Beitrags-Archiv für die Kategory 'Gewaltenteilung – Ein Mythos'

Neuer Justiz-Terror gegen die AfD

Montag, 9. Oktober 2017 17:57

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INSZENIERTER JUSTIZTERROR GEGEN DIE AFD

Die Justiz ließ nun, nachdem sie zuvor die Wohnung des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Bystrom wegen angeblicher Nazisymbole (erfolglos) durchsuchte, medienwirksam die Wohnung des niedersächsischen Landeschefs Paul Hampel durchsuchen. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wegen eines Anfangsverdachts des Betrugs seien die Einsatzkräfte am Montag auch in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Lüneburg gewesen, teilte die Behörde mit. Hampel selbst sei bei der Aktion nicht angetroffen worden. Hintergrund sei ein Ermittlungsverfahren nach einer Anzeige im April dieses Jahres.

DAS POLITISCHE ESTABLISHMENT HÄLT WORT: MAN WIRD KEINE GELEGENHEIT AUSLASSEN, DIE AFD ALS EINE NAZIPARTEI ZU DISKREDITIEREN

Nun, wir erinnern uns, dass die Altparteien geschworen haben, dass sie alles tun werden, um die AfD nach ihrem Riesenerfolg bei der Bundestagswahl an den Nazipranger zu bringen. Die Untersuchungen wurden denn auch von den Regierungen der betreffenden beiden Bundesländern angeordnet.

Denn - ich kann es nicht häufig genug wiederholen - die Existenz einer unabhängigen Justiz ist eines der Gründungsmärchen der Bundesrepublik Deutschland. Die Justiz ist, anders etwa als in den USA, vollkommen von der Regierung abhängig, dieser gegenüber weisungsgebunden - und somit existiert die vielbeschworene Gewaltenteilung in Deutschland eben nicht.

DEUTSCHLAND KENNT KEINE GEWALTENTEILUNG. DIE JUSTIZ IST DER REGIERUNG UNTERGEORDENT UND VON DEREN WEISUNGEN ABHÄNGIG

Wo aber keine Gewaltenteilung ist, da ist auch keine Demokratie. Denn die Landes- und Bundesregierungen können nach Belieben Verfahren eröffnen, einstellen -  oder erst gar nicht beginnen.

Wo bleibt die Hausdurchsuchung etwa des ZEIT-Herausgebers Josef Joffe, der wenige Tage nach dem Sieg von Trump öffentlich im ARD zu dessen Ermordung im Weißen Haus aufgerufen hatte? Eine klare Straftat - aber es gibt keine Anklage wegen Aufforderung zu einer Straftat, es gibt keine Untersuchungen gegen diesen linken Medienmann, und es gibt daher auch keinerlei negative Schlagzeilen über ihn.

Deutschland 2017: Ein klarer Fall eines sich immer mehr in Richtung DDR-Unrechtsstaat bewegenden Gesamtdeutschlands. Ein vereintes Deutschland, das sich größtenteils in den Händen linker SED- und Stasi-Seilschaften befindet, dessen Bundeskanzlerin eine Stasi-Offizierin war und dessen Justizminister Maas sich mit einer der gefürchtetsten DDR-Gesinnungsjägerin, der berüchtigten Anetta Kahane, zusammentut und ihr Steuergelder für ihre denunatiative Amadeu-Stiftung zukommen lässt.

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Von Michael Mannheimer, 9.10.2017

Justizterror gegen die AfD

Was ist da nun schon wieder los? Zuerst erlebte Peter Bystron von der AFD München vor Kurzem eine unbegründete aber medienwirksame, Hausdurchsuchung wegen angeblicher Nazisymbole. Wer da einen Zusammenhang zwischen den Bundestagswahlen und dieser Hausdurchsuchung vermutet, der liegt richtig.

Und nun schreibt die BILD in seinem NEWS Ticker vor wenigen Minuten -Zitat:

Ermittlungen: Wohnung von AfD-Landeschef durchsucht.

Lüneburg - Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat die private Unterkunft des niedersächsischen AfD-Landeschefs Paul Hampel durchsucht. [...]

Thema: AfD, Gewaltenteilung - Ein Mythos, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen | Kommentare (28) | Autor:

Erster Tag des DIE DIKATATUR IST VOLLENDET. Netzwerkdurchsuchungsgesetz: Facebook-User gesperrt, weil er einen JouWatch-Beitrag geteilt hat!

Sonntag, 1. Oktober 2017 16:11

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DIE MERKEL-DIKTATUR IST VOLLEDET

Grundgesetz für die Bundesrepublik Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
 Beim oben genanten Ar 5 GG handelt es sich um ein Grundrcht.  Viele deutssche wissen nicht, was ein Grundrcht von den allgemeinen Rechten unterscheidet.

Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die Grundrechte im gleichnamigen I. Abschnitt (Artikel 1 bis 19) verbürgt.

Grundrechte sind subjektive öffentliche Rechte mit Verfassungsrang, die alle Staatsgewalten binden.

Für den Fall, dass die Grundrechte verletzt werden und auch der Rechtsschutz vor den übrigen Gerichten versagt, stellt das Grundgesetz mit der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht einen außerordentlichen Rechtsbehelf bereit (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG).

Ausweislich dieser Regelung kann das Bundesverfassungsgericht nicht nur gegen die Verletzung von Grundrechten angerufen werden, sondern auch bei Verletzung der in den Artikeln 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 enthaltenen Rechte. Diese Rechte werden daher als grundrechtsgleiche Rechte bezeichnet.

