Beitrags-Archiv für die Kategory 'Rechtstaat in Gefahr'

Deutsche Polizei machtlos gegen kriminelle Moslemgangs. Und Richter kuschen aus Angst vor Gewalt gegen ihre Familen

Samstag, 12. August 2017 6:00

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“Die Hauptstadt ist verloren!"

Das Albtraumszenario sämtlicher Sicherheitsbehörden ist eingetreten. Teile der kriminellen Rocker- und Gangszene vermischen sich mit terroristischen Gruppen. Auch Deutschland ist von dieser Entwicklung bereits betroffen. Richter kuschen immer öfters vor der Gewalt dieser kriminellen Moslem-Gangs.

"Die Hauptstadt ist verloren”, sagt Michael Kuhr, der Betreiber eines bekannten Sicherheitsunternehmens.

"Diese Strukturen haben sich in allen Bereichen des organisierten Verbrechens manifestiert, sodass man nie mehr auf den Stand von vor 20 Jahren kommen kann. Zudem sind die Leute brandgefährlich und haben beinahe jeglichen Respekt vor der Staatsmacht verloren."


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GEWALT IST KEINE LÖSUNG? 
DIE REALITÄT ZEIGT,
DASS DIES EINE DER TYPISCHEN GUTMENSCHEN-MYTHEN IST

Ein Gericht in Hannover hat Bewährungsstrafen gegen sechs Mitglieder eines kurdischen Clans verhängt, die bei gewaltsamen Ausschreitungen in Hameln zwei Dutzend Polizisten ernsthaft verletzt hatten.

Von der Polizei wurde das Urteil mit Wut und Spott aufgenommen, als ein weiterer Beleg für die Laxheit des politisch korrekten Justizsystems.

Das Urteil ist lachhaft. Es ist ein Hohn gegenüber unserem Rechtsstaat, und eine Aufgabe des Gewalt-Monopols des Staats.

Denn die Gewalt ist übergegangen auf jene, die Merkel&Co nach Deutschland hereingeholt haben: Auf arabische Gangs, die keinerlei Respekt vor staatlichen Behörden haben. Und die sich nicht scheuen, den Richtern und Staatsanwälten zu stecken, dass sie wüßten, wo diese wohnen - und dass sie sie samt ihren Familien auslöschen werden.

Das ist das Deutschland im Jahre 2017. Kurz vor der Wahl. Eurabia eben - wie mir vor Tagen eine israelische Journalistin in einem Café zusteckte, die in Deutschland Urlaub machen wollte. Sie blieb drei Tage - und flog wieder zurück - mit den Worten, dass es Deutschland (sie besuchte vier Städte) aussähe wie in Beirut.

Und der “Souverän" wird in wenigen Wochen wieder jene Politiker wählen und wieder Merkel zur Bundeskanzlerin machen, die ihm das alles eingebrockt haben. Dank der totalen Desinformation durch die merkelhörige Presse.

Michael Mannheimer, 12.8.2017

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  • Beobachter spekulieren, dass der wahre Grund für die Nachsichtigkeit des Richters war, dass er fürchtete, der Clan könne Rache an seiner Familie nehmen.
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  • "In ihren Männlichkeitsvorstellungen gilt nur Kraft und Macht gegeneinander. Und wenn einer sich human und zivil verhält, wird das als Schwäche betrachtet. Bei den Clanstrukturen, den tribalen Verhältnissen, überall in der Welt, beschränkt sich die Ethik auf den Clan selbst. Alles außerhalb des Clans ist Feindesland", sagt Ralph Ghadban, ein deutsch-libanesischer Politikwissenschaftler und führender Experte für nahöstliche Clans in Deutschland.
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  • "Die Verbrecher verdienen sich eine goldene Nase. Der Staat fördert mit Steuergeldern die organisierte Kriminalität", sagt Tom Schreiber (SPD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. [...]

Thema: Asylantenkriminalität, Deutsche + europ. Opfer (der Justiz und der Migranten), Migrantenbonus in der Justiz, Migrantenkriminalität: Angriffe gegen med.Personal/Feuerwehr/Polizei, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Staatszerfall Deutschlands, Taeterjustiz, Taeterjustiz der Linken, Terror und Islam, Unterwanderungsstrategien des Islam, Werterelativismus - Das trojanische Tor der Eroberung des Westens durch totalitäre Ideologien | Kommentare (34) | Autor:

Oberstaatsanwalt: „Bundesinnenministerium rechnet mit einem islamischen Großangriff im September 2017“

Donnerstag, 27. Juli 2017 9:22

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GEHEIM-TREFFEN DER STAATSANWALTSCHAFTEN
IM BUNDES-INNENMINISTERIUM
WEGEN ERWARTETEM GROßANGRIFF DURCH DEN ISLAM

Dieser Bericht ist aus Hartgeld.com entnommen. Dieser Blog ist eigentlich ein Blog für Finanz-Interessierte. Der Chef dieses Blogs und Autor des vorliegenden Artikels Walter Eichelburg hat jedoch die Gefahr der Islamisierung und des Sozialismus seit Jahren erkannt und seinem Blog die Sparte Islam/(Sozialismus beigefügt.

Mit unfassbaren 400 Millionen Zugriffen ist Hartgeld.com vermutlich größer als die meisten deutschsprachigen Polit-Blogs zusammengenommen. Die Verbreitung von Nachrichten auf diesem österreichischen Blog ist enorm.

Beim folgenden Artikel geht es um einen Leserbrief, der Hartgeld.com vor wenigen Tagen erreichte. In diesem Leserbrief waren ein deutscher Staatsanwalt davor, dass das Bundesinnimininsterium mit einem gewaltigen Islamangriff im SEPTEMBER 2017 rechnet. Dies hätten die Bundesanwaltschaften auf einer kürzlichen Info-Veranstaltung erfahren - bei der sie gleichzeitig zum Stillschweigen verpflichtet worden seien.

TERROREXPERTEN RECHNEN SCHON LANGE
MIT EINEM EINEN GENERAL-ANGRIFF DES ISLAM

Der Brief ist brisant und bestätigt alle Befürchtung, die Terror-Experten schon seit langem haben. Er bestätigt auch die vor Monaten an die deutsche Bevölkerung gerichtete Empfehlung der deutschen Regierung, sich Nahrungmittel- und Wasservorräte zuzulegen.  Das Seltsame an dieser Empfehlung war, dass keine Gründe seitens der Regierung genannt dafür genannt wurden.

Doch aus welchen Gründen gibt eine Regierung in angeblichen Friedenszeiten eine Empfehlung ab, die man nur für den Fall einer drohenden Naturkatastrophe (eine solche ist in Deutschland ausgeschlossen, da es weder durch Erdbeben, Tsunami oder Vulkanausbrüche bedroht ist) oder für den Fall eines kommende kriegen erteilt.

INHALT DES LESERBRIEFS
KANN NICHT ZWEIFELSFREI BESTÄTIGT WERDEN

Walter Eichelburg ist klug genug darauf hinzuweisen, dass er die Authentizität des Inhalts dieses Leserbriefs nicht bestätigen könne. Aber er sei plausibel. Es würde zwar nicht direkt angesprochen: Aber es sei der Islam, der im September 2017 angreifen und den deutschen Staat auslöschen möchte. Dass die Moslems geheime Waffen- und Sprengstoff-Depots anlegen, sei kein Geheimnis. Manchmal wird ein solches Depot ausgehoben, in den grossen Medien erscheint üblicherweise nichts davon.

Der nachfolgende Text und weitere, in diesem zitierte Leserbriefe sind inhaltlich jedenfalls nicht überprüfbar. Aufgrund der totalen Nachrichten-Blockade durch Regierung und Medien zu einem möglichen islamischen Großangriff habe ich mich jedoch entschlossen, diese dem Artikel beigefügten nicht beweisbaren Teile dennoch zu übernehmen. Denn viele spricht dafür, dass sie ein Kern von Wahrheit enthalten.

Michael Mannheimer, 27.7.2017

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Von Walter K. Eichelburg, 23.0723,2017

Islam-Angriff im September. Aber sie wissen nicht, welche Dampfwalze sie erwartet

Interessante Informationen für hohe Beamte

Der Systemwechsel hat noch nicht begonnen, aber wir stehen unmittelbar davor. Dieser Tage ist diese Leserzuschrift aus Deutschland reingekommen:

"Am Samstag hatten wir unser alljährliches Straßenfest. Wie immer, wenn seine Zunge durch ein paar Bier gelöst ist, erzählte unser Oberstaatsanwalt zu später Stunde mal wieder ein paar Schmankerl (die Rechtsbeugung / -brechung auf Weisung der Politik war uns auch schon bekannt, lange bevor es im Massenbewusstsein ankam). Doch diesmal war er völlig aufgelöst und fast panisch. [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Deutschland+islamischer Terror, Militärputsch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands, Rechtstaat in Gefahr, Regierung gegen das Volk, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (103) | Autor:

BVerfG und Bundesregierungen: „Das Deutsche Reich existiert unverändert weiter“

Donnerstag, 20. Juli 2017 6:00

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BVerfG und Bundesregierungen:
"Das Deutsche Reich existiert unverändert weiter"

Man glaubt es kaum: Sowohl das BVerfG als auch die Bundesregierungen verschiedener Zeiten haben übereinstimmend geäußert, dass das Deutsche Reich auch nach der Niederlage Deutschlands 1945 unverändert weiterexistiere:

"Das Deutsche Reich (hat) den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist. … Das Deutsche Reich existiert fort."

Aus einem Urteil des BVerfG vom Am 31. Juli 1973

Der Völkerrechtler Gregor Schirmer wies in seinem kürzlich erschienen Werk: „Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“ daraufhin, dass die Position der Regierung sich mit jener der „Reichsbürger“ an diesem Punkt treffe:

„Die Bundesregierung bestätigt sozusagen den Ausgangspunkt, den die ‚Reichsbürger‘ auch haben. Der Unterschied beginnt da, wo die ‚Reichsbürger‘ sagen: ‚Aber die Bundesrepublik existiert eigentlich gar nicht.‘“

Was dies völkerrechtlich bedeutet, ist selbst unter Staatsrechtlern umstritten. Juristische Laien sind im Regelfall außerstande, sich darüber ein rechtlich sicheres Urteil zu bilden.

Die "Reichsbürger" gehören zu jenen, die sich auf dieses Urteil des höchsten deutschen Gerichts berufen - und auf dessen Bestätigung durch mehrere deutsche Bundesregierungen. Und die die rechtliche Existenz einer Bundesrepublik Deutschland in Abrede stellen.

Vermutlich deswegen werden sie vom Staat oft wie Terroristen behandelt. Obwohl sie im Prinzip derselben Auffassung sind wie die Regierung. Es handelt sich jedenfalls um ein völkerrechtliches Minenfeld für all jene, die sich mit dieser Frage beschäftigen.

Quelle des Artikels ist eine russische Nachrichtenagentur

Nicht vergessen werden darf die Quelle dieses Artikels: Sputnik NEWS (früher: Die Stimme Russlands ist eine Nachrichtenagentur, die vor der russischen Nachrichten-Agentur Rossiya Segodnya aufgebaut wurde. Letztere wird von der russischen Regierung kontrolliert.

Michael Mannheimer, 20.7.2017

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Von Timo Gräser, 15.07.2017

Bundesregierung trotzt 8. Mai 1945: „Das Deutsche Reich existiert weiter“

In dem kürzlich erschienenen Buch („Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“) erinnert der Völkerrechtler Gregor Schirmer unter anderem an ein weiter gültiges, aber allgemein unbekanntes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973.

Am 31. Juli 1973 urteilte das Karlsruher Gericht zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR [...]

Thema: Deutschland - seine Geschichte, Rechtstaat in Gefahr, Reichsbürger-These | Kommentare (39) | Autor:

Geniale Festrede von Joachim Steinhöfel: „Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau“

Mittwoch, 19. Juli 2017 13:00

Videodauer: 26 Minuten

Geniale Marc-Anton-Rede - des dt. Juristen Joachim Steinhöfel

"Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau"

Die Phrase "Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau", die in Steinhöfels brillanter Rede immer wieder auftaucht, ist ein von Shakespeare in seinem Werk "Julius Caesar" entlehntes Zitat, in welchem Mark Anton in seiner Rede vor dem Volk den Caesar-Mörder Brutus mit immer wieder mit den Worten gegenüber dem Volk verteidigt: "Und Brutus ist ein ehrenwerter Mann."


 

"Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau"

Festrede von Joachim Steinhöfel auf dem Sommerfest
der Jungen Freiheit am 15.07.2017 in Berlin

Der deutsche Jurist Steinhöfel ist ohne Frage einer der besten und zugleich mutigsten deutschen Köpfe. Er artikuliert, was eigentlich alle seiner Kollegen ebenfalls wissen müssten:  Merkel hat einen Staatsputsch gegen Grundgesetz und das Volk durchgeführt.

Im Gegensatz zu den meisten seiner Kollegen jedoch geht Steinhöfel an die Öffentlichkeit und spricht aus, was, was niemand auszusprechen wagt: Dass Merkel unsere Demokratische Bundesrepublik bereits nahezu vollständig in einen neo-bolschewistischen Staat umgewandelt hat.

[...]

Thema: BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Merkel-Gegner, Rechtstaat in Gefahr, Regierung gegen das Volk, SPD - Partei des Verrats Deutschlands, Staatsputsch, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands, Zivilcourage (Beispiele) | Kommentare (21) | Autor:

G-20-Gipfel Hamburg: „Protestzug“ von Anfang an als Demonstration des blanken Terrors geplant

Samstag, 8. Juli 2017 19:20

OBEN: DAS SIND DIE WAHREN BRANDSTIFTER

Erneutet Appell an die Bundeswehr:

Kommen sie dem deutschen Volk zu Hilfe und beenden Sie den Terror der Roten. Zu denen auch die Bundesregierung und die meisten Medien  zählen. 

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Der G-20-Terror ist in Wahrheit ein verdeckter Staatsterror
mit dem Ziel der Destabilisierung Deutschlands

Der G-20-Gipfelterror war von langer Hand vorbereitet. Federführend war dabei die Partei Die Linke - die längst als eine den Terror unterstützenden Partei verboten gehört wie zu Begin  der Bonner Republik die damalige KPD.

Wird nicht passieren. Denn der Staat ist de facto in ihrer Hand. Mit Merkel hat die Linke eine von Ihnen an der wichtigsten Position des Staates platziert. All ihre kritischen Bekundungen zum Terror in Hamburg kann man in der Pfeife rauchen. Sie sind mit den Bekundungen islamischer Verbände, das der Islam nichts mit dem weltweiten Terror zu tun habe, identisch: Reine Augenwischerei.

Dass Medien ebenfalls hinter diesem Terror stehen und de westliche Unterstützer der Autonomen und der Antifa sind, wird im anschließenden Artikel bewiesen.

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Von Michael Mannheimer, 8.7.2017

G-20-Terror seit langem von linken Organisationen geplant

Alles war geplant zum Generalangriff der Linksterroristen auf den G20-Gipfel in Hamburg. Und zwar in führender Eigenschaft von deutschen Linksmedien, linken Parteien, federführend von der Linkspartei, aber auch der angeblich globalisierungskritischen Linksorganisation Attac, zu deren Mitglieder etwa auch Politiker wie Heiner Geissler zählen. Angemeldet wurde dieser als "Protestzug" verbrämte gewalttätige Terror übrigens vom Bundestagsabgeordneten Jan van Aken (Linke) [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, antifa: Der Terror der linken Faschisten, BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Kampf gegen Rechts: Die Kriminalisierung + Verleumdung d. politischen Mitte, Komplott der Linken mit dem Islam, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Rassismus bei den Linken, Rechtstaat in Gefahr, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten | Kommentare (58) | Autor:

Facebook sperrt katholischen Historiker und Publizisten, weil er sich dort gegen die „Ehe für alle“ ausgesprochen hatte

Montag, 3. Juli 2017 6:00

Keine Diktatur kommt ohne sie aus. Jede Diktatur findet sie: Besonders fanatische und skrupellose Erfüllungsgehilfen der jeweiligen Machthaber. 

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Von Michael Mannheimer, 3.7.2017

Die Abschaffung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit durch die Merkel-Administration ist ein erneuter Staatsputsch gegen Recht und Verfassung

Unter Merkel wird, mit Hilfe ihres an Goebbels und Mielke erinnernden faschistischen Justizministers Maas, das Grundecht auf Meinungsfreiheit abgeschafft. Man erinnert sich noch an das persönliche Treffen zwischen Merkel und Zuckerberg, dem Facebook-Chef, in welchem Maßnahmen besprochen wurde, wie Meinungen, die vom politischen Establishment abweichen, auf Facebook in Zukunft verhindert oder gelöscht werden können.

Weil er sich dort gegen die "Ehe für alle" ausgesprochen hatte, wurde der katholische Historiker und Publizist Michael Hesemann auf FACEBOOK GESPERRT. Zu seiner Sperrung äußerst sich der Historiker wie folgt:  [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, Deutschland - seine Geschichte, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Michael.Mannheimer-Artikel, Rechtstaat in Gefahr, Staatsputsch, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung | Kommentare (50) | Autor:

Video über die totale Islamisierung deutscher Schulen: „Hier kann ich meine Religion besser ausleben als in der Türkei, im Iran oder in Saudi Arabien…“.

Samstag, 24. Juni 2017 13:00

IN DEUTSCHEN SCHULEN GILT NICHT MEHR DEUTSCHES RECHT, SONDERN DIE ISLAMISCHE SHARIA. MOSLEMS TRETEN IN DIESEM SCHULGESPRÄCH AUF, ALS WÄREN SIE BEREITS DIE HERREN DEUTSCHLANDS.


 

"Deutschland ist das islamischste Land was ich kenne übrigens...!"
Zitat des IMAMS aus dem obigen Video 

"Hier kann ich meine Religion besser ausleben als in der Türkei, im Iran oder in Saudi Arabien...".

Deutschland wird in allen gesellschaftlichen Bereichen gezielt islamisiert. Das ist nicht nur ein Nebeneffekt des massiv wachsenden islamischen Bevölkerungsanteils, sondern auch ein politischer Prozess, der zum Beispiel von den Schulbehörden getragen wird.

Dass Deutschland nicht islamisiert würde oder bereits islamisiert sei, ist die frecheste Lüge des politischen Establishments der Gegenwart. Apologeten dieser Lüge sind etwa Claus Kleber vom ZDF, aber auch der irre Kriegshetzer Josef Joffe von der ZEIT, und neben diesen beiden journalistischen Kriminellen (Joffe forderte ungestraft ein Attentat gegen Trump im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen! (: s. hier oder hier oder hier oder hier)) tausende weitere Journalisten, die ihr Volk bewusst in die Irre - und in den Abgrund führen.

Sie alle gehören verhaftet, angeklagt und vor ein internationales Kriegstribunal gestellt. Denn von deutschen Gerichte haben sie nichts zu befürchten.  Diese sind ebenfalls weitestgehend und der Hand des linkspolitischen Establishments.

Videoquelle: https://www.youtube.com/watch?v=ZPKt8sVcfvE

Thema: Deutsche + europ. Opfer (der Justiz und der Migranten), Deutschland und Islam, Dhimmitude - Das Sklaven-Leben von Nichtmuslimen unter dem Islam, Drohungen + Beschwerden seitens Moslems, Islamisierung - Eurabia, Rechtstaat in Gefahr, Scharisierung des Westens, Videos | Kommentare (65) | Autor:

„Piraten“-Politiker Thomas Goede jubelt in Twittermeldung über Schüsse auf Münchner Polizistin

Mittwoch, 14. Juni 2017 17:46

Oben: Thomas Goede auf der Internetseite der Piratenpartei  Inzwischen hat sich die Piratenpartei von der Twittermeldung ihres Parteimitglieds und führenden Politikers  "distanziert". Was von dieser Distanzierung zu halten ist, darüber mag sich jeder sein eigenes Urteil bilden.


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Deutschland hat schwerkriminelle Politiker:
Beispiel Thomas Goede, Piratenpartei

Wenn Deutschland auch nur noch ein Rest an Rechtsstaatlichkeit bewahrt haben sollte, wandert dieser "Politiker" bald ins Gefängnis. Denn das, was er im Jubelton über die von Kopfschüssen niedergestreckte Münchner Polizistin schrieb, ist keinesfalls "geschmacklos", wie die meisten deutschen Medien schreiben. Es ist ein Straftat (s.u.)

Thomas Giebel twitterte nach den Schüssen in den Kopf der Polizisten wie folgt:

 

„So ein Tag, so wunderschön wie heute. Weg mit dem Bullendreck. Ich mach mal den Champus auf :D“.

Dazu schrieb er „#ACAB“ - eine Abkürzung für die englische Variante von „Alle Polizisten sind Bastarde“."

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Michael Mannheimer, 14.6.2017

"Piraten"-Politiker Thomas Goede jubelt in Twittermeldung über Schüsse auf Münchner Polizistin

 Nein, das ist kein "geschmackloser Jubel" (Die Welt), was sich dieses unmenschliche Subjekt Thomas Goede, ein Potsdamer Bundestagskandidat der "Piraten" geleistet hat. Seine Twittermeldung  „Weg mit dem Bullendreck“ als Reaktion auf einen Mordversuch eines offensichtlich nichtdeutschen Täters mit deutschem Pass (mutmaßlich ein moslemischer Immigrant) erfüllt den Straftatbestand § 140 STGB (Belohnung und Billigung von Straftaten), in welcheM es heißt:

[...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Aufrufe zum Widerstand Michael Mannheimers, BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, Deutsche + europ. Opfer (der Justiz und der Migranten), Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Rechtstaat in Gefahr, Was tun? | Kommentare (54) | Autor:

Nach Massenschlägerei zwischen türkischen und libanesischen Familienclans: Wieder einmal ein politisch motiviertes Skandal-Urteil aus Aachen

Mittwoch, 24. Mai 2017 9:01

Wieder ein Fall von Richterwillkür und Rechtsbeugung
zugunsten krimineller Immigranten ?

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Skandalöses Urteil und eine noch skandalösere Urteilsbegründung eines deutschen Richters zur Massenschlägerei zwischen türkischen und libanesischen Familienclans

Das Urteil eines Aachener Richters, ein halbes Jahr nach einem Überfall auf ein Fußballspiel, bei dem Spieler und Zuschauer von türkischen und libanesischen Familienclans verprügelt wurden, zeigt wieder einmal:

Es herrscht in Deutschland pure Richterwillkür und eine ausgeprägte, täterfreundliche Links-Justiz mit dem ihr typischen Migrantenbonus. Zwar wurden 7 der Täter zu einer Haftstrafe verurteilt, doch Medien verschweigen sowohl die Höhe dieser Strafen als auch die Frage, ob diese Haftstrafen zur Bewährung ausgesetzt worden sind. 

Allein aus diesem Umstand heraus darf man folgern, dass die Strafen lächerlich gering gewesen sein dürften. Denn welchen anderen Grund hätten unsere linksfaschistoiden Regierungs-Medien, dies sonst zu verschweigen...? 

Skandalöse Urteilsbegründung

Einen besonderen Skandal lieferte der Richter in seiner Urteilsbegründung: Man könne, so dieser Mann,  bei der Auseinandersetzung zwischen Volksgruppen  türkischer und libanesischer Herkunft aber nicht von Kulturkampf sprechen – denn diese  Auseinandersetzungen gebe es auch in deutschen Großfamilien.. 

Michael Mannheimer, 24.5.2017

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Von Georg Martin *), veröffentlicht am 

Wieder ´mal ein politisch motiviertes Urteil aus Aachen

Der „Generalanzeiger Bonn meldete am 20. Mai 2017 u.a.: [...]

Thema: Asylantenkriminalität, Migrantenbonus in der Justiz, Migrantenkriminalität, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung | Kommentare (34) | Autor:

Amtsgericht Hamburg: AfD-Politikerin Dr. Alice Seidel darf vom NDR als „Nazischlampe“ bezeichnet werden

Donnerstag, 18. Mai 2017 12:00

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"Hinter die Kulissen der Macht zu schauen, heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das "System" ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos."

Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim,
deutscher Verfassungsrechtler
(In: "Das System: Die Machenschaften er Macht"


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Unrechtsstaat Deutschland:
Recht bekommen nur noch politisch "korrekt" denkende Menschen

Deutschlands Rechtsstaat ist längst ein deutscher Linksstaat geworden. Will heißen: Die Deutschen Gesetze gelten nur für politisch korrekt tickende Deutsche. Das sind in aller Regel Linke oder Grüne - was prinzipiell dasselbe ist. Der Rest - als "Rechte" diffamiert - hat vom Rechtsstaat keine Gerechtigkeit mehr zu erwarten.

Beispiel gefällig?

  • Die dunkelrote Stuttgarter Zeitung bezeichnete mich - wegen meiner Reden vor dem Karlsruher  Pegida-Ableger - als "bekannten deutschen Neonazi". Mine Klage gegen diese Zeitung wurde sowohl vom Amtsgericht Stuttgart als auch vom Landgericht Stuttgart abgewiesen - obwohl meine Anwältin auf dutzende Publikationen von mir verwies, in welchen ich das nationalsozialistische Regime scharf kritisierte und als einen typischen Fall eines menschenverachtenden Totalitarismus bezeichnet habe.

    Das Gericht verweigerte die Annahme dieser Publikationen - das diese für die Entscheidung "nicht relevant" seien. Ferner konnte ,eine Anwältin beweisen, dass ich zu keiner Zeit in der Neonazi-Szene tätig war- und auch keine Kontakte zu dieser Szene habe. Sie konnte ferner auf eine offizielle Liste der BVerfSchutzes, auf der die Namen aller Neonazis erwähnt wurden, hinweisen, wo mein Name zu keinem Zeitpunkt erwähnt wurde - und vermerken, dass mein Name ferner zu keinem Zeitpunkt bei Ermittlungen gegen Neonazis jemals aufgetaucht ist.

Auch an diesem Beweis zeigte das Gericht keine Interesse. Die Zeitung dürfe mich im Rahmen der Pressefreiheit als Neonazi bezeichnen - auch dann, wenn ich kein Neonazi sei. So das Urteil.
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  • In genau dieselbe Richtung geht das jüngste Urteil des Amtsgerichts Hamburg: Dieses gestattet dem NDR, die AfD-Spitzenkandidatin Alice Seidel offiziell als „Nazi-Schlampe“ zu bezeichnen. Geschehen ist das in der Satire-Sendung „extra3“. Das Amtsgericht Hamburg hat den Antrag von Weidel auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Die richterliche Begründung ist so unfassbar wie die Erklärung des Rotfunks NDR: Zu keinem Zeitpunkt hätten der Autor dieser Formulierung oder die Redaktion Alice Weidel persönlich beleidigen wollen.

 

 

Irrenhaus Deutschland:  Da bezeichnet ein öffentlicher Fernsehsender eine AfD-Politikerin vor einem Millionenpublikum als "Nazischlampe" - und derselbe Sender behauptet, dass eine persönliche Beleidigung zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt gewesen sei. 

Michael Mannheimer, 18.5.2017

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AfD-Politikerin scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen NDR

Der NDR darf AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“ bezeichnen - geschehen ist das in der Satire-Sendung „extra3“. Das Amtsgericht Hamburg hat den Antrag von Weidel auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Die NDR-Satire-Sendung "extra 3" darf die AfD-Politikerin Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnen. [...]

Thema: AfD, Political Correctness - die neue Inquisition, Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Terror gegen Islamkritiker, Zitate sonstige, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc) | Kommentare (57) | Autor:

Wegen kritischem Kommentar: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sperrt den berühmten Filmemacher Imad Karim von ihrer Website

Dienstag, 9. Mai 2017 6:00

Die Meinungsfreiheit der SPD besteht in der Freiheit, die Meinung der SPD zu haben


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Das leere Gerede des politischen Establishments von angeblicher Meinungsfreiheit

Alles leeres Gerede, wenn Politiker von SPD oder CDU sich damit brüsten, für Meinungsfreiheit einzutreten. Beide Parteien ist mittlerweile genau dort angekommen, wo die SED aufgehört hat: Wer das Regime kritisiert, wer politisch inkorrekte Meinungen von sich gibt, wird bestraft.

Nun, noch drohen nicht Gefängnis, Folter, Zwangsarbeit oder Abschiebung. Aber weit davon befindet sich die an die SED erinnernde Parteienkoalition CDU/SPD nicht mehr.

Die Ex-Stasi-Funktionärin Merkel hat Deutschland - sehr wahrscheinlich mit Hilfe der immer noch bestens funktionierenden Stasi-Seilschaften und den Milliarden an gestohlenem DDR-Volksvermögen, das sich bis heute in der Hand der Linkspartei bedient - in eine DDR2.0 umgewandelt. Und bekommt - nie wird dies vergessen werden - von den CDU-delegierten beim letzten Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe Ergebnisse, die selbst jene von Ulbricht und Honecker noch in den Schatten stellen:

99 Prozent (!) der Delegierten stimmten im Schicksaljahr 2015 - auf dem Höhepunkt der von Merkel initiierten Masseninvasion von Millionen männlicher Moslems nach Deutschland -  für Merkel. Nur Nordkorea erzielt noch bessere Ergebnisse. 

Hannelore Kraft (SPD), selbsternannte Hüterin der Meinungsfreiheit, zeigt, was sie unter "Meinungsfreiheit" versteht 

Doch kommen wir zum Anlass dieses Artikels. Hannelore Kraft, die zehnte Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen,  seit 2007 Landesvorsitzende der SPD Nordrhein-Westfalen, brüstet sich öfters, sich für Meinungsfreiheit einzusetzen. O-Ton Kraft am  22.2.2016: 

"Zeigen Sie Flagge: Für unsere Demokratie, für Meinungsfreiheit"

Die Realität dieser politischen Verräterin an unserer liberalen Verfassung (ihre SPD unterstützt Merkels kriminelle Politik gegen Volk und Verfassung seit Jahren in der Großen Koalition und bildet mit der CDU de facto die Neu-SED) sieht demgegenüber ganz anders aus. 

Hannelore Kraft sperrte den berühmten Filmemacher
Imad Karim von ihrer Website

Ungeachtet ihres populistischen öffentlichen Eintretens für Meinungsfreiheit sperrte sie jedoch den bekannten libanesisch-stämmigen Filmemacher Iman Karim von ihrer Website wegen eines im höflichen Ton und argumentativ in unanfechtbarer Weise dargebrachten Kommentars, mit welchem er (Imad Karim) sie (Hannelore Kraft) u.a. wegen ihres Einsatzes für den mörderischen Islam kritisierte (der ganze Wortlaut dieses Kommentars s.unten).

Wer ist Imad Karim?

Imad Karim habe ich persönlich kennengelernt. Ich schätze ihn als einen außergewöhnlich charismatischen, zivilisierten, hochgebildeten und gleichwohl bescheiden auftretenden Menschen, dessen warmherziger Ausstrahlung sich niemand entziehen kann, der ihn persönlich trifft. 

Er ist Träger zahlreicher Filmpreise und arbeitete für nationale und internationale Dokumentationen zu den verschiedenen Thematiken. Er kam als junger Mensch aus dem kriegsverwüsteten Libanon nach Deutschland, wo er sich schnell einlebte und begann, die deutsche Mentalität und Freiheit zu lieben.

Doch er wurde nun vom jenem Islam, dem er aus dem Libanon entflohen zu sein glaubte, hier in Deutschland eingeholt. Und er sah, wie sich Deutschland im Zuge der Islamisierung zu einem Land entwickelte, das er nicht mehr wiedererkannte:

  • Zunehmende Zerstörung der von ihm so geschätzten Meinungsfreiheit der 70er und 80er Jahre.
  • Zunehmende Intoleranz infolge einer flächendeckenden Etablierung der linken Meinungsdiktatur (Neusprech: politische Korrektheit).
  • Eine durchweg verlogene Berichterstattung in allen Medien über den Islam
  • Eine durchweg geschönte und in großen Teilen verlogene Berichterstattung über die wahren Hintergründe der Massenimmigration von Millionen Moslems nach Deutschland
  • Eine nicht aufhören wollende, sondern sich immer mehr verstärkende  Schuldzuweisung an die Deutschen wegen eines Verbrechens des Dritten Reiches, was nun bereits 70 Jahre zurück liegt.
  • Einen Wandel der Medien von einer ehemaligen vorbildlichen Meinung-Pluralität hin zu einer an kommunistische und islamische Systeme erinnernde Meinungskonformität.
  • Einen vollkommenen Zusammenbruch jeder parlamentarischen Opposition hin zu einem Bundestag, der an den das DDR-Parlament mit seinen gleichgeschalteten Blockparteien erinnert
  • Eine massive Einschüchterung jeder außerparlamentarischen Opposition durch die stalinistische Terrororganisation Antifa - die von den linken Parteien, den Gewerkschaften und sogar Teilen der Kirche organisiert und finanziell und materiell unterstützt wird.

Als jemand, der den Islam besser kennt als irgend jemand sonst, den ich persönlich getroffen habe (mit Ausnahme von Hans-Peter Raddatz und Nassim Ben Iman), war Imad Karim entsetzt darüber, wie die deutschen Eliten eine Religion aufnehmen und diese als Friedensreligion preisen konnten, die überall dort, wo sie herrscht, ihre Länder verwüsten und fundamentale Grundsätze der Menschenrechte mit Füßen treten. 

Der Terror des politischen Establishments
gegen den Islam-Aufklärer Iman Karim

Als sich Imad Karim in unserem Land, das er bis heute so liebt, zu Wort meldete und die Menschen vor dem Islam zu warnen begann, lernte er eine Seite des Neu-Deutschlands kennen, die er nie für möglich gehalten hatte:

Plötzlich blieben Aufträge just jener Sender aus, für die er jahrelang gearbeitet hat und die sich mit den Filmpreisen seiner Dokumentation brüsteten. Plötzlich kündigte ihm sein Stammtisch in Mannheim, den er seit 30 Jahren regelmäßig besuchte und mit dessen Mitgliedern ihn eine tiefe Freundschaft verband, die Freundschaft auf (die meisten seiner Stammtischbrüder sind Linke). Plötzlich wurde seine Seite auf Facebook gesperrt - und erst nach einem bundesweiten Protest wieder freigeschaltet.

Die Meinungsfreiheit in Merkel-Land ist lediglich die Freiheit, die Meinung des politischen Establishments zu teilen

Hannelore Kraft, die SPD-lerin und angebliche Verfechterin einer Meinungsfreiheit, zeigt diesem charismatischen Filmemacher nun, was sie und ihre Partei unter Meinungsfreiheit in Wirklichkeit verstehen: Es ist die Freiheit, die Meinung der SPD zu vertreten.

Damit ist diese Partei nicht weit entfernt von jener Religion, die sie an vorderster Stelle millionenfach nach Deutschland importiert: Denn auch der Islam kennt Meinungsfreiheit nur als Freiheit, die Meinung von Koran und Mohammed zu teilen. Jede andere Meinung bedroht und bestraft er mit dem Tode.

Michael Mannheimer, 9.5.2017

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Von Peter Helmes, 5.5.2017

Kraft-lose Meinungsfreiheit: Imad Karim auf Kraft´s Fb-Seite gesperrt

Weltoffenheit“ und die Feigheit der Noch-NRW-Ministerpräsidentin

Ja klar, wir alle kennen die Wort- und Satzhülsen populistischer Links-Politiker, besonders bei der SPD. Sie ist die Partei, die schon bei ihrer Gründung jedermann das Heil der Welt und das Paradies auf Erden versprach. [...]

Thema: Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Meinungsfreiheit, Merkel-Gegner, Politische Verfolgung in der Berliner Republik, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Rechtstaat in Gefahr, SPD - Partei des Verrats Deutschlands, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands, Zivilcourage (Beispiele) | Kommentare (35) | Autor:

2 Jahre nach linker Gewaltorgie in Frankfurt: Justiz lässt fast alle der 675 linksextremistischen Täter laufen

Samstag, 22. April 2017 9:24

Oben: Schäden von mindestens 1,6 Millionen Euro, 150 verletzte Polizisten

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Wir leben in einer linken Gesinnungsdiktatur

Es ist kein Zufall, dass von den 675 ermittelten linken Tätern der Gewaltorgie anlässlich der Eröffnung des EZB in Frankfurt vor 2 Jahren fast alle dieser kriminellen Linkfaschisten wieder freigesprochen wurden. Hinter diesen stecken nämlich unsere Parteien (allen voran die Grünen, die Linkspartei und die SPD) und die Gewerkschaften. diese Mächte haben nun dafür gesorgt, dass ihre Schützlingen ungeschoren davonkommen. Ein verheerendes Signal für den kommenden AfD-Parteitag. (MM)


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DEUTSCHER RECHTSSTAAT ZUR FARCE GEWORDEN:
LINKE STRAFTÄTER DÜRFEN UNGESTRAFT DEN STAAT TERRRORISIEREN

Bei der linksextremen Gewalt- und Zerstörungsorgie am 18. März 2015 anlässlich der Eröffnung des neuen Hochhauses der Europäischen Zentralbank in Frankfurt entstanden Schäden von mindestens 1,6 Millionen Euro, 151 Menschen wurden verletzt: 150 Polizisten – und eine Demonstrantin.

Es gibt jetzt konkrete Zahlen, die das Versagen und die politisch gewollte Kapitulation eines Rechtsstaates, der immer weniger einer ist, beweisen: Nach der Gewalt- und Zerstörungsorgie von Linksextremisten hatte die Justiz 675 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  • 505 davon richteten sich gegen namentlich bekannte Personen.
  • 645 Verfahren wurden in der Folge eingestellt.
  • Nur acht Verfahren kamen vor Gericht.
  • Zwei wurden dort eingestellt, in sechs Fällen kam es zu Verurteilungen wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, in jedem dieser sechs Fälle gab es nur Bewährungsstrafen.
  • In 20 Ermittlungsverfahren, die wegen der Verletzung von 64 Menschen, alles Polizisten, eingeleitet worden waren, wurde kein einziger Tatverdächtiger ermittelt oder gar verurteilt.

Noch Fragen bezüglich des Themas, in wessen Hand unser Staat ist?

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Von Wolfgang Hübner, 21. April 2017

Ermutigung für Linksextreme am Wochenende in Köln

Totalversagen des Rechtsstaates nach EZB-Gewaltorgie in Frankfurt

Aus Hessen kommt eine gute Nachricht und Ermunterung für alle Linksextremisten, die mit grundgesetzwidrigen und rechtsverletzenden Aktionen den am Wochenende in Köln stattfindenden AfD-Parteitag stören oder gar verhindern wollen: Sie können auch bei schwersten Straftaten damit rechnen, ohne Strafe zu bleiben. Denn genau das ist die Botschaft der Bilanz der linksextremen Gewaltorgie bei der Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main am 18. März 2015.

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Thema: antifa: Der Terror der linken Faschisten, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Staatszerfall Deutschlands, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten | Kommentare (30) | Autor: