Beitrags-Archiv für die Kategory 'Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz'

Großer Gerichtserfolg für Islamkritik: Freispruch für „Nazi-Hexe“ und Rüffel für den Staatsanwalt

Dienstag, 21. Februar 2017 13:30

Oben: Verteidiger Dr. Clemens und die freigesprochene Beklagte Sigrid Schüßler

Staatsanwalt führte inquisitionsmäßiges Verfahren gegen Islamkritikerin

Bemerkenswert war das Verhalten des Oberstaatsanwaltes, der sich zu keiner Zeit Mühe gab zu verbergen, wie sehr es ihm ein persönliches Anliegen war, die, wie er es nannte, „Hetze“ der Angeklagten inquisitorisch zu richten.

In seinem Plädoyer wurde er deshalb zuerst beleidigend, beim Urteilsspruch war er dann beleidigt.

Schüssler hatte auf einer Kundgebung im November 2015 in einer längeren Ansprache unter anderem Akif Pirinci mit dessen Metapher vom Islam, der nach Deutschland gehöre, wie Scheiße auf den Esstisch zitiert.

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Von Dr. Björn Clemens, Freitag, 17. Februar 2017

Freispruch für die Nazi-Hexe und Rüffel für den Staatsanwalt

Das Landgericht Köln hat am heutigen 17. Februar 2017 ein Urteil der Vorinstanz (Amtsgericht Köln, 60 Tagessätze) aufgehoben und die als „Nazi-Hexe“ titulierte politische Rednerin Sigrid Schüßler vom Vorwurf des Verunglimpfens des religiösen Bekenntnisses gemäß § 166 StGB freigesprochen.

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Thema: Erfolge der Islamkritik, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (45) | Autor:

Die Zuwanderungspolitik Merkels ist ein Staatsstreich der politischen Klasse gegen das eigene Volk. Ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Montag, 13. Februar 2017 7:00

 

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande.“
Augustinus

"Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst."

"Romantisch überhöhte Moral verdrängt das Recht und die Realität des Machbaren. Das von hoher Stelle ausgegebene Mantra „Wir schaffen das“ appelliert an den dumpfen Willen einer diffusen Gemeinschaft, die in Illusionen darüber gehalten wird, was denn da überhaupt zu schaffen sei."

"Abweichendes wird als amoralisch ausgegrenzt."

"Schutz setzt Grenzen voraus."

"Menschen suchen innerhalb der deutschen Staatsgrenze den Schutz, den nur eine funktionierende Territorialgewalt anbieten kann. Ohne Territorialität gibt es keine Zuflucht, kein Schutzversprechen, sondern allenfalls ein Weglaufen als fluider Dauerzustand."

Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kann der Schutz der Würde des Menschen nur dann wirksam gewährleistet sein, wenn die Kontrolle über die Einreise in das Staatsgebiet nicht verloren geht. Es unterliegt einem Missverständnis, wer glaubt, dass die Menschenrechte wegen ihrer universellen Geltung die staatliche oder supranationale Rechtsordnung suspendieren oder gar derogieren (abschaffen) könnten.“ (Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus."(Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

Die Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen. Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“ (Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Hans-Jürgen Papier)

"Das Grundgesetz ist explizit die Verfassung des deutschen Volkes, wie es sich auf der Basis seelischer, sprachlicher und kultureller Gemeinsamkeiten historisch entwickelt hat. Subjekt der Demokratie ist also nicht irgendein beliebiges Volk oder irgendeine Bevölkerung, sondern das deutsche Volk. Dieses ist Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt und der demokratischen Legitimation staatlicher Herrschaft. Das Prinzip dieser so verstandenen Nationalstaatlichkeit ist daher

der verfassungsrechtliche Rahmen, welcher der Einwanderungspolitik vorgegeben ist. Für eine aktiv gestaltende Migrationspolitik ergibt sich daraus zunächst, welche Ziele sie nicht verfolgen darf:Sie darf nicht die Überwindung des Nationalstaates durch eine multikulturelle Gesellschaft oder gar einen Vielvölkerstaat anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser und sprachlicher Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“ (Prof. Dietrich Murswiek im Band Anm. 1, S. 125-126)

"Die Verfassung lässt dem Gesetzgeber die Möglichkeit offen, durch Einbürgerungen auch die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern. Aber diese Ermächtigung bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeiführen dürfen.“

"Anders als in jedem Einwanderungsland der Welt werden die Eingelassenen aber nicht nach den Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarkts, ihren beruflichen Qualifikationen, ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit ausgewählt. Sie werden überhaupt nicht ausgewählt, sondern einfach in unbegrenzter Zahl unkontrolliert aufgenommen."

"Weitere verfassungsrechtlich vorgegebene Grenzen der Flüchtlings- und Migrantenaufnahme ergeben sich aus der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit des Staates zu erhalten. Der Staat darf – auch dort, wo er aus humanitären Gründen Menschen aus akuter Not helfen will – nicht die Fähigkeit verlieren, seine verfassungsrechtlichen Aufgaben zu erfüllen, wie z.B. die Wahrung der inneren Sicherheit. Selbst Minister haben erklärt, dass man teilweise die Kontrolle über die „Flüchtlinge“ verloren habe."

"Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, der zu einem Identitätsverlust des deutschen Volkes führt."

"Es geschieht der einmalige Vorgang, dass die Politiker, welche die Regierung bilden, tragen und stützen, sich über Verfassung und Gesetz erheben, die ihr Handeln allein legitimieren können. Sie maßen sich eine eigene Machtvollkommenheit an. Das ist de facto ein Staatsstreich einer politischen Kaste gegen das eigene Volk."

Michael Mannheimer, 13.2.2017

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Die Zuwanderungspolitik ist ein Staatsstreich einer politischen Klasse gegen das eigene Volk. Ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt. [...]

Thema: Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Immigration sonstiges, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc) | Kommentare (64) | Autor:

CDU-Dissidentin: „Bin nicht länger bereit, für eine das Recht brechende CDU meinen guten Namen herzugeben“

Samstag, 11. Februar 2017 7:00

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Mutige CDU-Politikerin:

"Solange die CDU das Recht bricht, bin ich nicht mehr bereit, meine Glaubwürdigkeit und meinen guten Namen für die CDU im Wahlkampf herzugeben.

Nach Frau Erika Steinbach hat nun auch das CDU-Mitglied, Angelika Barbe, die Nase voll von Merkels Rechtsbrüchen. Sie schreibt einen Brandbrief an die CDU. Eurokrise, Flüchtlingskrise, Rentenanspruch – die CDU scheint all ihre Grundsätze wegzuwerfen.

Erika Steinbach ist schon aus der Partei ausgetreten. Angelika Barbe, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD, CDU-Mitglied und DDR-Bürgerrechtlerin, wendet sich nun mit einem offenen Brief an ihre Partei.

Was sie über den Islam schreibt, deckt sich mit allem, was wir Islamkritiker seit Jahren berichten. Und beweist, dass jedermann und jedefrau, sofern er/sie nur Willens ist, selbst herausfinden kann, dass der Islam eine tödlich intolerante, höchst rassistische und frauenfeindliche Religion ist.

Was sie über die unentwegten Rechtsbrüche der CDU und der Merkel-Regierung schreibt, disqualifiziert das politische Establishment zu einem linken Terrorstaat - und bestätigt jede einzelne Kritik, die ich in den letzten Jahren an der Politik Merkels geübt habe. 

Angelika Barbe, wie diese Politikerin heißt, beweist zudem, dass es möglich ist, gegen Merkel aufzustehen. Und sie beweist indirekt jedoch ebenfalls, dass jene CDU-Politiker, die dies nicht tun, bereit sind, weiterhin und wider besserem Willen die illegale und kriminelle Politik ihrer Chefin zu unterstützen. Womit sie sich ebenfalls strafbar machen. 

Dieser mutigen Frau, einer ehemaligen DDR-Oppositionellen, gebührt höchster Respekt und Anerkennung aller Deutschen, die sich für das deutsche Grundgesetz, für Recht und Freiheit einsetzen.

Michael Mannheimer, 11.2.2017

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VON ANGELIKA BARBE am 10. Februar 2017

OFFENER BRIEF VON CDU-DISSIDENTIN

Nicht mehr mit mir!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

solange die CDU das Recht bricht, bin ich nicht mehr bereit, meine Glaubwürdigkeit und meinen guten Namen für die CDU im Wahlkampf herzugeben.

Ich denke zum Beispiel an die No-Bailout-Klausel im Maastricht Vertrag, für den ich mich 1998 ehrenamtlich im CDU-Wahlkampf eingesetzt habe, wobei ich den Wählern versprach, Deutschland würde nie die Schulden eines anderen EU- Staates bezahlen. Niemals hätte ich damit gerechnet, dass die CDU mit diesem Rechtsbruch die eigenen Wähler betrügen würde. [...]

Thema: CDU - die Linksverschriebung einer ehemals konservativen Partei, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Rechtstaat in Gefahr | Kommentare (24) | Autor:

Bulgarischer Ex-Verfassungsrichter und Ex-Vorsitzender der bulgarischen Christdemokraten: „Merkel und ihre Politiker gehören vom Europäischen Gerichtshof abgeurteilt!“

Dienstag, 7. Februar 2017 11:00

Veröffentlicht am 02.12.2016

https://www.youtube.com/watch?v=iQlrcw8rxko

Sollte Youtube diese Video aufgrund politischen Drucks durch Linke löschen, gelangen Sie zum Originalvideo hier


Zensiert in der BRD:
Georgie Markov: Asylarmee bereitet Bürgerkrieg vor !

Auszüge:

"Einfach gesagt, der Mann (Victor Orban) ist eine lebende Legende. Unter den 27 EU-Premierministern gibt es keinen anderen, der eine so klare antikommunistische Vergangenheit vor November 1989 hat."

"Vorweg: Es sind keine Flüchtlinge. Diejenigen, die auf der Balkanroute durch Ungarn gingen – laut ungarischem Parlament Menschen aus 101 Ländern! – sind keine Flüchtlinge, sondern Invasoren."

"Es gibt keine Entschuldigung für Menschen, die unsere Souveränität verletzen und die europäische Bürger töten."

2Sie brachten Schrecken, Bombenanschläge und Gemetzel nach Bayern – der Wiege der christlichen Demokratie."

"Warum redet Herr Juncker nicht mit den Leuten aus dem Zug, die das Gemetzel sahen? Warum sprach er nicht mit den Vätern, Freunden oder Gatten der vergewaltigten Mädchen? Das alles ist eine große Schande."

"Die „Vereinten Nationen“ sind eigentlich die „Unvereinten Nationen“, weil sie überhaupt nichts tun können, wie man sehen kann."

"Wir können nicht einfach einen christlichen Kontinent verraten, nur weil Soros das gesagt hat, und er tut es ja offen. "

"Wo ist die NATO? Warum bombardieren sie die Brücke in Novi Sad?  Warum reagieren sie nicht jetzt? Europa wird angegriffen!"

"Es gibt keine Vereinigten Staaten von Europa!
Es wird eine EU souveräner Staaten geben."

"Warum hat sich der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, nicht mit den Eltern der vergewaltigten Kinder unterhalten und sie gefragt, wie sie sich fühlen?"

"Und er wagt es, von Gnade zu reden? Barmherzigkeit für die Verbrecher, die Europa angreifen?"

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Die ganze Mitschrift des Videobeitrags können Sie weiter unten lesen!

 

7.2.2017

Bulgarischer Verfasssungsrichter: Die Errungenschaften der EU gingen durch Gesetzesbrecher wie Merkel zur Hölle. Diese Verantwortlichen müssen vom Europäischen Gerichtshof verurteilt werden.

Selbstverständlich unterschlagen unsere Medien solch brisanten TV-Sendungen wie das vorliegende, gesendet im bulgarischen Fernsehen am 13.09.2016, also während der heißen Phase der Merkel'schen Invasionspolitik durch den Islam.

Dieser hochkarätige Beitrag, der das Interview mit einem bulgarischen Juristen, ehemaligem Verfassungsrichter und Ex-Vorsitzenden der bulgarischen Christdemokraten Georgie Markov zeigt, beweist, dass die Politik Merkels von anderen europäischen Staaten, die nicht in der Hand der Linken sind, äußerst kritisch, ja lebensbedrohlich für die Zukunft Europas gesehen wird.

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Thema: Angriff des Islam gegen Europa, Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung und Abschaffung Europas, Bürgerkriegsgefahr wegen Islamisierung, EU-Kritik und Auflösungserscheinungen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Was tun? | Kommentare (86) | Autor:

 Merkels Rechtsbrüche – genau dokumentiert

Mittwoch, 11. Januar 2017 14:22

Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=89IlHlDMA60


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Merkel: Todfeind der Deutschen

Die Chefs von Verfassungsschutz, Bundespolizei und BND kamen in heller Aufregung, als Merkel die Aussetzung von Grenzkontrollen anordnete, um sie von diesem wahnsinnigen Schritt abzuhalten. Kein Argument half. Die Sache war von Merkel beschlossen gegen Gesetze und gegen den Rat der wichtigsten Sicherheitschefs unserer Republik. 

Nichts verdeutlicht mehr, dass diese Massenimmigration nichts mit "humanitären" Motiven zu tun hat, sondern mit Merkels teuflischem Willen, Deutschland im Alleingang für immer zu verändern: In Richtung der von der UN und Brüssel favorisierten Politik der Verschmelzung aller Völker zu einem Super-Weltstaat.

Jener Politik, die als "Neue Weltordnung" (NWO) vom Kapital auf der einen und den Linken auf der anderen Seite gemeinsam betrieben wird. Für erstere ist es die Verlockung grenzenlosen und von keinen Zöllen beschränkten Handels, für zweitere die Erfüllung ihres Traums eines sozialistischen Weltstaats. 

Warum sich Linke mit ihren Todfeinden (Kapital und Islam) zusammengetan haben

Dass die Sozis sich damit mit ihrem historisch schlimmsten Feind, dem Kapital, zusammengetan haben, ist nur ein scheinbarer Widerspruch in der verqueren, aber stringenten Logik der Linken:

Wie der Islam haben sie keine Probleme zu temporären Junktims mit dem Klassenfeind - oder gar mit der verheerendsten, antihumanitären Religion der Gegenwart: Dem Islam.

Überall auf dieser Welt sind es die Linken, die sich schützend ausgerechnet vor eine Religion stellen, die wie keine andere ihre sozialen und humanitären Grundsätze missachtet.

Man erinnere sich: Linke verboten in jenen Ländern, in denen sie an die Macht kamen, gemäß den Grundsätzen der fundamentalen Religionskritik des Kommunismus ("Religion ist Opium fürs Volk")  sämtliche Religionen - oder rotteten diese gar aus:

Stalin etwa ließ 99 Prozent aller russischen Klöster schleifen und  den gesamten Klerus töten; Mao ließ Millionen Christen und sonstige Gläubige umbringen; Pol Pot rottete nicht nur sein halbes Volk, sondern auch den Buddhismus aus, und nutze dessen Klöster zu Gefangenenlager oder Folterstätten seiner Khmer Rouge; und in Nordkorea herrscht die schlimmste gegenwärtige Verfolgung religiöser Menschen, sogar noch vor Saudi-Arabien.

Die Rechnung der Koalitionäre

Die Rechnung aller drei Parteien, die sich gegen die Zivilisationen und Menschenrechte verschoben haben: Kapital, Sozialismus und Islam, ist einfach:

In einer vorübergehenden Koalition mit ihren gegenseitigen Todfeinden rechnet sich jede einzelne dieser Parteien die Chance aus, am Ende als Sieger hervorzugehen.