Gemeinsam ist den Grundrechten, dass sie primär den Staat verpflichten, und zwar unabhängig davon, ob es sich um Exekutive, Legislative oder Judikative, Bund oder Land handelt. Keine Rolle spielt auch, ob der Staat unmittelbar oder mittelbar (etwa durch Selbstverwaltungs­körperschaften), ob er privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich oder gar durch juristische Personen des Privatrechts tätig wird: stets ist die öffentliche Gewalt grundrechtsverpflichtet (Art. 1 Abs. 3

Grundrechte sind  vor allem Vetreidigunsrechte des Bürgres gegen staatliche Willkür. Sie können durch keinen Parlamentsbeschluss, auch wenn dieser zu 100prouzet ausfällt, außer Kraft gesetzt. Sie haben den sog."Ewigkeitsswert".

MAAS UND MERKEL MÜSSTEN LÄNGST IM GEFÄNGNIS SITZEN: ABER DA ES IN DEUTSCHAND KEINE GEWATENEILUNG GIBT; WIRD DIES NUR NACH EINER DEUTSCHEN REVOLUTUON EINTRETEN

Hätten wir eine unabhägige Justiz, säßen ein MAAS  und MEREL wegen tausendfacher Beugung und Missachtung deutscher Gesetze Ellängstänts in Untersuchungshaft sitzen. Doch in Deutsccland hat es noch nie eine Gewaltenteilug gegeben. (s.hier)

Dass ein Justiminister Mass, immerhin ein studierter Jurist, diesen Einrriff in die fundamentale Grundrechte auf  Meinungfeiheit verfügt hat, ist diesnicht anders als ein bsoneders schwerwiegender illegaler Eingriff und ein  krimineller Verstoß gegen unsere Verfassung zu werten - und müsste als Staatspusch eines Regeringsmits geahndet werden.

Doch eins der größten Mythen der Bundesrepublik Deutschland isst, dass wir eine Gewaltenteilug haben, Das ist nicht der Fall.

Im Primzip entscheidet allen die Exektive überMaßahmen der Legislative und vor allem der Justiz. Letztere ist ein organsatorisches Anhängels der Regierung, an diese weisungsgebunden, und führt die Befehle der Regierung widerspruchsfrei aus.

Maas ist noch jung und wird sich - wenn die Deutschen sich ihr Land zurückgeholt haben -den Rest seinse Lebens in einem Gefängnis aufhalten. Wenn er Glück hat.

Michael Mannheimer, 1.10.2017

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Jouwatch, 1. Oktober 2017

Erster Tag des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes: Facebook-User gesperrt, weil er einen JouWatch-Beitrag geteilt hat!

Wir schreiben den 1. Oktober 2017. Heiko Maas ist Geschichte, aber was er noch kurz vor seinem Abgang mit Unterstützung der linken Kräfte im Bundestag angerichtet hat, scheint nachhaltig zu sein. Ab heute ist das Netzwerkdurchsuchungsgesetz gültig und Facebook scheint sofort reagiert zu haben.

Ein User, der einen Beitrag von JouWatch teilen wollte, wurde promt für sieben Tage gesperrt:

So sieht er Hinweis auf Facebook aus,
wenn an eine politiscch nicht korrekte Meinung vertrat 

So sieht es aus in Deutschland. Ein Beitrag einer Zeitung gilt als verdächtig – weil er der Regierung nicht passt?

Morgen werden sich unsere Anwälte mit diesem Skandal beschäftigen!

Quelle:
https://www.journalistenwatch.com/2017/10/01/erster-tag-des-netzwerkdurchsuchungsgesetzes-facebook-user-gesperrt-weil-der-einen-jouwatch-beitrag-geteilt-hat/

Thema: Gewaltenteilung - Ein Mythos, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Meinungsfreiheit, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (53) | Autor:

Petr Bystron AFD: Wie der Verfassungsschutz vom System gegen politisch Andersdenkende instrumentalisiert wird. Über den Mythos der Gewaltenteilung in Deutschland

Donnerstag, 28. September 2017 13:20

 

Petr Bystron (AFD) über die zunehmende politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zum Kampf gegen politisch Andersdenkende.

Videodauer: ca 7:33 Min


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BEOBACHTUNG VON PETR BYSTRON (AFD)
„VERDACHT, DER AUF EINEM VERDACHT FUSST“

Schauen sie sich das Interview mit dem bayerischen AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron ganz an. Dann werden Sie verstehen,

  • wie in Deutschland politische Nachrichten inszeniert werden.
  • wie der Verfassungsschutz zu politisch eigennützigen Zwecken instrumentalisiert wird -  
  • und dass es keinen größeren Mythos in Deutschland gibt als den, wir besäßen eine Gewaltenteilung.

Die gesamte politische Macht befindet sich längst in der Hand der Exekutive (Regierung). Wie dies im einzelnen aussieht, zeigt der folgende Artikel.

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Von Michael Mannheimer, 28.9.2017

Über das Märchen der Gewaltenteilung in Deutschland

Am Beispiel der politisch totalen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die jeweiligen Landesregierungen und die Bundesregierung sieht man, dass eines der Mythen - genauer gesagt Märchen - über Deutschland jenes einer angeblichen Gewaltenteilung ist. Laut Wikipedia heißt es über die Gewaltenteilung:

"Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit.

Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden.

Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch grundsätzlich streng getrennt sind."

Kein Wort davon ist wahr.  Nichts ist getrennt: Alles wird bestimmt von der Exekutive: Der Regierung. [...]

Thema: AfD, Angriff der Linken gegen Europa, BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Gewaltenteilung - Ein Mythos, Politik Deutschland, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Terror gegen Islamkritiker, Totalitarismus | Kommentare (96) | Autor: