Gelesen: 28.329 Wie vermeidbare Konstruktionsfehler im Grundgesetz und den Parteiengesetzen zum Untergang Deutschlands führten Manchmal sind es die kleinen Dinge, die große Systeme zusammenbrechen lassen. Wir erinnern uns: Mit zwei […weiter…]
Gelesen: 22.528 Nun offiziell: Deutschland ist kein Rechtsstaat, da keine Gewaltenteilung existiert Das Urteil des EuGH (Aktenzeichen C-508/18, C-82/19, C-509/18) liegt nun schon fast einen Monat zurück (Urteilsspruch: 27.5 2019) […weiter…]
In Deutschland – auch in der Weimarer Republik – gab bzw. gibt es keine Gewaltenteilung, wie sie von Montesquieu vorgesehen war. Die Justiz ist der Exekutive (Regierung) gegenüber weisungsgebunden. Richter und Staatsanwälte müssen das tun, was die Regierung ihnen sagt: Sie müssen Prozesse eröffnen, wofür es keinen juristischen Grund gibt (politische Prozesse) – aber sie müssen auch Prozesse oder Verfahren einstellen, wo sie per Gesetzesauftrag ermitteln und eine Anklgae erheben müssten. […weiter…]
Gelesen: 15.691 Das Video der AFD-Pressekonferenz zur Klage gegen Merkel sehen Sie weiter unten im Artikel. Warum die Klage der AFD gegen Merkel überfällig ist Es wurde höchste zeit, dass […weiter…]
Gelesen: 13.122 „Kontrolle an der Grenze, aber nicht für die, die kontrolliert werden sollen. Zurückgewiesen wird nur, wer nicht rein will.“ Das ist das Resümee des Prof. Dr. Alexander Peukert, […weiter…]
Gelesen: 19.811 Jetzt stellen es sogar schon deutsche Gerichte fest: Die rechtsstaatliche Ordnung ist in der BRD außer Kraft gesetzt Es geht um eine scheinbare Banalität: Es geht um die […weiter…]
Gelesen: 14.798 Grundgesetz – und Rechtsbrüche seitens der Politik und Justiz sind zum Alltag geworden. Merkel hat hunderte Gesetze und dutzende Bestimmungen des deutschen Grundgesetzes gebrochen – und dies in […weiter…]
Gelesen: 26.149 STAATSTERRORISMUS: DER GEZIELTE ZERSTÖRUNG DES DEUTSCHEN RECHTSSTAATS DURCH MERKEL&MAAS Was sich im Hier und Jetzt abspielt ist der rasante Abbau eines ehemaligen Rechtsstaats in eine linke Diktatur. […weiter…]
Gelesen: 20.202 DENN SIE WISSEN GENAU, WAS. SIE TUN! Von Michael Mannheimer, 25.12.2017 Dank Merkel erleben wir die Wiederauferstehung der STASI Wenn es noch irgend eines Beweises bedurft hätte, dass […weiter…]
Gelesen: 15.354 Bild oben: Prügelopfer Dr. Rudolf King – Strafbefehl wegen „Titelmissbrauchs“, obwohl er Anwalt ist. Klassenjustiz wie in der DDR Wenn ein System Täter belohnt und Opfer bestraft, so […weiter…]
Gelesen: 16.625 Kriminelle Richter und Staatsanwälte sind wie Götter in Scharz: Unantastbar, über dem Gesetz stehend, selbst bei schwersten kriminellen Delikten sakrosankt. Es gibt im Netz tausende Berichte von rechtsbeugenden […weiter…]
Gelesen: 18.822 In Deutschland herrscht eine Regierungsjustiz Das Urteil des Landgerichts München ist kein Sieg der Justiz. Es ist ein Einknicken der Politik vor der weltweiten Kritik an dem skandalösen […weiter…]
Gelesen: 9.292 WIE WARNER VOR EINER UNTERWANDERUNG DER POLIZEI DURCH MOSLEMISCHE KRIMINELLE VON DEUTSCHEN BEHÖRDEN VERFOLGT UND BESTRAFT WERDEN Eine Berliner Polizeiausbilder warnt vor Polizeischülern, die in Wahrheit der […weiter…]
Gelesen: 9.717 9.NOVEMBER 1989: . VOM TAG DER FREUDE – ZUM TAG DES BEGINNS DES UNTERGANGS DEUTSCHLANDS UND DES EUROPÄISCHEN ABENDLANDES Der 9. November 1989, gefeiert von aller Welt […weiter…]
Gelesen: 10.206 . BESTSELLER-AUTOR BESTÄTIGT: ES GIBT KEINE UNABHÄNGIGE JUSTIZ IN DEUTSCHLAND – UND DAMIT AUCH KEINE EXISTENTE GEWALTENTEILUNG Und wo keine Gewaltenteilung, da kann auch keine Demokratie sein. So […weiter…]
Gelesen: 8.346 Wussten sie, dass Facebook aktiv Politik gegen Trump macht? Dass es gegen die AfD ist und diese demokratische Partei als Nazi-Partei darstellt ? Dass es sich aktiv im […weiter…]
Gelesen: 6.757 Ausnahmsweise einmal keine Täter-Justiz. Das hat seine Gründe. Lesen Sie, worin diese liegen . HARTES, ABER GERECHTES URTEIL GEGEN EINEN BRUTALEN SCHWARZAFRIKANISCHEN VERGEWALTIGER Ein Urteil, das in der […weiter…]
Gelesen: 10.027 . OBWOHL UNGÜLTIG – WIRD ES WOHL KEINE NEUWAHLEN GEBEN Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag ist, so hat das BVerfG entschieden, ungültig. Sie kann im Rahmen […weiter…]
Gelesen: 5.928 . INSZENIERTER JUSTIZTERROR GEGEN DIE AFD Die Justiz ließ nun, nachdem sie zuvor die Wohnung des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Bystrom wegen angeblicher Nazisymbole (erfolglos) durchsuchte, medienwirksam die Wohnung des […weiter…]
Gelesen: 7.887 , DIE MERKEL-DIKTATUR IST VOLLEDET Grundgesetz für die Bundesrepublik Art 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und […weiter…]
Gelesen: 6.572 Petr Bystron (AFD) über die zunehmende politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zum Kampf gegen politisch Andersdenkende. Videodauer: ca 7:33 Min . BEOBACHTUNG VON PETR BYSTRON (AFD) „VERDACHT, DER AUF EINEM […weiter…]
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