel-Kugeln. Siehe auch die anderen Bilder in der  PDF (s.u.) zur Verdeutlichung.

Dieses “Material” verbleibt nun nach der Entleerung
im hinteren Teil der Nasenhöhle!

Nach dem Kontakt des DARPA-Hydrogels mit Ihren organischen  Flüssigkeiten, wie z.B. Speichel, beginnen sie innerhalb von Minuten  rechteckige Kristallstrukturen zu bilden. Diese wachsen und vermehren  sich. Sehen Sie sich das Ergebnis nach 24 Stunden im PDF an!

Hauptziel: Ihre Zirbeldrüse

Diese DARPA-Hydrogel-‘Kristalle’ bilden eine räumliche 3D-Struktur und wachsen direkt durch Ihr Körpergewebe.Die DARPA Hydrogel-Kristalle wuchsen unter dem Mikroskop in Richtung  des Magnetfeldes… Das bedeutet, dass es in der Nasenhöhle in Richtung  der Zirbeldrüse wächst. Die Zirbeldrüse erzeugt ein lokal stärkeres  Magnetfeld als das äußere Magnetfeld der Erde.Sie müssen sich darüber im Klaren sein, dass die natürliche  Kristallisation des Speichels, ohne DARPA-Hydrogel, Kristalle erzeugt,  die keine 3D-Raummodelle oder rechteckige Strukturen bilden; sie wachsen  auch nicht fraktal, also vermehren sie sich.

Ivermectin als Test verwendet

Als eine Art Test wurde die unnatürlichen Kristallisation Ivermectin  zugesetzt. Dies bewirkte ein sofortiges, vollständiges und dauerhaftes  Verschwinden der DARPA-Hydrogel-Kristallstrukturen. Ivermectin hat also  eine unglaublich starke Wirkung gegen das, was DARPA Hydrogel in unseren  Organismen produziert! Ivermectin ist ein antiparasitäres Medikament,  das gegen die meisten Darmwürmer, parasitären Milben und Läuse wirksam  ist.Die Wirkung von DARPA Hydrogel auf menschliche Blutzellen.

Die Zugabe von DARPA Hydrogel aus dem PCR-Teststäbchen führte
(erschrecken Sie nicht) zu einer totalen Vernichtung der roten  Blutkörperchen!

Darüber hinaus bildet DARPA Hydrogel innerhalb von  Sekunden Blutgerinnsel. Diese Gerinnsel beschädigen und verstopfen dann  die Blutgefäße!

Fazit

Nach der absichtlichen Ausdehnung eines Gemisches aus  Nylonfaserfragmenten in Ihrer Nase verbleibt DARPA Hydrogel zusammen mit  Lithium auf der Nasenschleimhaut, unter der Hypophyse und der  Zirbeldrüse. Diese Mischung reagiert sofort mit lebenden Strukturen und  bildet Kristalle, die auf die Zirbeldrüse abzielen, die ihr eigenes  elektromagnetisches Feld hat. Schließlich ist der Mensch ein  bioelektrisches Wesen. Die Form der Kristalle sagt etwas über die Art  des Hydrogels aus, das verwendet wurde.


2.

Analyse von Teststäbchen aus Oberflächentests in der Slowakischen Republik -Bestätigung des Genozids

https://truth11.com/2021/04/30/an-analysis-of-test-sticks-from-covid-pcr-tests-by-a-hospital-in-slovakia-confirms-genocide-pdf/
https://truth11.files.wordpress.com/2021/04/4.2-analysis-of-pcr-test-swabs-.pdf

Die Analyse wurde in den Monaten November 2020 bis März 2021 an Teststäbchen in Sets durchgeführt. SD Biosensor, Abbott und Nadal in einem nicht näher benannten Krankenhauslabor aus Bratislava, Slowakei, durchgeführt. Die Teststäbchen stammten aus den in der Slowakei und in Krankenhäusern verwendeten Sets. Jeder, der mindestens ein schulübliches Mikroskop und ein Testmikroskop besitzt, kann die hier veröffentlichten Informationen zu den Teststäbchen überprüfen.

Alle Informationen zu Test-Tupfern, Darpa, Hydrogelen und Lithium sind in der wissenschaftlichen und unternehmerischen Arbeit öffentlich zugänglich. Aus diesen Informationen geht hervor, dass Teststäbchen ein kriminelles Werkzeug des Völkermordes an der Bevölkerung der Slowakei sind. Dies ist eine weltweite, durchdachte und sorgfältig vorbereitete Aktion.

Abbildung 1 und 2 Nylon-Hohlfasern am Bruchende von Teststäbchen.
Abbildung 3. Zum Vergleich ein Bild einer klassischen Watte unter dem Mikroskop.

Abbildung 4 und 5: Gebrochene Enden. Ihre Aufgabe ist es, das Epithel (Oberflächenschicht) auf der Schleimhaut zu stören, dadurch auch ihr Bruch und anschließendes Auslaugen des Faserinhalts DarpaHydrogel und Lithium. Die Fäden sind patentiert [von Darpa].

Abbildung 6. Längsgeöffnete Faser mit gebrochenem Ende und DarpaHydrogel-Inhaltskugeln.

Abbildung 7. Auf dem Objektträger, nach mechanischer Manipulation, die identisch ist mit dem Abstrichnasopharyngeales Material, das zerkleinerte Nylonfasern, Hydrogel und Lithium enthält.Dieses Material verbleibt nach dem Ablaichen im Nasopharynx.

Abbildung 8 und 9. DarpaHydrogel-Perlen, die den Inhalt von hohlen Nylonfasern bilden.

Abbildung 10 bis 11.Nach Kontakt des DarpaHydrogels mit organischen Flüssigkeiten (z.B. Speichel) beginnen sie innerhalb weniger Minuten rechteckige Kristallstrukturen zu bilden, die allmählich fraktal wachsen.

Abbildung 12. Ergebnis der Kristallisation nach 24 Stunden.

Abbildung 13: Diese Darpa-Hydrogel-Kristalle bilden eine räumliche 3D-Struktur und wachsen durch das Gewebe.


Abbildung 14. DarpaHydrogel-Kristalle wachsen unter dem Mikroskop in Richtung des Magnetfeldes. Im menschlichen Nasenrachenraum wachsen die Nachschwämme in Richtung Zirbeldrüse. Die Zirbeldrüse erzeugt ein lokal stärkeres Magnetfeld als das äußere Magnetfeld der Erde.

Abbildung 15 und 16. Natürliche Kristallisation von Speichel ohne Darpa-Hydrogel. Kristalle erzeugen keine 3D-Raummodelle und bilden nicht einmal rechteckige Strukturen und wachsen nicht fraktal.


Abbildung 17 3D. Darpa-Hydrogel-Kristalle. Dazu wurde menschlicher Speichel mit Antikörpern auf der linken Seite und dann auf der rechten Seite Vivermectin zugegeben. siehe Abbildungen 18 und 19.


Abbildung 18.Wirkung des Speichels eines Menschen, der COVID auf natürliche Weise überwunden hat und Antikörper besitzt.Solcher Speichel wurde auf die linke Seite der Strukturen in Abbildung 17 zugegeben und kam fast sofort zum dauerhaften Zerfall der Darpa-Hydrogel-Kristallstrukturen.

Abbildung 19. Ivermectin wurde auf der rechten Seite der Strukturen in Abbildung 17 zugegeben und kam sofort zum vollständigen und dauerhaften Verschwinden der DarpaHydrogel-Kristallstrukturen. Dies zeigt deutlich, dass Ivermectin eine unglaublich starke Wirkung gegen das hat, was Darpa-Hydrogel in unseren Organismen ausmacht.

Quelle:
https://truth11.files.wordpress.com/2021/04/4.2-analysis-of-pcr-test-swabs-.pdf

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3.

UN, EU, Regierungen, WEF, NWO und Massenmedien gehören wegen Planung und Durchführung eines Völkermords vor Gericht

Die UN-Völkermordkonvention, das “Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes(“Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide”, CPPCG) (UN-Genocide-Konvention) ist eine der ältesten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Sie wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen bereits am 9. Dezember 1948 beschlossen und trat am 12. Januar 1951 in Kraft.

Völkermord: Die Regelungen


Völkermord – eine Begriffsbestimmung

Die UN-Völkermordkonvention fordert, nicht nur die Handlung des Völkermordes an sich, sondern auch weitere Handlungen zur Vorbereitung und im Umfeld eines Völkermordes unter Strafe zu stellen. Zu diesem Zweck zählt Artikel III der Völkermordkonvention bestimmte Handlungen auf, deren Strafbarkeit die Konventionsstaaten sicherzustellen haben. Hierzu zählen außer dem Völkermord auch die Verschwörung zur Begehung von Völkermord, die unmittelbare und öffentliche Anstiftung zur Begehung von Völkermord, der Versuch, Völkermord zu begehen, und die Teilnahme am Völkermord.

Was Völkermord im Sinne der UN-Völkermordkonvention ist, ergibt sich aus Art. II, der bestimmte, genau aufgezählte Handlungen erfasst, die sich gegen nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppen mit der Absicht richten, diese ganz oder teilweise zu vernichten.

Als solche Handlungen des Völkermords gelten:
die Tötung, die Verletzung der körperlichen oder geistigen Integrität, die Lebensgefährdung durch Verschlechterung der Lebensbedingungen, die Geburtenverhinderung innerhalb der auszurottenden Bevölkerungsgruppe und die gewaltsame Überführung von Kindern aus der auszurottenden in eine andere Bevölkerungsgruppe.

Artikel II sagt dazu: “In dieser Konvention bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören: 1. Tötung von Mitgliedern der Gruppe; 2. Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe; 3. vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen; 4. Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind; 5. gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.” (Quelle)

Nach Artikel II versteht man unter Völkermord die an einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe begangenen Handlungen:

1. Tötung von Mitgliedern der Gruppe; 2. Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe; 3. vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen; 4. Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind; 5. gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe. (Quelle)

Was Völkermord im Sinne der UN-Völkermordkonvention ist, ergibt sich aus Art. II, der bestimmte, genau aufgezählte Handlungen erfasst, die sich gegen nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppen mit der Absicht richten, diese ganz oder teilweise zu vernichten. Als solche Handlungen des Völkermords gelten: die Tötung, die Verletzung der körperlichen oder geistigen Integrität, die Lebensgefährdung durch Verschlechterung der Lebensbedingungen, die Geburtenverhinderung innerhalb der auszurottenden Bevölkerungsgruppe und die gewaltsame Überführung von Kindern aus der auszurottenden in eine andere Bevölkerungsgruppe.

Strafbare Begehungsformen des Völkermords nach Artikel III CPPCG

Die UN-Völkermordkonvention fordert, nicht nur die Handlung des Völkermordes an sich, sondern auch weitere Handlungen zur Vorbereitung und im Umfeld eines Völkermordes unter Strafe zu stellen. Zu diesem Zweck zählt Artikel III der Völkermordkonvention bestimmte Handlungen auf, deren Strafbarkeit die Konventionsstaaten sicherzustellen haben.

Die folgenden Handlungen sind zu bestrafen:
1. Völkermord, 2. Verschwörung zur Begehung von Völkermord, 3. unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord, 4. Versuch, Völkermord zu begehen, 5. Teilnahme am Völkermord (Quelle)

Diese Handlungen müssen in der Absicht begangen werden, die Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.
Es macht sich also schon jemand des Völkermordes schuldig, der lediglich beabsichtigt, also den Vorsatz hat, eine Menschengruppe zu vernichten. Ist eine der Taten von Artikel II a bis e der Konvention tatsächlich durchgeführt worden in Vernichtungsabsicht, dann ist es unerheblich, ob oder wie viele Mitglieder der Gruppe wirklich vernichtet worden sind. Letztendlich braucht man für die Strafbarkeit das “Ziel” nicht erreicht zu haben.

Die Konvention für den Völkermord in ihrem Artikel IV schließt ausdrücklich jedwede Form der Immunität aus.

Damit können auch Staatsoberhäupter, Regierungschefs und sonstige Politiker und Beamte wegen Völkermords bestraft werden, selbst wenn sie noch im Amt sind. Unter anderem für diesen Fall wurde der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag eingerichtet, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass ein Regierungsmitglied oder ein Mitglied oder Beamter der herrschenden Elite eines Landes, dass zu einem in diesem Land politisch gewollten Völkermord aufruft, dort deswegen auch abgeurteilt würde. Dementsprechend sieht das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshof auch gerade die strafrechtliche Ahndung des Völkermords als dessen Hauptzuständigkeit vor. Artikel IV lautet; “Personen, die Völkermord oder eine der sonstigen in Artikel III aufgeführten Handlungen begehen, sind zu bestrafen, gleichviel ob sie regierende Personen, öffentliche Beamte oder private Einzelpersonen sind.” (Quelle).

Auslieferung und nationale Strafgerichtsbarkeit

Die Bestrafung des Völkermordes soll nach der Konzeption des Art. VI der UN-Völkermordkonvention im Grundsatz durch die Gerichte des Staates erfolgen, in dem die Tat begangen worden ist, subsidiär durch den Internationalen Strafgerichtshof. Für die hiernach ggfs. erforderliche Auslieferung eines Völkermörders gelten die grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften des jeweiligen nationalen Auslieferungsrechts, allerdings mit einer Einschränkung. Da die Auslieferungsgesetze der meisten Staaten die Möglichkeit vorsehen, eine Auslieferung bei politischen oder politisch motivierten Straftagen zu verweigern, bestimmt Artikel VII der UN-Völkermordkonvention ausdrücklich, dass der Völkermord und die weiteren in der Artikel II und II der UN-Völkermordkonvention bezeichneten strafbaren Handlungen nicht als politische Verbrechen betrachtet werden dürfen. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich damit ausdrücklich zur Auslieferung eines des Völkermords Verdächtigen.

Artikel VI dazu lautet: “Personen, denen Völkermord oder eine der sonstigen in Artikel III aufgeführten Handlungen zur Last gelegt wird, werden vor ein zuständiges Gericht des Staates, in dessen Gebiet die Handlung begangen worden ist, oder vor das internationale Strafgericht gestellt, das für die Vertragschließenden Parteien, die seine Gerichtsbarkeit anerkannt haben, zuständig ist.”

Artikel VII dazu lautet: “Völkermord und die sonstigen in Artikel III aufgeführten Handlungen gelten für Auslieferungszwecke nicht als politische Straftaten… Die Vertragschließenden Parteien verpflichten sich, in derartigen Fällen die Auslieferung gemäß ihren geltenden Gesetzen und Verträgen zu bewilligen. (Quelle)

Nationale Strafgerichtsbarkeit und Internationaler Strafgerichtshof

Die Frage, wie die Verantwortlichkeit des völkermordenden Staates im einzelnen, insbesondere auch im Hinblick auf die Frage der Schadenersatzpflicht wegen der gegen seine eigenen Angehörigen begangenen Genocide-Verbrechen ausgestaltet sein soll, wird in der UN-Völkermordkonvention nicht geregelt. Dies bleibt der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs überlassen.

Artikel VI dazu lautet: “Personen, denen Völkermord oder eine der sonstigen in Artikel III aufgeführten Handlungen zur Last gelegt wird, werden vor ein zuständiges Gericht des Staates, in dessen Gebiet die Handlung begangen worden ist, oder vor das internationale Strafgericht gestellt, das für die Vertragschließenden Parteien, die seine Gerichtsbarkeit anerkannt haben, zuständig ist.

Artikel VIII dazu lautet:Eine Vertragschließende Partei kann die zuständigen Organe der Vereinten Nationen damit befassen, gemäß der Charta der Vereinten Nationen die Maßnahmen zu ergreifen, die sie für die Verhütung und Bekämpfung von Völkermordhandlungen oder einer der sonstigen in Artikel III aufgeführten Handlungen für geeignet erachten.” (Quelle)

Für die Hauptverantwortlichen (dies dürfte sich um mehrere hundert bis tausend handeln), kann infolge der ungeheuren Schwere der Tat nur die Höchststrafe ausgesprochen werden. Für die hunderttausenden Mitläufer, Politiker, medizinisches Personal, korrupte Medienschaffende u.a. kommt nur lebenslange Haft ohne Aussicht auf frühzeitige Entlassung in Frage.

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