Beitrags-Archiv für die Kategory 'Rechtstaat in Gefahr'

Video über die totale Islamisierung deutscher Schulen: „Hier kann ich meine Religion besser ausleben als in der Türkei, im Iran oder in Saudi Arabien…“.

Samstag, 24. Juni 2017 13:00

IN DEUTSCHEN SCHULEN GILT NICHT MEHR DEUTSCHES RECHT, SONDERN DIE ISLAMISCHE SHARIA. MOSLEMS TRETEN IN DIESEM SCHULGESPRÄCH AUF, ALS WÄREN SIE BEREITS DIE HERREN DEUTSCHLANDS.


 

"Deutschland ist das islamischste Land was ich kenne übrigens...!"
Zitat des IMAMS aus dem obigen Video 

"Hier kann ich meine Religion besser ausleben als in der Türkei, im Iran oder in Saudi Arabien...".

Deutschland wird in allen gesellschaftlichen Bereichen gezielt islamisiert. Das ist nicht nur ein Nebeneffekt des massiv wachsenden islamischen Bevölkerungsanteils, sondern auch ein politischer Prozess, der zum Beispiel von den Schulbehörden getragen wird.

Dass Deutschland nicht islamisiert würde oder bereits islamisiert sei, ist die frecheste Lüge des politischen Establishments der Gegenwart. Apologeten dieser Lüge sind etwa Claus Kleber vom ZDF, aber auch der irre Kriegshetzer Josef Joffe von der ZEIT, und neben diesen beiden journalistischen Kriminellen (Joffe forderte ungestraft ein Attentat gegen Trump im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen! (: s. hier oder hier oder hier oder hier)) tausende weitere Journalisten, die ihr Volk bewusst in die Irre - und in den Abgrund führen.

Sie alle gehören verhaftet, angeklagt und vor ein internationales Kriegstribunal gestellt. Denn von deutschen Gerichte haben sie nichts zu befürchten.  Diese sind ebenfalls weitestgehend und der Hand des linkspolitischen Establishments.

Videoquelle: https://www.youtube.com/watch?v=ZPKt8sVcfvE

Thema: Deutsche + europ. Opfer (der Justiz und der Migranten), Deutschland und Islam, Dhimmitude - Das Sklaven-Leben von Nichtmuslimen unter dem Islam, Drohungen + Beschwerden seitens Moslems, Islamisierung - Eurabia, Rechtstaat in Gefahr, Scharisierung des Westens, Videos | Kommentare (65) | Autor:

„Piraten“-Politiker Thomas Goede jubelt in Twittermeldung über Schüsse auf Münchner Polizistin

Mittwoch, 14. Juni 2017 17:46

Oben: Thomas Goede auf der Internetseite der Piratenpartei  Inzwischen hat sich die Piratenpartei von der Twittermeldung ihres Parteimitglieds und führenden Politikers  "distanziert". Was von dieser Distanzierung zu halten ist, darüber mag sich jeder sein eigenes Urteil bilden.


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Deutschland hat schwerkriminelle Politiker:
Beispiel Thomas Goede, Piratenpartei

Wenn Deutschland auch nur noch ein Rest an Rechtsstaatlichkeit bewahrt haben sollte, wandert dieser "Politiker" bald ins Gefängnis. Denn das, was er im Jubelton über die von Kopfschüssen niedergestreckte Münchner Polizistin schrieb, ist keinesfalls "geschmacklos", wie die meisten deutschen Medien schreiben. Es ist ein Straftat (s.u.)

Thomas Giebel twitterte nach den Schüssen in den Kopf der Polizisten wie folgt:

 

„So ein Tag, so wunderschön wie heute. Weg mit dem Bullendreck. Ich mach mal den Champus auf :D“.

Dazu schrieb er „#ACAB“ - eine Abkürzung für die englische Variante von „Alle Polizisten sind Bastarde“."

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Michael Mannheimer, 14.6.2017

"Piraten"-Politiker Thomas Goede jubelt in Twittermeldung über Schüsse auf Münchner Polizistin

 Nein, das ist kein "geschmackloser Jubel" (Die Welt), was sich dieses unmenschliche Subjekt Thomas Goede, ein Potsdamer Bundestagskandidat der "Piraten" geleistet hat. Seine Twittermeldung  „Weg mit dem Bullendreck“ als Reaktion auf einen Mordversuch eines offensichtlich nichtdeutschen Täters mit deutschem Pass (mutmaßlich ein moslemischer Immigrant) erfüllt den Straftatbestand § 140 STGB (Belohnung und Billigung von Straftaten), in welcheM es heißt:

[...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Aufrufe zum Widerstand Michael Mannheimers, BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, Deutsche + europ. Opfer (der Justiz und der Migranten), Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Rechtstaat in Gefahr, Was tun? | Kommentare (54) | Autor:

Nach Massenschlägerei zwischen türkischen und libanesischen Familienclans: Wieder einmal ein politisch motiviertes Skandal-Urteil aus Aachen

Mittwoch, 24. Mai 2017 9:01

Wieder ein Fall von Richterwillkür und Rechtsbeugung
zugunsten krimineller Immigranten ?

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Skandalöses Urteil und eine noch skandalösere Urteilsbegründung eines deutschen Richters zur Massenschlägerei zwischen türkischen und libanesischen Familienclans

Das Urteil eines Aachener Richters, ein halbes Jahr nach einem Überfall auf ein Fußballspiel, bei dem Spieler und Zuschauer von türkischen und libanesischen Familienclans verprügelt wurden, zeigt wieder einmal:

Es herrscht in Deutschland pure Richterwillkür und eine ausgeprägte, täterfreundliche Links-Justiz mit dem ihr typischen Migrantenbonus. Zwar wurden 7 der Täter zu einer Haftstrafe verurteilt, doch Medien verschweigen sowohl die Höhe dieser Strafen als auch die Frage, ob diese Haftstrafen zur Bewährung ausgesetzt worden sind. 

Allein aus diesem Umstand heraus darf man folgern, dass die Strafen lächerlich gering gewesen sein dürften. Denn welchen anderen Grund hätten unsere linksfaschistoiden Regierungs-Medien, dies sonst zu verschweigen...? 

Skandalöse Urteilsbegründung

Einen besonderen Skandal lieferte der Richter in seiner Urteilsbegründung: Man könne, so dieser Mann,  bei der Auseinandersetzung zwischen Volksgruppen  türkischer und libanesischer Herkunft aber nicht von Kulturkampf sprechen – denn diese  Auseinandersetzungen gebe es auch in deutschen Großfamilien.. 

Michael Mannheimer, 24.5.2017

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Von Georg Martin *), veröffentlicht am 

Wieder ´mal ein politisch motiviertes Urteil aus Aachen

Der „Generalanzeiger Bonn meldete am 20. Mai 2017 u.a.: [...]

Thema: Asylantenkriminalität, Migrantenbonus in der Justiz, Migrantenkriminalität, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung | Kommentare (34) | Autor:

Amtsgericht Hamburg: AfD-Politikerin Dr. Alice Seidel darf vom NDR als „Nazischlampe“ bezeichnet werden

Donnerstag, 18. Mai 2017 12:00

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"Hinter die Kulissen der Macht zu schauen, heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das "System" ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos."

Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim,
deutscher Verfassungsrechtler
(In: "Das System: Die Machenschaften er Macht"


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Unrechtsstaat Deutschland:
Recht bekommen nur noch politisch "korrekt" denkende Menschen

Deutschlands Rechtsstaat ist längst ein deutscher Linksstaat geworden. Will heißen: Die Deutschen Gesetze gelten nur für politisch korrekt tickende Deutsche. Das sind in aller Regel Linke oder Grüne - was prinzipiell dasselbe ist. Der Rest - als "Rechte" diffamiert - hat vom Rechtsstaat keine Gerechtigkeit mehr zu erwarten.

Beispiel gefällig?

  • Die dunkelrote Stuttgarter Zeitung bezeichnete mich - wegen meiner Reden vor dem Karlsruher  Pegida-Ableger - als "bekannten deutschen Neonazi". Mine Klage gegen diese Zeitung wurde sowohl vom Amtsgericht Stuttgart als auch vom Landgericht Stuttgart abgewiesen - obwohl meine Anwältin auf dutzende Publikationen von mir verwies, in welchen ich das nationalsozialistische Regime scharf kritisierte und als einen typischen Fall eines menschenverachtenden Totalitarismus bezeichnet habe.

    Das Gericht verweigerte die Annahme dieser Publikationen - das diese für die Entscheidung "nicht relevant" seien. Ferner konnte ,eine Anwältin beweisen, dass ich zu keiner Zeit in der Neonazi-Szene tätig war- und auch keine Kontakte zu dieser Szene habe. Sie konnte ferner auf eine offizielle Liste der BVerfSchutzes, auf der die Namen aller Neonazis erwähnt wurden, hinweisen, wo mein Name zu keinem Zeitpunkt erwähnt wurde - und vermerken, dass mein Name ferner zu keinem Zeitpunkt bei Ermittlungen gegen Neonazis jemals aufgetaucht ist.

Auch an diesem Beweis zeigte das Gericht keine Interesse. Die Zeitung dürfe mich im Rahmen der Pressefreiheit als Neonazi bezeichnen - auch dann, wenn ich kein Neonazi sei. So das Urteil.
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  • In genau dieselbe Richtung geht das jüngste Urteil des Amtsgerichts Hamburg: Dieses gestattet dem NDR, die AfD-Spitzenkandidatin Alice Seidel offiziell als „Nazi-Schlampe“ zu bezeichnen. Geschehen ist das in der Satire-Sendung „extra3“. Das Amtsgericht Hamburg hat den Antrag von Weidel auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Die richterliche Begründung ist so unfassbar wie die Erklärung des Rotfunks NDR: Zu keinem Zeitpunkt hätten der Autor dieser Formulierung oder die Redaktion Alice Weidel persönlich beleidigen wollen.

 

 

Irrenhaus Deutschland:  Da bezeichnet ein öffentlicher Fernsehsender eine AfD-Politikerin vor einem Millionenpublikum als "Nazischlampe" - und derselbe Sender behauptet, dass eine persönliche Beleidigung zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt gewesen sei. 

Michael Mannheimer, 18.5.2017

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AfD-Politikerin scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen NDR

Der NDR darf AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“ bezeichnen - geschehen ist das in der Satire-Sendung „extra3“. Das Amtsgericht Hamburg hat den Antrag von Weidel auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Die NDR-Satire-Sendung "extra 3" darf die AfD-Politikerin Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnen. [...]

Thema: AfD, Political Correctness - die neue Inquisition, Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Terror gegen Islamkritiker, Zitate sonstige, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc) | Kommentare (57) | Autor:

Wegen kritischem Kommentar: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sperrt den berühmten Filmemacher Imad Karim von ihrer Website

Dienstag, 9. Mai 2017 6:00

Die Meinungsfreiheit der SPD besteht in der Freiheit, die Meinung der SPD zu haben


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Das leere Gerede des politischen Establishments von angeblicher Meinungsfreiheit

Alles leeres Gerede, wenn Politiker von SPD oder CDU sich damit brüsten, für Meinungsfreiheit einzutreten. Beide Parteien ist mittlerweile genau dort angekommen, wo die SED aufgehört hat: Wer das Regime kritisiert, wer politisch inkorrekte Meinungen von sich gibt, wird bestraft.

Nun, noch drohen nicht Gefängnis, Folter, Zwangsarbeit oder Abschiebung. Aber weit davon befindet sich die an die SED erinnernde Parteienkoalition CDU/SPD nicht mehr.

Die Ex-Stasi-Funktionärin Merkel hat Deutschland - sehr wahrscheinlich mit Hilfe der immer noch bestens funktionierenden Stasi-Seilschaften und den Milliarden an gestohlenem DDR-Volksvermögen, das sich bis heute in der Hand der Linkspartei bedient - in eine DDR2.0 umgewandelt. Und bekommt - nie wird dies vergessen werden - von den CDU-delegierten beim letzten Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe Ergebnisse, die selbst jene von Ulbricht und Honecker noch in den Schatten stellen:

99 Prozent (!) der Delegierten stimmten im Schicksaljahr 2015 - auf dem Höhepunkt der von Merkel initiierten Masseninvasion von Millionen männlicher Moslems nach Deutschland -  für Merkel. Nur Nordkorea erzielt noch bessere Ergebnisse. 

Hannelore Kraft (SPD), selbsternannte Hüterin der Meinungsfreiheit, zeigt, was sie unter "Meinungsfreiheit" versteht 

Doch kommen wir zum Anlass dieses Artikels. Hannelore Kraft, die zehnte Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen,  seit 2007 Landesvorsitzende der SPD Nordrhein-Westfalen, brüstet sich öfters, sich für Meinungsfreiheit einzusetzen. O-Ton Kraft am  22.2.2016: 

"Zeigen Sie Flagge: Für unsere Demokratie, für Meinungsfreiheit"

Die Realität dieser politischen Verräterin an unserer liberalen Verfassung (ihre SPD unterstützt Merkels kriminelle Politik gegen Volk und Verfassung seit Jahren in der Großen Koalition und bildet mit der CDU de facto die Neu-SED) sieht demgegenüber ganz anders aus. 

Hannelore Kraft sperrte den berühmten Filmemacher
Imad Karim von ihrer Website

Ungeachtet ihres populistischen öffentlichen Eintretens für Meinungsfreiheit sperrte sie jedoch den bekannten libanesisch-stämmigen Filmemacher Iman Karim von ihrer Website wegen eines im höflichen Ton und argumentativ in unanfechtbarer Weise dargebrachten Kommentars, mit welchem er (Imad Karim) sie (Hannelore Kraft) u.a. wegen ihres Einsatzes für den mörderischen Islam kritisierte (der ganze Wortlaut dieses Kommentars s.unten).

Wer ist Imad Karim?

Imad Karim habe ich persönlich kennengelernt. Ich schätze ihn als einen außergewöhnlich charismatischen, zivilisierten, hochgebildeten und gleichwohl bescheiden auftretenden Menschen, dessen warmherziger Ausstrahlung sich niemand entziehen kann, der ihn persönlich trifft. 

Er ist Träger zahlreicher Filmpreise und arbeitete für nationale und internationale Dokumentationen zu den verschiedenen Thematiken. Er kam als junger Mensch aus dem kriegsverwüsteten Libanon nach Deutschland, wo er sich schnell einlebte und begann, die deutsche Mentalität und Freiheit zu lieben.

Doch er wurde nun vom jenem Islam, dem er aus dem Libanon entflohen zu sein glaubte, hier in Deutschland eingeholt. Und er sah, wie sich Deutschland im Zuge der Islamisierung zu einem Land entwickelte, das er nicht mehr wiedererkannte:

  • Zunehmende Zerstörung der von ihm so geschätzten Meinungsfreiheit der 70er und 80er Jahre.
  • Zunehmende Intoleranz infolge einer flächendeckenden Etablierung der linken Meinungsdiktatur (Neusprech: politische Korrektheit).
  • Eine durchweg verlogene Berichterstattung in allen Medien über den Islam
  • Eine durchweg geschönte und in großen Teilen verlogene Berichterstattung über die wahren Hintergründe der Massenimmigration von Millionen Moslems nach Deutschland
  • Eine nicht aufhören wollende, sondern sich immer mehr verstärkende  Schuldzuweisung an die Deutschen wegen eines Verbrechens des Dritten Reiches, was nun bereits 70 Jahre zurück liegt.
  • Einen Wandel der Medien von einer ehemaligen vorbildlichen Meinung-Pluralität hin zu einer an kommunistische und islamische Systeme erinnernde Meinungskonformität.
  • Einen vollkommenen Zusammenbruch jeder parlamentarischen Opposition hin zu einem Bundestag, der an den das DDR-Parlament mit seinen gleichgeschalteten Blockparteien erinnert
  • Eine massive Einschüchterung jeder außerparlamentarischen Opposition durch die stalinistische Terrororganisation Antifa - die von den linken Parteien, den Gewerkschaften und sogar Teilen der Kirche organisiert und finanziell und materiell unterstützt wird.

Als jemand, der den Islam besser kennt als irgend jemand sonst, den ich persönlich getroffen habe (mit Ausnahme von Hans-Peter Raddatz und Nassim Ben Iman), war Imad Karim entsetzt darüber, wie die deutschen Eliten eine Religion aufnehmen und diese als Friedensreligion preisen konnten, die überall dort, wo sie herrscht, ihre Länder verwüsten und fundamentale Grundsätze der Menschenrechte mit Füßen treten. 

Der Terror des politischen Establishments
gegen den Islam-Aufklärer Iman Karim

Als sich Imad Karim in unserem Land, das er bis heute so liebt, zu Wort meldete und die Menschen vor dem Islam zu warnen begann, lernte er eine Seite des Neu-Deutschlands kennen, die er nie für möglich gehalten hatte:

Plötzlich blieben Aufträge just jener Sender aus, für die er jahrelang gearbeitet hat und die sich mit den Filmpreisen seiner Dokumentation brüsteten. Plötzlich kündigte ihm sein Stammtisch in Mannheim, den er seit 30 Jahren regelmäßig besuchte und mit dessen Mitgliedern ihn eine tiefe Freundschaft verband, die Freundschaft auf (die meisten seiner Stammtischbrüder sind Linke). Plötzlich wurde seine Seite auf Facebook gesperrt - und erst nach einem bundesweiten Protest wieder freigeschaltet.

Die Meinungsfreiheit in Merkel-Land ist lediglich die Freiheit, die Meinung des politischen Establishments zu teilen

Hannelore Kraft, die SPD-lerin und angebliche Verfechterin einer Meinungsfreiheit, zeigt diesem charismatischen Filmemacher nun, was sie und ihre Partei unter Meinungsfreiheit in Wirklichkeit verstehen: Es ist die Freiheit, die Meinung der SPD zu vertreten.

Damit ist diese Partei nicht weit entfernt von jener Religion, die sie an vorderster Stelle millionenfach nach Deutschland importiert: Denn auch der Islam kennt Meinungsfreiheit nur als Freiheit, die Meinung von Koran und Mohammed zu teilen. Jede andere Meinung bedroht und bestraft er mit dem Tode.

Michael Mannheimer, 9.5.2017

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Von Peter Helmes, 5.5.2017

Kraft-lose Meinungsfreiheit: Imad Karim auf Kraft´s Fb-Seite gesperrt

Weltoffenheit“ und die Feigheit der Noch-NRW-Ministerpräsidentin

Ja klar, wir alle kennen die Wort- und Satzhülsen populistischer Links-Politiker, besonders bei der SPD. Sie ist die Partei, die schon bei ihrer Gründung jedermann das Heil der Welt und das Paradies auf Erden versprach. [...]

Thema: Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Meinungsfreiheit, Merkel-Gegner, Politische Verfolgung in der Berliner Republik, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Rechtstaat in Gefahr, SPD - Partei des Verrats Deutschlands, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands, Zivilcourage (Beispiele) | Kommentare (35) | Autor:

2 Jahre nach linker Gewaltorgie in Frankfurt: Justiz lässt fast alle der 675 linksextremistischen Täter laufen

Samstag, 22. April 2017 9:24

Oben: Schäden von mindestens 1,6 Millionen Euro, 150 verletzte Polizisten

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Wir leben in einer linken Gesinnungsdiktatur

Es ist kein Zufall, dass von den 675 ermittelten linken Tätern der Gewaltorgie anlässlich der Eröffnung des EZB in Frankfurt vor 2 Jahren fast alle dieser kriminellen Linkfaschisten wieder freigesprochen wurden. Hinter diesen stecken nämlich unsere Parteien (allen voran die Grünen, die Linkspartei und die SPD) und die Gewerkschaften. diese Mächte haben nun dafür gesorgt, dass ihre Schützlingen ungeschoren davonkommen. Ein verheerendes Signal für den kommenden AfD-Parteitag. (MM)


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DEUTSCHER RECHTSSTAAT ZUR FARCE GEWORDEN:
LINKE STRAFTÄTER DÜRFEN UNGESTRAFT DEN STAAT TERRRORISIEREN

Bei der linksextremen Gewalt- und Zerstörungsorgie am 18. März 2015 anlässlich der Eröffnung des neuen Hochhauses der Europäischen Zentralbank in Frankfurt entstanden Schäden von mindestens 1,6 Millionen Euro, 151 Menschen wurden verletzt: 150 Polizisten – und eine Demonstrantin.

Es gibt jetzt konkrete Zahlen, die das Versagen und die politisch gewollte Kapitulation eines Rechtsstaates, der immer weniger einer ist, beweisen: Nach der Gewalt- und Zerstörungsorgie von Linksextremisten hatte die Justiz 675 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  • 505 davon richteten sich gegen namentlich bekannte Personen.
  • 645 Verfahren wurden in der Folge eingestellt.
  • Nur acht Verfahren kamen vor Gericht.
  • Zwei wurden dort eingestellt, in sechs Fällen kam es zu Verurteilungen wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, in jedem dieser sechs Fälle gab es nur Bewährungsstrafen.
  • In 20 Ermittlungsverfahren, die wegen der Verletzung von 64 Menschen, alles Polizisten, eingeleitet worden waren, wurde kein einziger Tatverdächtiger ermittelt oder gar verurteilt.

Noch Fragen bezüglich des Themas, in wessen Hand unser Staat ist?

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Von Wolfgang Hübner, 21. April 2017

Ermutigung für Linksextreme am Wochenende in Köln

Totalversagen des Rechtsstaates nach EZB-Gewaltorgie in Frankfurt

Aus Hessen kommt eine gute Nachricht und Ermunterung für alle Linksextremisten, die mit grundgesetzwidrigen und rechtsverletzenden Aktionen den am Wochenende in Köln stattfindenden AfD-Parteitag stören oder gar verhindern wollen: Sie können auch bei schwersten Straftaten damit rechnen, ohne Strafe zu bleiben. Denn genau das ist die Botschaft der Bilanz der linksextremen Gewaltorgie bei der Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main am 18. März 2015.

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Thema: antifa: Der Terror der linken Faschisten, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Staatszerfall Deutschlands, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten | Kommentare (30) | Autor:

Staatliche Willkürjustiz: Akif Pirincci wegen „Volksverhetzung“ verurteilt

Mittwoch, 15. März 2017 9:59

Auszug:

Die Meinungsfreiheit ist der Lackmustest jeder Demokratie.
Merkel hat beides in Deutschland längst abgeschafft

Das Urteil des Kölner Amtsgerichts ist ein Skandal. Es ist eine klares politisches Urteil. Denn es verstößt in geradezu himmelschreiender Weise gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit Und zeigt, dass der Verfassungsgrundsatz "Eine Zensur findet nicht statt" nicht einmal mehr das Stück Papier wert ist, auf dem dieser Satz steht.

In Deutschland werden Menschen wieder einmal verfolgt wegen ihrer Meinungsäußerung. Wobei man diesen Satz dahingehend spezifizieren muss, dass es nur und ausschließlich jene Personen sind, die sich gegen die Politik Merkels und gegen den Multi-Kultiwahn (der Deutschland in seiner Existenz bedroht wie nie ein anderes Ereignis seiner gesamten Geschichte) von der Justiz verfolgt werden.

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Von Michael Mannheimer, 15.3.2017

Merkels Willkürjustiz: Akif Pirincci wegen "Volksverhetzung" verurteilt
Die "Welt", ein Blatt, das sich immer mehr in Richtung SPIEGEL und taz bewegt (in ihren Diensten steht u.a. der ausgewiesene Deutschlandhasser Denis Yücel: "Super, Deutschland schafft sich ab!"), schreibt dazu:

"Der Krimiautor Akif Pirinçci ist wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden. Für eine Hetzschrift zur Kölner Silvesternacht verurteilte das Amtsgericht Bonn den 58-Jährigen zu einer Geldstrafe von 5100 Euro (170 Tagessätze à 30 Euro). Das bestätigte am Dienstag eine Gerichtssprecherin.

Die rechtsradikale Schmähschrift, die der Angeklagte am 10. Januar 2016 auf seiner Internetseite veröffentlicht hatte, sei von der Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt, hieß es im Urteil. Mit dem Pamphlet „Freigabe des Fickviehs“ habe er die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung verletzt und zum Hass aufgestachelt."

Quelle [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Kampf gegen Rechts: Die Kriminalisierung + Verleumdung d. politischen Mitte, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Meinungsfreiheit, Rechtstaat in Gefahr, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Taeterjustiz der Linken, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (38) | Autor:

Merkel auf den Spuren des Sonnenkönigs Ludwig XIV: „Wer das Volk ist, bestimme ich!“

Dienstag, 28. Februar 2017 9:55

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Wer Deutscher ist und das Deutsche Volk, bestimmt nicht länger das Grundgesetz. Sondern Merkel.
Die damit aus Deutschland einen totalitären Staat gemacht hat

Wir sind die Eingeborenen von Merkelonien. Merkel bestimmt, wer Deutscher ist, und wer zum Volk gehört. Und sie bestimmt, wer guter oder schlechter Deutscher ist.

"Schließen Sie sich denken nicht ", ließ sie gegenüber der Pegida verlauten. Denn wer zur Pegida geht, gegen den genozidalen Islam und die Abschaffung Deutschlands protestiert, ist laut Merkel ein schlechter Deutscher. Und laut ihrem Ex-Vize Gabriele (SPD) schlimmer als das. Er ist das "Pack".

Wer aber als x-beliebiger Mensch aus einer x-belibigen, meist islamischen Gegend dieser Welt, die nicht mehr bewachte deutsche Grenze überschreitet, ist laut Merkel ab sofort Deutscher. Und zählt zum Volk. So will es zwar nicht das Grundgesetz. Aber so will es Merkel. Und diese steht ganz offensichtlich längst über Recht und Gesetz. 

Merkel vollzieht einen Staatsstreich gegen Volk und Verfassung.
Und die Medien tun so, als wäre nichts

Das ganze ist so irre, wie es sich anhört. Es hat keinerlei juristischen Bestand. Doch die Politik funktioniert anders. Sie schafft Fakten, die dann, wenn sie verfestigt sind, juristisch abgesichert werden.

"Normative Kraft des Faktischen" heißt dies in der Soziologe. Das hat mit Demokratie nichts zu tun, ist aber das gegenwärtige Erfolgsmodell, mit der Merkel und ihrer Mit-Verbrecher Deutschland in den Abgrund führen.

Der Bundestag hat sich zu einer Allparteien-Bewegung umgewandelt
So war es in der DDR

Der Deutsche Bundestag hat in einer All-Parteien-Bewegung die Vorgehensweise der Bundeskanzlerin gestützt. Anstatt Sie wegen der Außer-Kraftsetzung deutschen und europäischen Rechts zur Rechenschaft zu ziehen und zu feuern, hat das Berliner Parlament es hingenommen, unsere Grenzen absolut schutzlos zu lassen.

Damit ist der gesamte Bundestag beteiligt an dem, was diverse Staatsrechtler den Merkel'schen Staatsputsch nennen. Dieser ist vergleichbar mit dem Hitler'schen Ermächtigungsgesetz, wobei Hitler sich zumindest der Mühe unterzog, seinen Staatsputsch parlamentarisch abzusichern zu lassen.

Merkel braucht nicht mal das. Doch Merkel - eine miserable Rednerin, nur in Maßen gebildet -  hat andere Qualitäten. Sie ist eine perfekte Machiavellistin. Sie versteht es, ihre Gegner aus den Ämtern zu boxen, ihrer Mitläufer in solche zu hieven, und sie versteht es, eine Atmosphäre der Angst unter ihren Adlaten zu erzeugen.

Sie hat erreicht, was sie wollte. Mit intensiver Unterstützung der übrigen Deutschhasser, vorne weg den Medien.

All die gilt es, politisch zu eliminieren.Das kann allein das Volk. Denn anders als im Dritten Reich sind die Deutschen diesmal völlig auf sich selbst gestellt. Die "Intellektuellen" sind auf Seiten Merkels, die Gewerkschaften sowieso, die Meiden fast ohne Ausnahme, und die beiden Kirchen ist ebenfalls mit auf dem Boot von Merkel.

Die Zukunft wird zeigen, ob das deutsche Volk stark genug sein wird, als solches zu überleben. Oder untergehen wird wie andere Völker vor ihm auch.

Michael Mannheimer, 28.2.2017

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Aus sputniknews, 27.2.2017

Merkel schafft das "deutsche Volk" ab

Der Bundeskanzlerin darf man nichts mehr durchgehen lassen. Das hat das deutsche Volk bei der Migrationsentwicklung seit 2015 erfahren können. Die Bundeskanzlerin erhob sich über das Gesetz und verfügte eigenmächtig, wie zu verfahren sei. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Rechtstaat in Gefahr, Staatsputsch, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (87) | Autor:

„Zeit“-Herausgeber Josef Joffe plädiert im größten deutschen Fernsehkanal (ARD) unwidersprochen für MORD AN TRUMP

Samstag, 25. Februar 2017 8:16

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Thema: Rechtstaat in Gefahr, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Trump-Hasser | Kommentare (32) | Autor:

CDU-Dissidentin: „Bin nicht länger bereit, für eine das Recht brechende CDU meinen guten Namen herzugeben“

Samstag, 11. Februar 2017 7:00

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Mutige CDU-Politikerin:

"Solange die CDU das Recht bricht, bin ich nicht mehr bereit, meine Glaubwürdigkeit und meinen guten Namen für die CDU im Wahlkampf herzugeben.

Nach Frau Erika Steinbach hat nun auch das CDU-Mitglied, Angelika Barbe, die Nase voll von Merkels Rechtsbrüchen. Sie schreibt einen Brandbrief an die CDU. Eurokrise, Flüchtlingskrise, Rentenanspruch – die CDU scheint all ihre Grundsätze wegzuwerfen.

Erika Steinbach ist schon aus der Partei ausgetreten. Angelika Barbe, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD, CDU-Mitglied und DDR-Bürgerrechtlerin, wendet sich nun mit einem offenen Brief an ihre Partei.

Was sie über den Islam schreibt, deckt sich mit allem, was wir Islamkritiker seit Jahren berichten. Und beweist, dass jedermann und jedefrau, sofern er/sie nur Willens ist, selbst herausfinden kann, dass der Islam eine tödlich intolerante, höchst rassistische und frauenfeindliche Religion ist.

Was sie über die unentwegten Rechtsbrüche der CDU und der Merkel-Regierung schreibt, disqualifiziert das politische Establishment zu einem linken Terrorstaat - und bestätigt jede einzelne Kritik, die ich in den letzten Jahren an der Politik Merkels geübt habe. 

Angelika Barbe, wie diese Politikerin heißt, beweist zudem, dass es möglich ist, gegen Merkel aufzustehen. Und sie beweist indirekt jedoch ebenfalls, dass jene CDU-Politiker, die dies nicht tun, bereit sind, weiterhin und wider besserem Willen die illegale und kriminelle Politik ihrer Chefin zu unterstützen. Womit sie sich ebenfalls strafbar machen. 

Dieser mutigen Frau, einer ehemaligen DDR-Oppositionellen, gebührt höchster Respekt und Anerkennung aller Deutschen, die sich für das deutsche Grundgesetz, für Recht und Freiheit einsetzen.

Michael Mannheimer, 11.2.2017

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VON ANGELIKA BARBE am 10. Februar 2017

OFFENER BRIEF VON CDU-DISSIDENTIN

Nicht mehr mit mir!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

solange die CDU das Recht bricht, bin ich nicht mehr bereit, meine Glaubwürdigkeit und meinen guten Namen für die CDU im Wahlkampf herzugeben.

Ich denke zum Beispiel an die No-Bailout-Klausel im Maastricht Vertrag, für den ich mich 1998 ehrenamtlich im CDU-Wahlkampf eingesetzt habe, wobei ich den Wählern versprach, Deutschland würde nie die Schulden eines anderen EU- Staates bezahlen. Niemals hätte ich damit gerechnet, dass die CDU mit diesem Rechtsbruch die eigenen Wähler betrügen würde. [...]

Thema: CDU - die Linksverschiebung einer ehemals konservativen Partei, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Rechtstaat in Gefahr | Kommentare (24) | Autor:

Kriminelle Absprache zwischen Kieler Staatsanwaltschaft und Polizei: Migrantendelikte sollen milde bestraft werden

Donnerstag, 2. Februar 2017 13:12

Einschließlich Merkel, ihrer Regierung, aller Länderministerien, aller deutschen Gerichte, aller Landratsämter und Rathäuser, aller Altparteien, aller Polizeiführungen (ich bezichtige  nicht die normale Polizisten), aller Staatsanwaltschaften und Richter, aller Journalisten  und aller Lehrer, die ihre Schüler in die Antifa treiben,  dürften geschätzte 100.000 bis 200.000 Deutsche wegen multipler Gesetzesbrüche und Hochverrat eine Gefängnisstrafe zu erwarten haben. Und zwar zwischen 2 Jahren bis lebenslänglich. 

Verhandelt wird ausschließlich vor einem Sondergericht, dessen Richter nachgewiesenermaßen keine Linken sind.

Es gibt nicht genug Gefängnisse dafür?? Wer sinne eines Jahres Wohnungen für 7 Millionen Invasoren samt Familiennachzug bauen kann,der kann auch Gefängnisse für einen Bruchteil dieser Summe bauen.


Wenn in der Justiz  Kriminelle das Sagen haben

Wenn ein Richter in einem Kaufhaus einen Kaugummi klaut,kann er seinen Beruf verlieren. Obwohl dieses Delikt nicht wirklich schlimm ist.Wenn derselbe Richter jedoch Recht und Gesetz beugt,sich damit an den Fundamenten unserer Gesellschaft und des Rechtsstaates vergreift,passiert ihm nichts.

Da ist mehr all was faul im Staate Deutschland

Nun, Merkel hat's vorgegeben: Die unteren Politchargen machen's nach: Recht und Gesetz dürfen im Merkel-Land (das ist nicht gleichzusetzen mit Deutschland,obwohl es das deutsche Staatsgebiet umfasst) beliebig gebrochen werden, wenn es dem einen Zweck dient: Dem Genozid am deutschen Volk.

Da dürfen Verbrechensstatistiken seitens der Invasoren verheimlicht oder gnadenlos gefälscht werden. Da gilt plötzlich nicht mehr derselbe obligatorische Ermittlungsdruck, als würde es sich um einen biodeutschen Straftäter handeln. Da wird auch gleich Art3 (Gleichheitsgrundsatz vor dem  Gesetz) einfach ausgeknipst.

Rechtsbrecher aus Justiz und Politik dürfen nur eine Zukunft haben: Gefängnis

Nun, darauf gibt erst nur eine Antwort: Festnahme der Rechtsbeuger - selbst dann, wenn es ich um ganze Staatsanwaltschaften und Regierungen handeln sollte.

Sofortige Überführung  in ein Untersuchungsgefängnis wegen akuter  Flucht-und Verdunklungsgefahr.Gerichtsverfahren, Verurteilungen.Und zwar vor einem Sondergericht. dessen Richter und Staatsanwälte erwiesenermaßen nicht in der Hand der linke sind.Auch die Berufungsverhandlungen gehen an ein Sondergericht. Denn die Landgerichte sind bekanntermaßen komplett linksverseucht. 

Aussprechen eines lebenslangen Berufsverbots, einhegend mit dem Verlust der Pensionsansprüche. Verurteilungen zu jenen Gefängnisstrafen, die im Fall von Rechtsbeugung schon jetzt vorgesehen sind, nur niemals zur Anwendung kommen.

Noch ist das alles Illusion. Denn alles ist in der Hand der Rechtsverbrecher. Doch dies kann sich bereits über Nacht ändern,. Niemand dieser Verbrecher in schwarzen Roben solch sicher sein, dass er mit seinen Verbrechen durchkommt, nur weil er Jurist oder Mitglied einer Regierung ist.

Der von den Rechtsbrechern geschasste mutige Polizist wird sofort wider eingesetzt  - und, mein Vorschlag,  er erhält den Posten eines Polizeipräsidenten.Denn er hat mehr Mut und Einsatz gezeigt für die heiligen Grundsätze unseres Rechtsstaates als jene Verräter,die zufällig die Macht hatten,ihn zu entlassen.

Michael Mannheimer, 2.2.2017

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epochtimes.de, von 1. February 2017 Aktualisiert: 1. Februar 2017 

Umgang mit kriminellen Flüchtlingen: Absprachen zwischen Kieler Staatsanwaltschaft und Polizei durchgesickert

Ein Polizist hatte auf Facebook über den milden Umgang mit kriminellen Flüchtlingen geplaudert und wurde suspendiert. Kurz danach sickerten in Kiel Details über solche Absprachen zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei durch. [...]

Thema: Politische Verfolgung in der Berliner Republik, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung | Kommentare (77) | Autor:

Landgericht entzieht AfD-nahem Richter weite Teile seiner Zuständigkeit. Richter, die sich für die Linkspaetei engagieren, haben null Probleme

Mittwoch, 1. Februar 2017 14:00

Deutsche Justiz:
Nahezu komplett in der Hand der Post-68-er

Unser Land ist vollkommen in linker Hand. Ich habe darüber in über 500 Artikeln berichtet. Mit Fakten, Daten, Zitaten. Nicht nur die Parteien, nicht nur die Medien, sondern vor allem auch eine der bedeutendste machtpolitische Schaltstellen von Merkel-Land: Die Justiz.

Ich weiß dies aus eigener Erfahrung. Ich durfte mehrere Richter erleben, die nicht anders als linksfaschistoid zu bezeichnen sind und in meinen Prozessen ungeniert das Recht gleich mehrfach beugten.

Einer dieser Un-Richter wieß alle 23 , teilweise hochkarätigen Beweisanträge meines Anwalts ab. Zur Wiederholung: Alle!

Damit hatte ich keine Chance, meine Unschuld zu beweisen. Es ging in der Folge der drei absurden Gerichts-Theatervorstellungen nur noch um die Wahrung des Scheins: Die Prozessordnung wurde (fast) korrekt abgearbeitet, damit mein Anwalt nicht dahingehnd einen triftigen Grund zum Widerspruch des berist im Vorfeld festgelegten Urteils hat.

Fast alle heißt: Mein letztes Wort wurde mir entzogen. Das letzte Wort hatte nicht ich, wie die Prozessordnung zwingend vorschreibt, sondern der Gegenanwalt. Ein schwerer Verstoß gegen die Prozessordnung. Der aber ohne Folgen bleib, da er im Protokoll verschwiegen wurde. Das Urteil hieß dann so, wie von Anfang geplant. 

Was am Landgericht Dresden gegen einen dort angestellten Richter läuft, hat eine ähnliche Qualität. Es zeigt, dass die Justiz vollkommen in der Hand der Linken ist. Und dass - anders als das Landgericht behauptet - mit der Zwangsmaßnahme gegen den AfD-nahen Richter die richterliche Befangenheit nicht etwa verhindert werden soll, sondern dass diese in das Justiz-System systematisch und bewusst eingenaut wird. Denn, wen wundert's: Linke befangene Richter haben nichts zu befürchten.

Michael Mannheimer, 1.2.2017

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JournalistenWatch, 1. Februar 2017

Befangene Richter

In der „Welt“ finden wir heute einen interessanten Beitrag über einen Richter, der sich in der „falschen“ Partei engagiert und nun die Folgen seines „schändlichen“ Verhaltens zu spüren bekommen hat: [...]

Thema: AfD, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (167) | Autor: