Beitrags-Archiv für die Kategory 'Prozesse gegen Islamunterstützer'

Gerichtsurteil: Anschlag dreier Moslems gegen Sikh-Tempel „kein Terror“

Freitag, 22. Juli 2016 17:08

Oben: Sehen harmlos aus, und dennoch sind es moslemische Terroristen.


Warum das Attentat der drei Moslems gegen einen Tempel der Sikh nicht als Terror eingestuft wurde - die NSU-Morde jedoch sehr wohl

Im obigen Bild zu sehen sind zwei der drei moslemischen Jugendlichen, die sich mit dem Versuch, einen Tempel der Sikhs zu sprengen, eine Eintrittskarte ins islamische Paradies verschaffen wollten. Drei Personen wurden verwundet, darunter ein 60 Jahre alter Sikh Priester, der schwer verletzt wurde.

Obwohl die Jugendlichen enge Verbindungen zur örtlichen Salafistenszene und wohl auch Verbindungen zum IS hatten, wollte die Staatsanwaltschaft (Hinweis: diese ist keinesfalls unabhängig, sondern an Weisungen des Justizministerium gebunden)   in ihrem Anschlag "keinen terroristischen Akt" erkennen. Die beiden Türken Mohammed und Yusuf haben die Bombe am selben Tag platziert, als eine Sikh Hochzeit mit 200 Gästen stattfand, um maximalen menschlichen Schaden anzurichten. 

Dabei erfüllen die Attentäter alle Kritikern des §129 a STGB, der im Falle der NSU ohne Zögern angewendet wird. Das zeigt, sehr wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen wird. Doch der Fall liegt tiefer. Gegen den Islam liegen zahlreiche Anzeigen wegen vor, die diese Religion als terroristische Vereinigung nach §129 a STGB, beschuldigen.

Eine Anzeige wurde von mir persönlich in Zusammenarbeit mit dem kürzlich verstorbenen Juraprofessor (em.) Prof. Dr. Kellmann in diese Richtung eingereicht.

Es ist zu vermuten, dass massiver politischer Einfluss eine Anklage gegen die drei Attentäter wegen Terrorismus verhinderte. Eine solche hätte einen juristischen Präzedenzfall geschaffen, an dessen Ende die überfällige, aber politisch inkorrekte und daher nicht gewollte Verhandlung gegen den Islam als terroristische Organisation gestanden hätte. 

Michael Mannheimer, 22.7.2016

***

Von Victoria Friedman, 20. Juli 2016

Breitbart: Der von Anhängern des Islamischen Staates gesprengte Sikh Tempel war "kein Terrorismus"

Drei muslimische Jugendliche, die in Deutschland einen Anschlag auf einen Sikh Tempel ausgeführt haben wurden wegen versuchten Mordes, eines schweren Überfalls und dem Auslösen einer Explosion für schuldig erklärt - nicht aber wegen Terrorismus. Und das, obwohl die Attentäter Verbindungen zu einer örtlichen Salafistenorganisation hatten, überdies Terrorsympathien und auf Propaganda des Islamischen Staates zugegriffen haben.
[...]

Thema: Deutsche + europ. Opfer (der Justiz und der Migranten), Migrantenbonus in der Justiz, Prozesse gegen Islamunterstützer, Rechtstaat in Gefahr, Terror und Islam | Kommentare (80) | Autor:

Auch in Dänemark bereits Scharia-Urteil durch offizielles Gericht: Wer den Islam kritisiert, wird verurteilt

Montag, 22. Februar 2016 7:00

Scharia Daenemark

Justiz-Irrsinn auch in Dänemark:
Dänisches Gericht urteilt nach Scharia-Regeln

Für einen Kommentar soll Nielsen 1600 Kronen, umgerechnet etwa 200 EU zahlen, weil er gegen den sogenannten Rassismus Paragraphen verstoßen hat. So die Urteilsbegründung eines Gerichts in Helsingør.

Der Beklagte hatte diese Worte im November 2013 auf Facebook geschrieben. „Ich habe gegen keinen Paragraphen verstoßen, wie mir vorgeworfen wird. Ich habe die Religion Islam oder Muslime mit keinem Wort erwähnt. Ich habe mich auf die Islamisten und die Ideologie des Islams bezogen,“ so Nielsen gegenüber dem Fernsehsender TV2 nach dem Urteilsspruch.

***

Von Sarah Lund, 15. Februar 2016

In Dänemark ist der Islam jetzt offiziell eine Rasse

Ein Gericht hat einen Mann zu einer Geldstrafe verurteilt, der die islamische Ideologie mit dem Nationalsozialismus verglichen hat.

Die dänische Zeitung Jyllands-Posten berichtet, dass der Däne Fleming Nielsen zu einer Geldstrafe von 1600,- DKR verurteilt wurde weil er gegen §266b des dänischen Strafrechts verstoßen haben soll. Nielsen hatte auf seiner Facebook Seite folgendes gepostet:

Die Ideologie des Islam ist in allen seinen Teilen genau so widerlich, ekelerregend, unterdrückend und entmenschlichend wie der Nationalsozialismus. Die massive Einwanderung von Islamisten nach Dänemark ist das zerstörerischste Ereignis, das die dänische Gesellschaft in ihrer jüngsten Geschichte erleiden musste.

[...]

Thema: Daenemark u.Islam, Prozesse gegen Islamunterstützer, Scharisierung des Westens, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Taeterjustiz, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Zivilcourage (Beispiele) | Kommentare (48) | Autor:

In Sachen Strafanzeige gegen Ude: Kein Ermittlungsverfahren gegen Ex-OB

Mittwoch, 16. Dezember 2015 15:00

islamisches kulturzentrum Muenchen

Die Justiz wagt es nicht, sich mit dem Islam anzulegen

Jede andere Entscheidung hätte zu einem politischen Erdrutsch nicht nur in Deutschland, sondern auch im Rest Europas geführt: Hätte die Staatsanwaltschaft München gegen Ude wegen des Verdachts auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt, weil er im Kuratorium an entscheidender Stelle für den Bau eines der größten Islamzentren Europas arbeitet, hätte sie - noch undenkbarer - gar ein Strafverfahren gegen Ude eingeleitet: Die von der Politik gezielt durchgeführte Islamisierung Deutschlands wäre plötzlich genauso in Frage gestellt wie die geplante Anerkennung des Islam als  Körperschaft des öffentlichen Rechts. Bislang wurden alle Anzeigen, ob von juristischen Einzelpersonen oder von Organisationen - bezüglich des Verbots des Islam bzw. dessen Einstufung als terroristische Vereinigung - von der Justiz elegant umgangen. Dies trägt erkennbar den Charakter der massiven Beeinflussung der Justiz durch die Politik. Undenkbar - noch - erscheint ein  solcher Schritt, unkalkulierbar scheinen - noch - die europäischen und weltweiten politischen Auswirkungen einer eventuellen Verbotseinleitung gegen den Islam. Doch die Gesetzeslage ist klar: §129a StGB definiert eine terroristische Vereinigung wie folgt (verkürzt):

"(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. Mord oder Totschlag  oder Völkermord  oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit  oder Kriegsverbrechen oder
2.Straftaten gegen die persönliche Freiheit 
zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden zuzufügen."

All das trifft zweifellos auf den Islam zu. Diese Religion droht jedem Moslem mit dem Tod, sollte er sich entschließen, den Islam zu verlassen. Und sie bedroht alle Nichtmoslem mit ihrer physischen Vernichtung, falls sie nicht den Islam als Religion annehmen. 300 Millionen Menschen mussten dies bereits mit ihrem Leben bezahlen. Zu behaupten, dies alles hätte nichts mit dem Islam zu tun, ist angesichts der klaren Faktenlage unhaltbar.

***

 

Von Michael Mannheimer, 16.12.2004

Ex-OB Ude darf ungestraft an der Eröffnung des Megaprojekts "Islamisches Kulturzentrum München" arbeiten

Es war zu vermuten: In der Strafanzeige gegen Ude (auf die diverse Blogs, auch PI ausführlich berichteten) wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung lehnt die zuständige Staatsanwaltschaft München I die Einleitung eines Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oberbürgermeister und jetzigen Vorstand des geplanten islamischen Kulturzentrum (vormalig ZIEM) ab. In der Begründung vom 4.12.2015 heißt es wörtlich:

[...]

Thema: Komplott der bürgerlicher Parteien bei der Islamiserung des Westens, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Prozesse gegen Islamunterstützer, Rechtstaat in Gefahr | Kommentare (32) | Autor:

Wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung: Salafistenprediger Sven Lau verhaftet

Mittwoch, 16. Dezember 2015 8:00

vogel-u.-lau

Der Salafistenführer Sven Lau (rechts)
mit einem anderen deutschen Islam-Konvertiten Pierre Vogel 

_____

Sven Laus Verhaftung ist richtig.
Allein die Begründung für den Haftbefehl ist falsch

Völlig richtig handelte die Bundesanwaltschaft mit der Verhaftung Sven Laus. Auch ihre Begründung ist in Teilen richtig: Unterstützung einer terroristischen Organisation nach §129a Abs.5 StGB. Allein: Die Verhaftung mit Laus Unterstützung der islamischen Terrororganisation Dschaisch al-Muhadschirin wal-Ansar (Jamwa) in Syrien zu begründen, ist falsch. Denn hinter dieser Organisation steht - wie hinter allen "islamistischen" Terrororganisationen auch - allein eine einzige Ideologie, die völlig zu Unrecht bislang nicht angeklagt wurde. Der Islam ist die Mutter allen "islamistischen" Terrors. Koran und Sunna bilden die textlichen Keimzellen, die seit 1400 Jahren für den unentwegten Terror gegen alle nicht-islamischen Zivilisationen und "Ungläubigen" durch Moslems sorgen. Der Islam also ist das eigentliche Mutterschiff des "islamistischen" Terrors. Die Beweise sind überwältigend, und zu diesem Thema wurde hier ausführlich berichtet. Noch Doktor die Justiz an den Symptomen herum - anstelle sich auf die wahre Ursache der Terrorgefahr zu konzentrieren. 

Michael Mannheimer, 16.12.2015

***

15.12.2015

Bundesanwaltschaft verhaftet Salafistenprediger Sven Lau

Sven Lau steht unter dem Verdacht, eine terroristische Vereinigung in Syrien unterstützt zu haben. Jetzt wurde der Initiator der „Scharia-Polizei“ im Großraum Düsseldorf festgenommen.

Die Bundesanwaltschaft hat den radikalen Islamisten Sven Lau festnehmen lassen. Polizisten hätten am Dienstagmorgen im Großraum Düsseldorf zugegriffen, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft. Lau wird verdächtigt, die Terrororganisation Jamwa in Syrien unterstützt zu haben. Der 35-Jährige solll in vier Fällen einem Flügel der Gruppe geholfen haben, der sich dem "Islamischen Staat" (IS) angedient hatte. [...]

Thema: Dschihadisten mit deutschem Pass, Gegenmaßnahmen des Westens, Prominente Muslime - ihre Rolle bei der Islamisierung Deutschlands und des Westens, Prozesse gegen Islamunterstützer | Kommentare (21) | Autor:

„Braune Suppe“: AfD erstattet Anzeige gegen Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD

Samstag, 20. September 2014 18:04

Braune Suppe

Die braune Halbiranerin Fahimi beschimpfte alle Wähler der AfD pauschal als "Braune Suppe": AfD erstattet nun Anzeige gegen Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD wegen Volksverhetzung und Beleidigung.  Recht so! Solange unser Rechtsstaat auch nur einigermaßen funktioniert und noch nicht total in den Händen linker Richter und Staatsanwälte ist, muss man gegen linke und islamische Hetzer gerichtlich vorgehen. Besonders dann, wenn es eine Kombination zwischen links+islamisch ist, wie es bei der Ex-Grünen und jetzigen Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, zu sein scheint.Denn Fahimi schützte den Islam bersits mehrfach vor berechtigten Vorwürfen. Erst vor kurzem warnte sie davor, die Truppen des „Islamischen Staats“ (IS) in die Nähe des Islams zu rücken. Die Gruppierung solle öffentlich nicht als „radikal-islamisch“ bezeichnet werden, forderte Fahimi. „Dies ist eine Zuweisung, die die Muslime hier in Deutschland in ihrer Ehre berührt.“ Doch selbst linke Islamkenner wie der deutsche Soziologe Hartmut Krauss befinden, dass der IS sich islamkonform verhält. Und eine jüngste Umfrage in Saudi-Arabien ergab, dass 92 Prozent der Suadis angaben, der IS sei islamisch und würde das tun, was Mohammed bereits vor 1400 Jahren tat.  Merke: Eine Muslima wie Fahimi (ihre Mutter ist Deutsche, ihr Vater Iraner... damit ist sie automatisch Muslima - es sei denn, sie ist Apostatin, wovon nichts bekannt ist) ist zuvorderst meist islamisch, damit auf Welteroberkurs (das ist DAS Ziel dieser Mord-Theologie), dann Bürgerin ihres Herkunftslandes (Iran) - und an allerletzter Stelle Bürgerin jenes Landes, das - wenn nichtislamisch - ihr oder ihren Eltern die Aufenthaltsgenehmigung und den Pass gegeben hat. Vorsicht: Sollten mich nun Fahimi oder andere Linke/Moslems verklagen wollen: Ich habe überzeugende Beweise für diese Reihenfolge bei Muslimen/Mohammedanern von diversen internationalen Studien genau zu dieser Frage: Als was sehen sich Moslems in einem nichtislamischen Land zuerst: Als Staatsbürger des Aufnahme-Landes, als Angehörige jenes Landes, aus dem sie stammen, oder als Muslime der "umma" des Islam. Mit Yasmin Fahimi als Generalsekretärin hat die SPD jedenfalls wieder einmal gezeigt, wer der hautpsächliche Antreiber der Islamisierung Deutschlands ist. Diese Verräter-Partei (Zur Erinnerung: Kriegskreditsbewilligung im Ersten Weltkrieg-Verrat Bebels von Militärgeheimnissen an die Engländer - Zusammenschluss mit der KPD zur SED - Zusammenschluss von SPD-Abtrünnigen mit der PDS zur SED-Nachfolgepartei "DieLinken", ehemaliger SPD-Parteivorsitzender wird Parteiv0rsitzender der Linskpartei etc..) hätte, wollte sie partout ein Zeichen ihrer Weltoffenheit setzen, auch einen Spanier, Italiener, Südamerikaner oder Inder mit deutschem Pass als Generalsekretär einsetzen können. Dass sie aber eine Muslima benennt, zeigt, wohin die SPD steuert. Wer hat Deutschland seit 100 Jahren verraten? Die Sozialdemokraten! MM

***

 

17. September 2014

Anzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung

Düsseldorf. Der Düsseldorfer Stadtverband der Alternative für Deutschland (AfD) hat gegen die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, Anzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung erstattet. [...]

Thema: Drohungen + Beschwerden seitens Moslems, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Prominente Muslime - ihre Rolle bei der Islamisierung Deutschlands und des Westens, Prozesse gegen Islamunterstützer, Rassismus bei den Linken, Widerstandsbewegungen gegen Linkstrends | Kommentare (26) | Autor:

Wegen Beleidigung im Knast: „Folteropfer“ el Masri wieder vor Gericht

Samstag, 19. Oktober 2013 7:00

Der Deutsch-Libanese El Masri stand diese Woche wegen Angriffs auf Vollzugsbeamte vor Gericht.  So ordentlich sah der Islamist noch vor sechs Jahren aus

***

14.10.2013

Der libanesisch-stämmige el Masri wurde wegen Beledidigung eines Vollzugsbeamten erneut verurteilt

Sah er vor wenigen Jahren noch ordentlich aus, so hat sich das Äußere des weltweit bekannt gewordenen "deutschen" CIA-Opfers Khaled el Masri (50) so unglaublich zu seinem Nachteil verändert, dass man nicht glauben mag, es handele sich um ein und dieselbe Person. El Masri ist in kaum einem halben Jahrzehnt nicht nur ergraut, sondern scheint um Jahrzehnte gealtert. Man mag dem Deutsch-Libanesen nicht alleine in einer hohlen Gasse begegnen, sieht man ihn, mit Handschellen gefesselt, auf dem Weg in den Gerichtssaal des Amtsgerichts in Kempten. [...]

Thema: Migrantenkriminalität, Prozesse gegen Islamunterstützer, Rechtstaat in Gefahr | Kommentare (10) | Autor:

Die Prozesswelle gegen Islamunterstützer fängt an: Münchner Beamter verklagt OB Christian Ude

Montag, 7. Oktober 2013 18:00

Die ignorante Münchner Schickeria in München feiert dekadent in den eigenen Untergang hinein. Wer sich als Islamfreund outet – liebt den nazifizierten Faschismus der Imame und ihrer Moslem-Terroristen.Und hätte somit gleich bei Adolf Hitler bleiben können (MM)

***

München: Christian Jung verklagt Christian Ude

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude agitiert voller Engagement gegen das ZIEM-Bürgerbegehren der FREIHEIT. Er verschließt nicht nur die Augen vor den skandalösen Fakten zum potentiellen Finanzier Katar und Betreiber Idriz, sondern geht mit diversen Flyern und Bürgerbriefen aktiv gegen das Unterschriftensammeln vor. Dabei beging er einen entscheidenden Fehler: Er behauptete, die Initiatoren des Bürgerbegehrens würden vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies trifft auf Christian Jung (kl. Foto l.) nachweislich nicht zu, und daher hat er Anzeige wegen Verleumdung und Untreue gegen Ude gestellt.

(Von Michael Stürzenberger) [...]

Thema: Prozesse gegen Islamunterstützer, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung, Widerstandsbewegungen gegen Linkstrends | Kommentare (10) | Autor:

NÜRNBERG2.0 klagt an: SIGMAR GABRIEL, SPD-Vorsitzender, beschuldigt wegen Unterstützung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung (§129+129a StGB) sowie anderer Delikte

Montag, 7. Oktober 2013 0:00

Keiner steht über dem Gesetz. Weder die selbsternannten Halbherrgötter Journalisten noch die sich-selbst-so-empfindenden Dreiviertelherrgötter Politiker. So stehts im Gesetz. Daher muss ein auch Politiker sich vor diesem verantworten, wenn er gegen eines verstoßen hat

***

Wir werden ab sofort das Schwert der Justitia schärfen in Prozessen gegen kriminelle Journalisten und Politiker

Gegen gesetzesuntreue Journalisten haben wir bereits eine Menge an Prozessen gewonnen. Im Grunde genommen jeden, den wir gegen die Journaille angestrengt haben, weil wir deren Hetzkampagnen gegen unsere wissenschaftlich begründete Islamaufklärung eine Ende bereiten mussten, um weiteren Schaden von uns und an unserem Land zu beenden. Sie sind kleinlauter geworden, was ihre hetzerische Denunzierungskampagnen gegen uns Islamaufklärer anbelangt. Sie wagen es nicht mehr, uns als "Nazis" oder "verurteilte Volkverhetzer" zu bezeichnen, wie etwa das ZDF, die duMont-Hetzpresse oder der Stern. [...]

Thema: Prozesse gegen Islamunterstützer, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung, Widerstandsbewegungen gegen Linkstrends | Kommentare (24) | Autor: