10 Gerichtsurteile aus aller Welt, die Corona als Angriff auf die Zivilisation verurteilen


Von Michael Mannheimer, 25. Juli 2021

Weltweit ist – vor allem in der westlichen Welt – ein kompletter Abbau der Rechtsstaatlichkeit zu beobachten.

Es gab eine Zeit – die so lange noch nicht her ist – da hätten Gerichtsurteile wie die in diesem Artikel angeführten – ganze Regierungen aus dem Sattel gehoben. Doch seitdem die kommunistisch-talmudinischen NWOler fast überall die Macht errungen haben, kümmert sich niemand mehr, was die höchsten Gerichte an Urteilen verkünden. Pionier dieser vollkommen Missachtung von Urteilen selbst höchster Gerichte ist wieder einmal die in der stalinistischen DDR sozialisierte Angela Merkel. Sie hat kein einziges Gerichtsurteil auch nur zu Kenntnis genommen, geschweige denn daraus Konsequenzen gezogen, das ihrem ökonomischen und ethnische Plan der Vernichtung Deutschlands entgegenstand. Und niemand war da, der Merkel dafür zur Verantwortung zog.

Merkel hat das gesamte Justizwesen eingesackt – keiner traut sich, die Alleinherrscherin und vierte Diktatorin Deutschlands in den letzten 100 Jahren deutscher Geschichte zur Verantwortung zu ziehen. Richter, die etwa das Tragen von Masken als gesundheitsschädlich beurteilen und die Maskenpflicht an Schulen aufhoben, wurden wie gewöhnliche Verbrecher verfolgt: Man überfiel sie mit frühmorgendlichen Hausdurchsuchungen, die Merkel-Medien demontierten ihren Ruf – und sie wurden in Frühpension geschickt.

Jetzt stellen es sogar schon deutsche Gerichte fest: Die rechtsstaatliche Ordnung ist in der BRD außer Kraft gesetzt

Wer nicht mindestens 40 Jahre alt ist, der wird sich kaum noch daran erinnern, dass schon ein Bruchteil der Gesetzesbrüche, die Merkel unbeschadet durchgezogen hätte, sie ihr Amt als Bundeskanzlerin gekostet hätte. Es wäre zu einem “Konstruktiven Misstrauensvotum” im Bundestag gekommen, welches sie verloren hätte – und welches ihr sofortiges Ende als Kanzlerin bedeutet hätte. Dann hätte man ihre Immunität als Abgeordnete aufgehoben – und er Bundesstaatsanwalt hätte gegen sie ein Ermittlungsverfahren mit anschließender Anklage und anschließendem Prozess eingeleitet, den sie verloren hätte. Älteren ist noch das Schicksal des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth in Erinnerung, der, nachdem er sich von einem ihm befreundeten Geschäftsmann mit dessen Privatjet hat mitnehmen lassen, seinen Hut nehmen musste. Was er sich hat zuschulden kommen lassen, ist im Vergleich zu den tausenden Gesetzesbrüchen Merkels weniger als ein Mückenschiss.

Heute kümmert sich die herrschende Klasse um kein Gerichtsurteil mehr. Muss sie auch nicht: denn sie hat in den zurückliegenden 16 Jahren dafür gesorgt, dass nur linientreue Richter und Staatsanwälte in die Gerichte kamen. Und die wenigen Juristen, die nicht von Merkels Gnaden beim Staat tätig sind, trauen sich nicht mehr, Urteile zu sprechen, die gegen die kriminelle Politik der schlimmsten Kanzlerin der deutschen Geschichte stünden. Die wenigen ausnahmen, die es noch gibt, werden medial unterdrückt und haben keinerlei Konsequenzen für Merkel und ihre Entourage.


Nur wenige wissen von einer Stellungnahme des Oberlandesgerichts Koblenz (13 UF 32/17 vom 14.02.2017), welches entschied, dass gegen einen illegal eingereisten Moslem kein Urteil ergehen würde. Begründung:

“Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.”

Oberlandesgerichts Koblenz 13 UF 32/17 vom 14.02.2017

Im Klartext: Eines der höchste deutschen Gerichte hat damit amtlich bestätigt, dass im Merkel-Deutschland Gesetz und Verfassung weitestgehend außer Kraft gesetzt sind. Was damit den Verteidigungsfall nach Art.20. Abs.4 GG begründet, der die Bürger Deutschlands dazu auffordert, mit allen Mitteln – also auch mit Mitteln der Gewalt – die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) wieder herzustellen.

Für Juristen und Unwissende: Art.20.Abs.4 lautet wörtlich: “Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”. Juristen und Staatsrechtler wie die legendären Hans Herbert von Arnim und Josef Isensee haben dieses Widerstandsrecht dahingehend interpretiert, dass allein das Fehlen des Ausschlusses von Gewalt im Widerstandsparagraf eine solche einschließt. Beide betonen, dass damit auch gewalttätige angriffe auf Politiker und sonstige Unterstützer der Zerstörung der FDGO einschließlich der Tötung der Betreffenden von diesem Gesetz gedeckt sind und die Täter dafür nicht angeklagt werden können. Der Haken dabei: Hat sich ein antidemokratisches System, wie das von Merkel installierte etabliert, wird sie natürlich die Inkrafttretung des Widerstandsfalls abstreiten und jeden, der an Gewalttaten teilnahm, mit der ganzen Härte des Gesetzes verurteilen. Isensee wusste dies und schrieb dazu, dass nach dem Fall der diktatorischen Regierung alle diese Verurteilten sofort rehabilitiert würden…

Schon 1968 beschrieb der Staatsrechtler Josef Isensee (was für ein Zufall) prophetisch die heutigen Zustände in seinem Standardwerk “Das legalisierte Widerstandsrecht” (Verlag Gehlen, Bad Homburg 1968) die heutigen Zustände und beantwortet darin die Frage, wann der Widerstandsfall ausgelöst wird:

„Der Widerstandsfall ist ausgelöst, wenn ein Unternehmen, das die Beseitigung der in Art. 20 I-III GG niedergelegten Grundsätze zum Ziel hat, nicht mehr mit den legalen Mitteln der staatlich geordneten Normallage abgewehrt werden kann...

Ausschlaggebend ist die Tendenz, die Verfassungsordnung zu beseitigen.“

„Der Angriff braucht sich nicht gegen alle Ordnungselemente des Art. 20 GG zu richten. Es genügt, dass nur ein Wesensmerkmal der Staatsform … beseitigt werden soll.“

„Das verfassungsfeindliche Vorgehen muss von einer aktiv kämpferischen aggressiven Haltung getragen werden.“ (ebd., Seite 22)

„Es muss eine konkrete Gefahr heraufbeschworen sein“ (ebd., Seite 23)„Es muss eine konkrete Gefahr heraufbeschworen sein“ (ebd., Seite 23)

„Das mit dem Widerstandsrecht zu bekämpfende Unrecht muss offenkundig sein.“ (ebd., Seite 25)

„Das Unternehmen der Beseitigung umfasst Versuch und Vollendung.“

Josef Isensee: “Das legalisierte Widerstandsrecht” (Verlag Gehlen, Bad Homburg 1968, Seite 21ff

Fazit: Merkel und die gesamte politische Klasse (einschließlich Parteien, Medien, Bundesstaatsanwaltschaft, Richter, Staatsanwälte (sofern diese an der Zerstörung der FDGO mitgewirkt haben,) müssten längst angeklagt, vor Gericht gestellt und wegen Hochverrats zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt worden sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Jene, vor denen die Polizei die friedliche Bevölkerung in ihren Anfängen (1968ff) schützen mussten, sitzen heute an allen entscheidenden Machtpositionen und lassen die Polizei gegen die friedliche Bevölkerung losschlagen.

Warum deutsche Medien von Rechts wegen längst hätten entmachtet werden müssen

Es gibt für Medien unter Kenntnis für deren besonderen Bedeutung sogar einen eigenen Artikel im Grundgesetz, der – für sich allein genommen – längst zur Schließung der Massenmedien hätte führen müssen. Ich habe mit mehreren Politikern (als ich noch in Deutschland lebte), darüber gesprochen – und kein einziger wusste von dessen Existenz. Es handelt sich dabei um den Art. 18 GG, von dem die wenigsten meiner Leser gehört haben werden – und den ich in keinem mir bekannten Massenmedien jemals thematisiert vorgefunden habe. Er lautet wie folgt:

“Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2
Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.”

Art.18 GG, Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/18.html

Im Klartext: Die “taz” hätte fast unmittelbar nach ihrer Gründung durch den rechtskräftig verurteilten RAF-Anwalt Christian Ströbele (“Unterstützung einer terroristischen Organisation”) verboten werden müssen. In Laufe der letzten 20 Jahre hätten darüber hinaus nahezu alle deutschen Massenmedien, einschließlich den Öffentlich-Rechtlichen TV-Sendern, verboten werden müssen. Ganz vorne dran: Der Spiegel, die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Rundschau, Die Zeit, und Lokalbläter wie der Mannheimer Morgen, die Heilbronner Stimme, das Schwäbische Tagblatt und 1000 andere ebenfalls. Alle sind und waren Teil der Zerstörung der FDGO, alle haben gegen klare grundgesetzliche Bestimmungen zum Asylrecht, zur Gleichbehandlung aller Menschen im Rechtsbereich des GG, der Unterstützung der terroristischen Organisation Islam und 1000 weiterer Gesetzesbrüche verstoßen. Dass dem so ist, das hat mir einer der bekanntesten Verfassungsrechtler in einem 4-Augen-Gespräch bestätigt mit der Bitte, niemals seinen Namen zu nennen.

Was deutsche Juristen über die Verkommenheit der deutschen Rechtssprechung sagen

Von hunderten Aussagen deutscher Juristen über Rechtsbeugungen durch deutsche Richter führe ich hier – aus Zeitgründen – nur ein paar an. Lesen Sie aufmerksam:

„Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und Ablehnung.“

ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH.

***

„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“

Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‚Deutschen Richterzeitung‘, 9/1982, S. 325.

***

„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen.
In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden.

Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung‘ werden Prozesse von den Richtern so zurechtgeschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen.
Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen.


Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen.
,Im Namen des Volkes‘ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.“

Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, 1989.

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„Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.“Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof.”

Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999)
https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/11/09/ueberaus-interessante-juristenzitate/

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”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht kriminell nennen kann.

Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.


Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.“

Frank Fasel, ehemaliger Richter am LG Stuttgart, Süddeutsche Zeitung, 2. April 2008

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„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter…“

Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266

Ein Husarenstück der Korruption erlaubte sich Deutschlands verbrecherischste Kanzlerin der Geschichte vor wenigen Tagen. Merkel lud alle Richter des Bundesverfassungsgerichts zum Abendessen ins Kanzleramt ein. Die Einladung Merkels kam nicht von ungefähr. Denn wegen Angela Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl 2020 klagte die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht. Wenige Wochen vor der Verhandlung treffen sich Verfassungsrichter und die Kanzlerin nun zum Abendessen. Darunter u.a. auch jene des für die Klage zuständigen Senats. Die AfD lehnt die Verfassungsrichter nun wegen Befangenheit ab. Und zwar mit Recht. Denn dieses Abendessen hat nur einen einzigen Zweck: Merkel will die Richter in Bezug auf das Urteil, welches wegen ihrer verfassungswidrigen und an Diktaturen erinnernden Einmischung zu dieser Wahl gnädig stimmen.

Merkel macht sich damit der aktiven Bestechung schuldig. Die Richter, die die Einladung annahmen, machen sich der passiven Bestechung (Bestechlichkeit) schuldig. Sie hätten eine solche Einladung kurz vor einem der wichtigsten Urteile im Nachkriegsdeutschland von der Beschuldigten, gegen welche sie zu entscheiden haben, niemals annehmen dürfen.

***

Was internationale Gerichte zur Corona-Plandemie sagen

1.
Portugal

Portugiesisches Gerichtsurteil enthüllt: Nur 0,9 Prozent echte Corona-Tote

https://odysee.com/@AUF1:c/30062021-UPLOAD:b?src=a_b_unauth,
Nachrichten AUF1 vom 30. Juni 2021 (odysee.com) 
https://t.me/ALLES_KOMMT_ANS_LICHT

Der Verdacht hat sich mal wieder bestätigt: Wegen einer milden Grippe hat man bewusst den Pandemie-Status ausgerufen.

Aufgrund einer Bürgerpetition war ein Gericht in Lissabon gezwungen, verifizierte Sterbedaten zu COVID-19-Fällen zu liefern. In nur 0,9% der Fälle stellte das Gericht COVID-19 als Todesursache fest. Der Rest der 17.000 gemeldeten „Corona-Toten“ ist aus anderen Gründen verstorben und hatte lediglich einen positiven PCR-Test. Die US-Gesundheitsbehörde CDC (Centers for Disease Control) hatte bereits im Jänner bekanntgegeben, dass 94% der als COVID-Tote geführten, ihren Vorerkrankungen erlegen sind

✅    Portugiesisches Gericht stellt nur 152 verifizierte Corona-Tote fest. Rest der 17.000 Fälle an anderen Ursachen verstorben.
✅    Betrug und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
✅    Fragwürdige Zählweise der Corona-Toten.
✅    US-Gesundheitsbehörde erklärte im Junar, dass nur 6% der Toten tatsächlich auf Corona zurückzuführen sind.

„Wenn diese Zahlen auch in anderen Ländern in der gleichen Größenordnung liegen, und es gibt keinen Grund, etwas anderes anzunehmen, dann handelt es sich um einen Betrug ungeahnten Ausmaßes und es wurden hier Verbrechen gegen die Menschlichkeit in großem Stil begangen,“ zitiert Mayer den portugiesischen Blog andre-dias.net. Auch der Corona-Ausschuss rund um Dr. Reiner Fuellmich sieht das ähnlich und bereitet Klagen wegen solcher „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor. In Anlehnung an die Nürnberger Ärzteprozesse nach dem 2. Weltkrieg wird von Nürnberg 2.0 gesprochen (Wochenblick berichtete hier und hier).

Die fragwürdige Zählweise bei Corona-Toten: Wie Wochenblick berichtete ist die Zählweise bei Corona-Toten durchaus kurios. Zumindest all jene, die bis zu 28 Tage vor dem Tod mittels PCR positiv getestet wurden, werden als Corona-Tote gezählt. Dass hinter dieser Zählweise ernstzunehmende gesundheitspolitische Überlegungen stehen, darf bezweifelt werden.

CDC reduzierte Zahl der Corona-Toten auf 6%: Im Januar dieses Jahres ließ bereits die US-Gesundheitsbehörde CDC aufhorchen, als sie bekanntgab, dass 94% der angeblichen Corona-Toten in Wahrheit an ihren Vorerkrankungen verstorben sind (Wochenblick berichtete). Und schon im Vorjahr stellte der Hamburger Pathologe Prof. Klaus Püschel im Zuge damals eigentlich untersagter Obduktionen an rund 100 „Corona-Toten“ fest, dass beim überwiegenden Teil der Verstorbenen Covid-19 nicht die Todesursache war.


2.
Peru

Ein peruanisches Gericht mit drei Richtern urteilt, dass die COVID-19-Pandemie von Bill Gates, George Soros und Rockefeller ausgelöst wurde

https://connectiv.events/ein-peruanisches-gericht-mit-drei-richtern-urteilt-dass-die-covid-19-pandemie-von-bill-gates-george-soros-und-rockefeller-ausgeloest-wurde/

https://greatgameindia.com/peru-court-bill-gates-george-soros/

Am 21. Dezember 2020 erklärte ein peruanisches Gericht mit drei  Richtern, dass die Coronavirus-Pandemie von den Milliardären Bill Gates,  George Soros und Rockefeller gestartet wurde, ironischerweise bekannt  als der Club der Guten – die die Welt retten wollen. Die Resolution behauptet, dass der kriminelle Prozess wegen des  Covid-19 gestoppt wurde. Das Virus sei „unberechenbar“, außer für seine  Schöpfer, „die es mit extremer Geheimhaltung innerhalb ihres Umfelds und  der Weltkonzerne gehandhabt haben und weiterhin lenken, mit  Projektionen auf das Agenda 2030. Wie der offizielle peruanische juristische Nachrichtendienst lpderecho unter Berufung auf den Gerichtsbeschluss vom 21. Dezember 2020 berichtet. Hier das Urteil des peruanischen Gerichts:


3.
USA

USA: Coronavirus-Beschränkungen von Bundesrichter in Pennsylvania für verfassungswidrig erklärt

https://greatgameindia.com/pennsylvania-coronavirus-restrictions-unconstitutional/

  1. September 2020

Ein amerikanischer Bundesrichter hat die Coronavirus-Restriktionen des Gouverneurs von Pennsylvania, Tom Wolf, als verfassungswidrig eingestuft. Wolfs Pandemie-Restriktionen, die von den Menschen verlangten, zu Hause zu bleiben, Größenbeschränkungen für Versammlungen aufstellten und anordneten, “nicht lebenserhaltende” Geschäfte zu schließen, sind verfassungswidrig, entschied U.S. District Judge William Stickman IV. Das Urteil bedeutet, dass aktuelle Lockdown Einschränkungen, einschließlich diejenigen, die die Größe der Innen- und Außen Versammlungen zu begrenzen, kann nicht durchgesetzt werden.


4.
Italien

Italienische Abgeordnete:
Bill Gates muss vom Internationalen Strafgerichtshof wegen “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” angeklagt werden

https://connectiv.events/italienische-abgeordnete-bill-gates-muss-vom-internationalen-strafgerichtshof-wegen-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-angeklagt-werden/; https://t.me/QlobalChange

Sara Cunial, Abgeordnete für Rom, prangerte Bill Gates als  „Impfstoff-Verbrecher“ an und forderte den italienischen Präsidenten  auf, ihn wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den  Internationalen Strafgerichtshof zu überstellen.

Während einer 7-minütigen Rede vor dem nationalen Parlament kritisierte die Abgeordnete Sara Cunial den italienischen Präsidenten Giuseppe Conte dafür, dass er sich mit Bill Gates in einem „globalen Putsch“ zusammengetan habe. Hier ein Zitat aus der außerordentlichen Rede:

„Wir, das Volk, werden das Feuer des Widerstandes so weit entfachen, dass es nicht möglich sein wird, uns alle zu unterdrücken. Ich bitte Sie, Herr Vorsitzender (des Parlaments), unser Sprecher zu sein, der Präsident Conte beraten wird: Wenn Sie das nächste Mal einen Anruf des „Philanthropen“ Bill Gates erhalten, leiten Sie ihn direkt an den Internationalen Strafgerichtshof für Verbrechen gegen die Menschlichkeit weiter.“

Sara Cunial, Abgeordnete für Rom
https://connectiv.events/ein-peruanisches-gericht-mit-drei-richtern-urteilt-dass-die-covid-19-pandemie-von-bill-gates-george-soros-und-rockefeller-ausgeloest-wurde/

Außerdem wurde in einem abgefangenen Bericht des Verfassungsschutzes  enthüllt, dass Bill Gates 10 Millionen Dollar Bestechungsgeld für ein  erzwungenes Coronavirus-Impfprogramm in Nigeria angeboten hat. Wie im letzten Jahr berichtet wurde, hatte der Präsident von Weißrussland aufgedeckt, dass die Coronavirus-Hilfe der Weltbank mit  Bedingungen für die Verhängung extremer Abriegelungsmaßnahmen  einhergeht, um ihre Coronavirus-Reaktion nach dem Vorbild Italiens zu  gestalten und sogar Änderungen in der Wirtschaftspolitik vorzunehmen,  was er als „inakzeptabel“ ablehnte. Eine große Klage wurde auch gegen den dänischen Premierminister wegen strenger COVID-19-Beschränkungen und der Tötung von fast 17 Millionen  Nerzen angestrengt. Erst vor einer Woche hat ein deutsches Gericht in einem  Grundsatzurteil erklärt, dass die von der Regierung verhängten  COVID-19-Sperren verfassungswidrig sind. Die Thüringer Frühjahrssperrung  sei eine „katastrophal falsche politische Entscheidung mit dramatischen  Folgen für fast alle Lebensbereiche der Menschen“, begründete das  Gericht seine Entscheidung.


5.
Belgien

Belgische Gesundheitsexperten fordern Ermittlungen gegen die WHO wegen Vortäuschung einer Coronavirus-Pandemie

https://greatgameindia.com/belgium-who-investigation-coronavirus/

  1. September 2020

Ärzte und Gesundheitsexperten aus Belgien haben einen offenen Brief an die Behörden geschrieben, in dem sie eine Untersuchung der WHO wegen der Vortäuschung einer Coronavirus-Pandemie fordern. Der folgende Brief hat die Gesundheitsbehörden nicht nur in Belgien, sondern auf der ganzen Welt beeindruckt. Der Text könnte sich auf jeden Fall auf Fälle beziehen, in denen Staaten ihre Bürger einsperren, anstatt den Menschen Freiheit zu gewähren und medizinischen Fachleuten zu erlauben, die primäre Aufgabe der Seuchenbekämpfung zu übernehmen.


6.
Deutschland

Landesverfassungsgericht erklärt Corona-Regeln für verfassungswidrig

https://afdkompakt.de/2021/03/29/afd-klage-wirkt-gericht-erklaert-corona-regeln-fuer-verfassungswidrig/

29. März 2021

Eine  Klage der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat nun zu einer  erneuten juristischen Klatsche für die Altparteien geführt: Das dortige  Landesverfassungsgericht erklärte wesentliche Teile von Sachsen-Anhalts  Corona-Regeln aus dem Herbst für verfassungswidrig! Zu den einkassierten  Entscheidungen gehören die Beschränkungen privater Feiern, das  Beherbergungsverbot, das Busreiseverbot und die flächendeckende  Schließung von Gaststätten. Die lange Kette der von Gerichten als  rechtswidrig eingestuften Corona-Maßnahmen wird somit immer länger.  Begründung des höchsten Gerichts von Sachsen-Anhalt: All diese  Entscheidungen seien ohne gesetzliche Grundlage erfolgt. Eine  beispiellose Blamage für die Kenia-Koalition.Für die Bürger in  Sachsen-Anhalt bedeutet die Entscheidung konkret: Bessere Chancen bei  gerichtlichen Auseinandersetzungen um Ordnungswidrigkeitsverfahren, die  auf Grundlage der damaligen Verordnung eingeleitet wurden. Nach diesem  ersten Erfolg geht es nun jedoch erst richtig los: Die AfD klagt auch  gegen die aktuelle Corona-Verordnung des Landes – ebenso wie sie auch in  anderen Bundesländern gegen die aktuelle Corona-Politik vorgeht. Es  bleibt dabei: Die Bekämpfung des Coronavirus ist selbstverständlich  wichtig – doch diese Virus-Bekämpfung muss mit verhältnismäßigen und  verfassungsgerechten Mitteln geschehen.


7.
Deutschland

Amtsgericht Weimar nimmt Grundlagen für Corona-Maßnahmen auseinander

https://politikstube.com/reiner-fuellmich-amtsgericht-weimar-nimmt-grundlagen-fuer-corona-massnahmen-auseinander/

Zusammenfassung des Urteils (Amtsgericht Weimar, Aktenzeichen 6 OWi-523 Js 202518/20):

  • Es gab zu keiner Zeit eine echte pandemischen Notlage
  • Der LOCKDOWN un die AUSGANSSPERREN sind RECHTSWIDRIG und müssen sofort aufgehoben werden.
  • Der Staat hat kein Recht zu verhindern, dass Bürger sich treffen, sich einladen oder sich sonst frei zu bewegen.
  • Die menschlichen und wirtschaftlichen Schäden, die so entstanden sind, sind gigantisch–Fazit: Die Todeszahlen durch den Lockdown sind erheblich höher als die durch den Virus erzeugten. Es handelt sich um ein katastrophale politische Fehlentscheidung mit dramatischen Folgen.

Wir halten dieses Urteil für sensationell und fundamental bedeutend. Es ist übertragbar auf alle Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen. Es ist auch übertragbar auf den erneuten aktuellen Lockdown und auf alle aktuellen Corona-Verordnungen. Denn die „Fallzahlen“ sinken, ebenso wie die Patienten auf den Intensivstationen! Der Richter bestätigt das mit ausgezeichneten Nachweisen.


8.
Belgien

Urteil: Belgien muss Einschränkungen aufheben

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2098647-Urteil-Belgien-muss-Einschraenkungen-aufheben.html

Update: 01.04.2021, 09:47 Uhr

Belgien muss nach einem Gerichtsurteil wegen unzureichender Rechtsgrundlage innerhalb von 30 Tagen alle Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zurücknehmen. Dies habe ein Gericht der Hauptstadt Brüssel in erster Instanz nach einer Klage der Liga für Menschenrechte entschieden, berichteten am Mittwoch mehrere Medien. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte das Urteil.

Die Liga für Menschenrechte hatte den belgischen Staat vor einigen Wochen verklagt, weil die Entscheidungen während der Corona-Pandemie keine Rechtsgrundlage hätten. Das Urteil sieht nun eine Strafe von 5.000 Euro täglich – aber maximal 200.000 Euro – vor, falls es nicht umgesetzt wird. Der flämischen Zeitung “De Standaard” zufolge kann der belgische Staat Berufung einlegen. Diese hätte jedoch keine aufschiebende Wirkung.

Derzeit gelten im Land strenge Corona-Regeln. Belgierinnen und Belgier dürfen nur mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts engen Kontakt haben. Im Freien dürfen sich vier Personen mit Maske treffen. Shoppen geht nur mit Termin. Restaurants, Gasthäuser und Cafes sind ohnehin seit Monaten geschlossen. Im ganzen Land gilt schon lange eine nächtliche Ausgangssperre. Zudem darf man ohne triftigen Grund weder nach Belgien ein, noch aus dem Land ausreisen. (apa)


9.
Uruguay

Gericht in Uruguay bestätigt Nicht-Existenz von Corona


10.
Portugal

Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf

https://tkp.at/2020/11/17/portugiesisches-berufungsgericht-haelt-pcr-tests-fuer-unzuverlaessig-und-hebt-quarantaene-auf/

November 2020: An den PCR Tests, die auf eine Veröffentlichung des deutschen Virologen Christian Drosten zurückzuführen und vom privaten Verein WHO gepusht wurden, gibt es schon länger Zweifel. Vor allem daran, dass Ergebnisse des Tests für behördliche Entscheidungen von Quarantäne bis Lockdowns herangezogen werden. Diese Bedenken sind nun in einem Entscheid eines portugiesischen Berufungsgerichtshofs festgehalten worden.

In einer Entscheidung vom 11. November 2020 urteilte ein portugiesisches Berufungsgericht gegen die regionale Gesundheitsbehörde der Azoren in Bezug auf ein Urteil eines Untergerichts, die Quarantäne von vier Personen für unrechtmäßig zu erklären. Von diesen war eine Person mit einem PCR-Test positiv auf Covid getestet worden; bei den anderen drei Personen wurde davon ausgegangen, dass sie einem hohen Expositionsrisiko ausgesetzt waren. Infolgedessen entschied die regionale Gesundheitsbehörde, dass alle vier infektiös und gesundheitsgefährdend seien, weshalb sie isoliert werden mussten. Eine Vorgangsweise, die wir auch bei unseren Gesundheitsbehörden regelmäßig erleben

Für Kenner der portugiesischen Sprache  ist das Urteil hier nachzulesen, die englische Übersetzung durch einen portugiesischen Professor hier.


Fazit:

Nicht nur Deutschland (wie ich in meinem Vorwort detailliert beschrieb), sondern die gesamte NEU-Welt schert sich einen Dreck um höchstrichterliche Urteile. Kein einziges der oben genannten Urteile hatte irgendwelche nachweisbaren Auswirkungen auf die kriminellen Einschränkungen durch Lockdowns und die genozidalen Impfaktionen, deren Nebenwirkungen einschließlich einer bislang nie beobachteten Todesquote nach den Impfungen alle Regierungen völlig kaltlassen. Noch vor wenigen Jahren wären diese Impfungen sofort eingestellt und von höchsten Gerichten verboten worden. Heute geschieht nichts dergleichen. Eines der Primärzeichen totalitärer Systeme ist, dass diese sich an kein Gesetz und keine Verfassung gebunden fühlen. Diesen Zustand haben wir heute – und zwar, zum ersten Mal in der Neueren Geschichte, nicht nur regional, sondern global.

Aus diesem Grund gibt es nur eine einzige mögliche Schlussfolgerung: Der nationale und globale Widerstand muss sich vor allem auf die Kraft der Völker und aller aufgewachten Menschen verlassen und seine Hoffnung begraben, dass Hilfe von außen kommen wird. Wird sie nicht. Selbst wenn Fuellmich einen Beschluss am Europäischen Gerichtshof (EuGH) erzeilen sollte, werden die NWO-Regierungen diesen ignorieren oder, noch wahrscheinlicher, die Richter im Vorfeld so beeinflussen, dass diese einen solchen Beschluss nicht zu fassen wagen. Die Menschheit muss sich aus eigener Kraft ohne Zuhilfenahme irgendwelcher Instanzen von der Geißel der Neuen Weltordnung befreien. Oder sie wird ein Leben in nie endender Sklaverei fristen müssen.

***


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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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