Denn jede Partei hat bereits Vernichtungspläne gegenüber den beiden jeweils anderen Koalitionären in der Schublade für den Tag, an dem der Sieg des NWO-Projekts gekommen ist:

Moslems werden Linke angreifen und massenhaft umbringen (s. Iran, Libanon etc.),  Sozialisten umgekehrt den Islam umgehend verbieten und die Kapitalisten umbringen, wo sie es können (s. Sowjetunion, China, Kuba, Nordkorea etc.). Das Kapital denkt, dies alles per schierer Finanzkraft zu seinen Gunsten lenken zu können.

Die NWO-Verfechter gehen von Milliarden Toten aus,
die sie als Kollateralschäden in ihre Pläne einkalkulieren

Es wird jedenfalls ein riesiges Schlachten stattfinden auf dem Weg der von Merkel gegen Volk und Verfassung vorangetriebenen neuen Weltordnung - und das Schlachten wird noch erheblich größer werden, wenn diese drei wahnsinnigen Ideologien ihr Ziel erreicht haben sollten.

Thomas P.M. Barnett, der führende US-Verfechter dieser NWO, rechnet mit Milliarden Toten und nur 500 Mio Überlebenden, die er  auf dem Weg zu seiner Wahn-Vorstellung als "unvermeidliche" Kollateralaschäden in sein irrwitziges Kalkül einbezieht.

Er ist von der Notwendigkeit seiner apokalyptischen Vision derart überzeugt, dass er all jenen, die die "unvermeidliche" neue Weltordnung verhindern wollen, mit Tötungen  durch die CIA oder andere US-Spezialkräfte droht.

"Verschwörungstheorie"

Interessant wird es, wenn Linke, etwa in Wikipedia, diese Neue-Weltordnungs-Ideologie NWO als "Verschwörungstheorie von Rechten" abtut. Das erinnert an ähnliche Berichte der Nazis, die Gerüchte um Massen-Vergasungen in Konzentrationslagern mit "Verschwörungstheorien von Juden" konterten. 

Sein oder Nichtsein

Wenn sich die Völker und Regierungen der freien Welt nicht zusammentun und mit brachialer Gewalt gegen den Sozialismus, den Islam und die wahnsinnigen Vertreter der NWO vorgehen, dann wird es das Ende der Zivilisation sein. 

Das jedenfalls ist keine Verschwörungstheorie. Ein Blick in jene Länder, wo der Islam, der Sozialismus oder der ungefesselte Kapitalismus herrsch(t)en, sollte jeden überzeugen:

Es geht um nichts weniger als um Sein oder Nichtsein der humanen Zivilisationen

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Michael Mannheimer, 11.01.2016

Merkel macht eine tödliche Politik gegen das deutsche Volk

Merkel plant nach ihrem Wahlsieg im Herbst dieses Jahres die Aufnahme einer riesigen Zahl von islamischen Invasoren (Tarnname der Merkel-Administration: "Kriegsflüchtlinge"). [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Angriff der Linken gegen Europa, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Michael.Mannheimer-Artikel, Videos | Kommentare (72) | Autor:

Wie im alten China: Deutschland tötet die Boten, die schlechte Nachrichten überbringen

Donnerstag, 5. Januar 2017 15:00

Die alten Griechen waren moralisch weiter als die heutige SPD, die die Vorhut des politischen Establishments in Deutschland darstellt. Anstelle die schlechten Nachrichten, dir Islamkritiker in aller Welt über den Islam bringen, zum Anlass eines Umdenkens zu nutzen, werden die Überbringer dieser schlechten Nachrichten bestraft.


Unter ihrem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner mutiert die Rest-SPD immer mehr zu einer stalinistischen Partei

Der Hass, der dem tapferen Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft seitens der SPD entgegenschlägt, ist ein weiterer Mosaikstein der Selbstdemontage dieser einstigen Volkspartei.

In ihrem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner hat sie den geeigneten Stalinisten gefunden, der seine Gegner nicht widerlegt, sondern bedroht. Dabei macht sich Wendt nur des "Verbrechens" schuldig, dass er die Zustände in Deutschland um die Immigration schildert, wie sie sind.

Das kennen wir schon aus dem alten China: Boten, die schlechte Nachrichten überbrachten, endeten unter dem Fallbeil. Wenn sie Glück hatten.

Michael Mannheimer, 6.1.2017

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Von Reiner Schöne *), 28.12.2016

Tötet den Boten

Der SPD ist Rainer Wendt (CDU) von der Polizeigewerkschaft ein Dorn im Auge. denn dieser Gewerkschafter nimmt kein Blatt vor den Mund, er sagt, was er denkt und seine Gedanken haben „Hand und Fuß“. Allein schon deswegen ist er bei der SPD nicht sehr beliebt, und schon mal gar nicht beim stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Stegner. [...]

Thema: Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, SPD - Partei des Verrats Deutschlands, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen | Kommentare (29) | Autor:

Asyl-Lobbyisten wollen alle Abschiebungen konsequent verhindern

Freitag, 23. Dezember 2016 11:41

Alles von den Linken, Gewerkschaften und Kirchen inszeniert


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Die Abschiebe-Sabotage ist staatlich organisiert

Es ist ein Theaterschauspiel für das "dumme" Volk, das seitens der kriminellen Organisationen, die sich mit allen Tricks, auch gewalttätig, wenn es sein muss, der Durchsetzung staatlichen Rechts entgegensetzen und in Zusammenarbeit mit deutschen Parteien, Gewerkschaften und den Medien aufgeführt wird.

Ein Asylbewerber, dessen Aylantrag abgewiesen wurde, muss nach deutschem Recht wieder zurück in seine Heimat. wenn erpicht freiwillig geht, hat er abgeschoben zu werden.

Daran ist nichts Schlechtes, und schon gar nichts Menschenrechtswidriges, wie uns die ProAsylverbände verkaufen wollen. 

Jetzt kommt deren Theaterstück

Titel der Aufführung:

"Tapfere  Menschenrechtler verbinden in letzter Sekunde Abschiebungen in Kriegsgebiete"

Ein Theaterstück für das Volk, in 10 Szenen

Szene 1: Ein deutsches Amt, sagen wir eine Ausländerbehörde eines Bundeslandes, beschließt die Abschiebung von 50 rechtskräftig dazu verurteilten Scheinasylanten. Der Abschiebetermin ist am übernächsten Tag morgens um vier Uhr.

Szene 2: Bestimmte Mitarbeiter dieses Amtes, die entweder grün oder rot wählen, oder auch gutmenschliche Mitarbeiter, die in der Abschiebepraxis ein Unrecht sehen, schreiten zur Tat und alarmieren heimlich die entsprechenden Links- oder ProAsylverbände vor Ort.

Szene 3:  Diese Verbände, bestens miteinander vernetzt, beschließen eine massive Nacht- und Nebelaktion zur Verhinderung der Abschiebung. Sie informieren Parteimitglieder, Mitglieder der diversen ProAsylverbände, die Gewerkschaften - und natürlich die antifa.

Szene 4: Die alarmierten Parteien gehen in die Keller ihrer örtlichen Parteizentralen, holen sich Trillerpfeifen, vorbereitete Plakate ("Kein Mensch ist illegal", "Bleiberecht für alle", "Wer abschiebt ist kriminell" etc), Megaphone und anderes Hilfsmaterial.

Szene 5: Die Organisationen und Parteien informieren ihre Spitzel und befreundeten Journalisten in den Medien, die sich auf eine Exklusivgeschichte freuen, die sie übermorgen ihren Lesern präsentieren können. Überschrift: "Tapfere Menschenrechtler verhinderten Abschiebung in Kriegsgebiete"

Szene 6: Als am übernächsten Morgen ein Bus in das Asyl-Lager fahren will, der die Schein-Asylanten zum Flughafen bringen soll, versperren Dutzende, manchmal auch hunderte "Menschenrechtler" diesem den Weg. 

Szene 7: Wie aus dem Nichts tauchen plötzlich "alarmierte" Journalisten und Fotografen der örtlichen Presse auf und dokumentieren jeden Schritt, besonders  zwei herbeigerufene Mannschaftsvagen der Polizei.

Szene 8: Derart von Medienpräsenz und drohenden schlechten Schlagzeilen eingeschüchtert, beschließt der Einsatzleiter der Polizei in Rücksprache mit dem Polizeipräsident, die Abschiebung auszusetzen.

Szene 9: Wenige Minuten später sind die längst vorgefertigten Artikel online, und die Druckmaschinen der Printpresse laufen auf Volltouren mit dem ebenfalls längst vorgefertigten, nur noch auf aktuelle Fotos wartenden Artikel mit besagtem Titel.

Szene 10: Nach Erscheinen der Zeitung laufen die Telefone in den Parteizentralen heiß. Jede Partei zeigt sich "überrascht" von den Abschiebungsplänen und gibt ihr eigenes Statement zur verhinderten Abschiebung ab. 

Linke und gutmenschliche Staatsbeamte sabotieren den Staat

Der Bürger hat keine Ahnung, dass er dabei für dumm verkauft wurde. Denn das Theaterstück ist das am häufigsten aufgeführte Stück Deutschlands. 

Zu jedem einzelnen Schritt habe ich Belege und Namen. Mir wurden seitens reuiger Behördenmitarbeiter eben diese Szenen geschildert. Mit Datum Namen der Mitarbeiter, die daran beteiligt waren und den von ihnen informierten und mit ihnen zusammen arbeitenden Journalisten.

Es ist ein Stück aus dem Tollhaus Deutschland, in welchem dank des Vorbilds von Merkel und ihrer Regierung Recht und Gesetz längst aus den Angeln gehoben wurden und nur noch de jure, aber nicht mehr de facto durchgesetzt werden. Wenn überhaupt.

Wir erleben die Diffusion der deutschen Rechtsstaatlichkeit.  Doch aus der Geschichte weiß man: Wo Recht und Ordnung außer Kraft gesetzt werden, ist die nächste Diktatur nicht mehr fern. 

Michael Mannheimer, 23.12.2016

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Von Georg Martin *, 22. Dezember 2016

Asyl-Lobbyisten wollen alle Abschiebungen konsequent verhindern

Vielleicht sollte man diese heuchlerische Klientel einfach mit ausreisen lassen.

Endlich, nach viel zu langem Zögern, haben Bund und Länder damit begonnen, dem deutschen Asylrecht wieder etwas mehr an Geltung zu verschaffen, indem unberechtigte Asylanten konsequenter als bislang in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Dies zumindest ansatzweise, da in 2016 nur rd. 27.000 von schätzungsweise 400.000 Fällen tatsächlich abgeschoben werden. [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung und Abschaffung Europas, Asylanten-Profiteure (westliche+islamische), Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (51) | Autor:

Schweiz: Muslimische Schüler verweigerten Lehrerin den Handschlag. Jetzt will Schweizer Kanton Händedruck-Pflicht einführen

Freitag, 16. Dezember 2016 11:12

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Der Islam verachtet alle Nichtmoslems.
Die Quelle dieses Hasses kommt aus dem Koran

Die Verachtung von Moslems gegenüber Nichtmoslems hat eine lange Tradition. Tatsächlich ist sie so alt wie der Islam selbst. Moslems sollen "Ungläubige" weder grüßen, noch ihnen - besonders wenn es sich um besonders "unreine Ungläubige" in Gestalt deren weiblicher Vertreter handelt - die Hand geben. Sie sollen sich weder mit Christen noch Juden befreunden (Sure 5:51), noch zu ihren religiösen Feierlichkeiten gehen, wenn sie dazu eingeladen wurde.

In England wurde erst vor zwei Jahren ein Moslem von seinem Glaubensbruder dafür getötet, weil er sich, von einer christlichen Familie eingeladen, zum Weihnachtsessen begab. Englische Imame haben den Mord als islamkonform sanktioniert.

Islamischer Rassismus 

Der islamische Rassismus unterscheidet sich vom Rassismus der Nationalsozialisten ausschließlich durch eine andere Zielgruppe. Was bei den Nazis die  Zugehörigkeit zur "richtigen" Rasse war, ist beim Islam die Zugehörigkeit zur "richtigen" Religion.

Dessen ungeachtet beschwert sich der Islam unentwegt darüber, vom Westen verachtet zu werden. Es ist jedoch genau umgekehrt: Moslems verachten den Westen aus tiefstem Herzen.

Imame und religiöse Führer predigen diese Verachtung in zehntausenden Moscheen und Madressas. Tag um Tag. Seit 1400 Jahren. Das Resultat sieht man auch bei uns: Moslemische Schüler verweigerten ihrer Lehrerin den Handschlag.

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Michael Mannheimer, 

Kann man Moslems mit Gesetzen dazu zwingen, Nichtmoslems zu respektieren?

Hätte man eine solche Nachricht vor wenigen Jahrzehnten gebracht, wäre sie von niemandem geglaubt worden. Oder für einen Aprilscherz gehalten worden. Doch sie ist bittere Realität. Zwei muslimische Schüler verweigerten ihrer Lehrerin aus religiösen Gründen den Handschlag. Die Affäre löste eine heftige Debatte in der Schweiz aus. [...]

Thema: Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Hass-Religion Islam, Rassismus im Islam, Scharisierung des Westens, Schweiz und Islam, Ungläubige in den Augen des Islam | Kommentare (26) | Autor:

Vera Lengsfeld: „Die Stasi ist (wieder) unter uns“

Montag, 12. Dezember 2016 15:00

In der erneuten Machtfülle der ehemaligen STASI-Agentin Kahane sieht man, wer Deutschland regiert. Die Wiedervereinigung 1990 war in Wirklichkeit eine Übernahme der BRD durch die kleinere, aber ideologisch wesentlich besser geschulte DDR. 


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Auszug:

"Kritische Reflexion und Reue ist, was ich bei Frau Kahane vermisse. Nicht nur das. Sie macht unter anderem Vorzeichen und für eine andere Regierung weiter, was sie in der DDR so eifrig betrieben hat. Beobachten und Berichten.

Wem sie in der DDR geschadet hat, bleibt im Dunklen. Was heute die von ihr geleitete Netz-Spitzeltruppe macht, ist dagegen klar: Regierungskritiker ausspionieren, denunzieren, anprangern, einschüchtern und mundtot machen."

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Veröffentlicht am 9. Dezember 2016

Die Stasi ist unter uns

Wenn die Stasi in der DDR mir mal wieder Angst machen wollte, veranstaltete sie eine inoffizielle Haussuchung. Sie brachen einfach in meine Wohnung ein, während ich für eine Stunde einkaufen war, zerrten die Bücher aus dem Schrank, schmissen meine Papiere auf den Boden,manchmal verrückten sie auch nur Gegenstände oder Möbel in der Wohnung. Das Signal war klar: Wir beobachten dich, du bist nirgends vor uns sicher, nicht mal in deinem privaten Rückzugsraum. Es war schwer, sich daran zu gewöhnen, aber ich schaffte das, weil ich mir wie ein Mantra immer wieder vorbetete, dass ich nichts zu verbergen hätte. Jeder konnte das, was ich tat, mitlesen und weitermelden. [...]

Thema: BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, False Flag Actions seitens Islam und Linker, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Nazikeule - Der neue Hexenhammer, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen | Kommentare (50) | Autor:

Merkel-Regierung startet illegale Umverteilung: Mindestens 27.000 „Asylsuchende“ in Deutschland einreisen, um Italien und Griechenland „zu entlasten“

Dienstag, 29. November 2016 7:00

 

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Merkel regiert Deutschland wie ihren Privatbesitz. 
Das Einfliegen von "Flüchtlingen aus sicheren Drittländern ist gegen deutsches und europäisches Recht. 

Bis September 2017 sollen rund 27.000 „Asylsuchende“ in Deutschland einreisen, um Italien und Griechenland zu entlasten, die von der Vielzahl der „Flüchtlinge“ überlastet sind. Im Wochentakt werden rund 250 „Flüchtlinge“ nach Deutschland eingeflogen.

Diese Zahlen, erschien im Münchner Merkur, sind mit absoluter Sicherheit geschönt. Die wahren Zahlen dürfen bis zum 10-Fachen tragen. Oder noch darüber hinaus. 

Wann werden dieser Frau und ihrer Politik endlich Einhalt geboten?

MM, 29.11.2016

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Von Victoria, 16. November 2016

Umverteilung gestartet: 228 Afrikaner aus Italien nach Deutschland eingeflogen

Gestern begann die Umverteilung von „Flüchtlingen“ aus Italien, 228 Afrikaner reisten per Flug nach München ein und wurden anschließend mit dem Bus in den stillgelegten Fliegerhorst transportiert, danach werden diese auf die Bundesländer verteilt.

Thema: Der große Austausch: Der geplante Selbstmord Deutschlands+Europas, False Flag Actions seitens Islam und Linker, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (28) | Autor:

Merkel über die Deutschen: „Diejenigen, die schon länger hier leben“

Sonntag, 27. November 2016 7:00

merkel-ueber-deutsche

Diese Aussage ist eine Verhöhnung des Souveräns, von dem sie gewählt wurde. Und den sie abzuschaffen gedenkt


Mit Merkel und der CDU wird das Erfolgsmodell der alten Bundesrepublik beseitigt.

Das ist ganz im Sinne der islamischen Migrantenverbände und den von ihnen angestrebten Zielen der Machtübernahme in unserem Land

Merkel ist rhetorisch nun wirklich nicht besonders begabt. Man kann sie auch für die am wenigsten rhetorisch begabte Kanzlerin der deutschen Geschichte halten. Bismarck etwa war ein rhetorisches Naturtalent, der mit seiner puren sprachlichen Gewalt ganze Welten bewegen konnte. Helmut Schmidt war ein geschliffener Rhetoriker, gefürchtet von Freund und Feind und bekannt als die "Schmidt-Schnauze". Selbst Helmut Kohl war rhetorisch seiner Nachfolgerin Merkel um Längen überlegen.

Ab sofort wird die Mehrheit der Deutschen von Staats wegen diskriminiert

Daher könnte man meinen, dass ihre Formulierung anlässlich des  9. Integrationsgipfels (den ich in einem Artikel als das Merkel'sche Ermächtigungsgesetz zur Vorbereitung eines Staatsputschs nach dem Vorbild der Nazis bezeichnete), in welcher sie sich über die Deutschen wie folgt ausdrückte: „Diejenigen, die schon länger hier leben“ und die Immigranten sprachlich als "die „die neu dazugekommen sind“ bezeichnete, eine besonders umständliche und missglückte Formulierung gewesen sei.

Doch weit gefehlt. Merkel hatte sicherlich ihre Berater, die ihr genau diese Formulierung empfahlen. Denn sie ist programmatisch, was ihre heimtückische Politik des Bevölkerungsaustausches anbetrifft - den sie immer noch wahrheitswidrig bestreitet und mit dem absurden Motiv einer angeblichen humanitären Politik gegenüber "Flüchtlingen" tarnt. 

„Indem „diejenigen, die schon länger hier leben“, denjenigen gegenübergestellt werden, „die neu dazugekommen sind“, spielt man nicht nur Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus und betreibt Desintegration, sondern beginnt die schleichende, aber konsequent betriebene Entrechtung der deutschen Bürger, denn die sind es, die „positiv diskriminiert“ werden sollen...

Die Einteilung von Menschengruppen dient der Diskriminierung, in diesem Fall natürlich der positiven Diskriminierung, der aktiven und womöglich bald schon gesetzlich geregelten Benachteiligung der Bürger, „die schon länger hier leben“, und ihrer Kinder.“

Sprache ist verräterisch. Zumindest für jene, die Sprache analysieren und in einen aktuellen politischen Kontext bringen können.

Eine solche Formulierung, wie Merkel sie brachte, ist jedenfalls einmalig in der gesamten deutschen Geschichte. Nie hat ein politischer Führer, ein Fürst, ein Monarch oder Kaiser Deutschlands sich so über die Deutschen ausgedrückt.

„Diejenigen, die schon länger hier leben“: Das  würde, wenn überhaupt, nur von einer ausländischen Besatzungsmacht formuliert werden, die die erkennbare Absicht hat, sich ein Land für immer einzuverleiben und alles tut, um die kulturell- historische Gewachsenheit dieses Landes zuerst in Frage zu stellen, um sie dann aufzulösen.

Das Besondere an Deutschland ist, dass der wahre Feind im Inneren sitzt. Er ist genau so heimtückisch und gefährlich wie es die Roten Khmer für Kambodscha waren. Oder Stalin für die Kulaken. In beiden Fällen waren es Sozialisten, die einen Auto-Genozid an ihren Völkern durchführten. 

Und auch im Falle Deutschland sind es wider Sozialisten, die die Zerstörung ihres eigenen Volks betreiben. Die Argumente sind anders. Die Ergebnisse sind identisch. 

Es bleibt nur noch wenig Zeit, Merkel und das ihr andienende linkspolitische Establishment zu beseitigen. Bevor sie Deutschland endgültig beseitigt hat.

Michael Mannheimer, 27.11.2016

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21. November 2016 ,

Was will Kanzlerin Merkel dem Land geben?

Ist schon alles zu Merkels neuer Kanzlerkandidatur gesagt, nur noch nicht von allen? Keineswegs. Die wichtigste aller unbeantworteten Fragen ist, was die alte und vermutlich neue Kanzlerin dem Land zu geben gedenkt.

Wenn man in ihren gestrigen Verlautbarungen sucht, wird man im Interview mit Anne Will fündig. Neben all den Wortbausteinen wie „meine Partei“, „soziale Marktwirtschaft“, „unsere Werte“, die sie bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit wiederholte, um den Eindruck zu erwecken, sie stünde fest in der Programmatik der vormerkelschen CDU, entschlüpften ihrem Wortschwall Hinweise, wo sie gedanklich wirklich steht. [...]

Thema: Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Staatszerfall Deutschlands, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc) | Kommentare (66) | Autor:

Merkel-Regierung zwingt Polizei, Rechtsverstöße seitens Immigranten zu ignorieren

Freitag, 25. November 2016 13:00

goethe

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"Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind, der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern."


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Wenn eine Regierung ihre Beamten auffordert, Rechtsverstöße zu ignorieren, hat sie ihre Legitimität verloren

Wie Merkel täglich Recht und Gesetz beugt, wie sehr sich unser Rechtsstaat bereits in einen diktatorischen Linksstaat bewickelt hat, zeigt ein Polizei-Dokument für Kiel, welches den Beamten vorschreibt, keine kriminellen Flüchtlinge zu verfolgen.

Darüber hinaus wurden die Polizisten (in Schleswig-Holstein) dazu angewiesen, eingeschränkte bis gar keine Ermittlungen bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, wie zum Beispiel bei illegaler Einreise, durchzuführen:

„Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden und Merkblattfertigung wäre unzulässig) bei einfachen/niedrigschwelligen Delikten (Ladendiebstahl/Sachbeschädigung) regelmäßig aus,“

Das ist nichts anders als eine behördliche Aufforderungen an ihre Beamten zu Straftaten

Denn die Nichterfassung von Straftaten ist eine Straftat. Wer dazu auffordert, fordert damit zu einer Straftat auf. Wer als Polizist dieser Aufforderung Folge leistet, macht sich daher nicht nur der Begehung eines kriminellen Delikts schuldig, sondern der verletzt auch seinen Amtseid, welcher ihm auferlegt hat, alles zu tun, damit deutsches Recht und Gesetz eingehalten und Verstöße dagegen geahndet werden. 

Ob sich die Beamten dieser Zwangslage, in welche sie durch dieses Papier gekommen sind, in jedem einzelnen Fall bewusst sein mögen, bleibt dahingestellt.

Fakt ist, dass sie von Gesetzes wegen her zur Nichtbefolgung dieses Papiers angehalten wären und sämtliche Befehle dahingehend zu verweigern hätten. 

Bekanntlich wird dies nicht geschehen.

Deutschland unter Merkel:
Und die Geschichte wiederholt sich doch

So war es auch 1933, als die Nazis einen bestens funktionierenden Staatsapparat übernahmen. Wer sich also fragt, wie es damals dazu kommen konnte, dass ein solch zivilisiertes Land wie Deutschland in den Faschismus abrutschen konnte, muss nur die Augen für die Gegenwart öffnen: 

Es war damals genau so wie derzeit.

Der Beamtenapparat wurde sukzessive nazifiziert, so wie er heute sukzessive merkelisiert wird. Kein kritischer Beamter wurde 1933 erschossen. Wer sich hörbar beschwerte, wurde entlassen. Das reichte. Und schreckte den Rest ab.

Was tun?

Jeder einzelne Deutsche muss sich nun fragen: Mache ich wieder einmal mit? Oder bin ich diesmal auf der Seite des Widerstands? 

Niemand muss dazu zu Waffen greifen. Es genügt, ein kleines Rädchen im Widerstand zu sein. Wenn 20 Millionen Deutsche dieses kleine Rädchen sind, dann ist die Summe dieser Kleinräder so gewaltig, dass Merkel fallen wird.

Und mit ihr das gesamte linkspolitische Establishment, das Deutschland in den Abgrund reißt.

Du kannst Dich entscheiden, mit Courage, Charakter, Aufrichtigkeit, Pflicht und Verantwortungsbewußtsein, Deine Pflicht zu tun.

Oder aus Angst vor einer alten Frau dein Land in den Abgrund mitreißen. Durch dein Nichtstun.

JEDER hat die Wahl.

Wähle auch du!

Michael Mannheimer, 24.11.2016

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Von  Anonymous, 15. November 2016

Dokument zur Asylkrise belegt: Polizei wird gezwungen Rechtsstaat außer Kraft zu setzen

Bereits im Januar berichteten wir, dass ein Polizei-Dokument für Kiel den Beamten vorschreibt, keine kriminellen Flüchtlinge zu verfolgen. Darüber hinaus wurden die Polizisten in Schleswig-Holstein dazu angewiesen eingeschränkte bis gar keine Ermittlungen bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, wie zum Beispiel bei illegaler Einreise, durchzuführen.

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Thema: Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Migrantenbonus in der Justiz, Rechtstaat in Gefahr, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (37) | Autor: