Beitrags-Archiv für die Kategory 'Reichsbürger-These'

BVerfG und Bundesregierungen: „Das Deutsche Reich existiert unverändert weiter“

Donnerstag, 20. Juli 2017 6:00

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BVerfG und Bundesregierungen:
"Das Deutsche Reich existiert unverändert weiter"

Man glaubt es kaum: Sowohl das BVerfG als auch die Bundesregierungen verschiedener Zeiten haben übereinstimmend geäußert, dass das Deutsche Reich auch nach der Niederlage Deutschlands 1945 unverändert weiterexistiere:

"Das Deutsche Reich (hat) den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist. … Das Deutsche Reich existiert fort."

Aus einem Urteil des BVerfG vom Am 31. Juli 1973

Der Völkerrechtler Gregor Schirmer wies in seinem kürzlich erschienen Werk: „Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“ daraufhin, dass die Position der Regierung sich mit jener der „Reichsbürger“ an diesem Punkt treffe:

„Die Bundesregierung bestätigt sozusagen den Ausgangspunkt, den die ‚Reichsbürger‘ auch haben. Der Unterschied beginnt da, wo die ‚Reichsbürger‘ sagen: ‚Aber die Bundesrepublik existiert eigentlich gar nicht.‘“

Was dies völkerrechtlich bedeutet, ist selbst unter Staatsrechtlern umstritten. Juristische Laien sind im Regelfall außerstande, sich darüber ein rechtlich sicheres Urteil zu bilden.

Die "Reichsbürger" gehören zu jenen, die sich auf dieses Urteil des höchsten deutschen Gerichts berufen - und auf dessen Bestätigung durch mehrere deutsche Bundesregierungen. Und die die rechtliche Existenz einer Bundesrepublik Deutschland in Abrede stellen.

Vermutlich deswegen werden sie vom Staat oft wie Terroristen behandelt. Obwohl sie im Prinzip derselben Auffassung sind wie die Regierung. Es handelt sich jedenfalls um ein völkerrechtliches Minenfeld für all jene, die sich mit dieser Frage beschäftigen.

Quelle des Artikels ist eine russische Nachrichtenagentur

Nicht vergessen werden darf die Quelle dieses Artikels: Sputnik NEWS (früher: Die Stimme Russlands ist eine Nachrichtenagentur, die vor der russischen Nachrichten-Agentur Rossiya Segodnya

 aufgebaut wurde. Letztere wird von der russischen Regierung kontrolliert.

Michael Mannheimer, 20.7.2017

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Von Timo Gräser, 15.07.2017

Bundesregierung trotzt 8. Mai 1945: „Das Deutsche Reich existiert weiter“

In dem kürzlich erschienenen Buch („Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“) erinnert der Völkerrechtler Gregor Schirmer unter anderem an ein weiter gültiges, aber allgemein unbekanntes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973.

Am 31. Juli 1973 urteilte das Karlsruher Gericht zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR [...]

Thema: Deutschland - seine Geschichte, Rechtstaat in Gefahr, Reichsbürger-These | Kommentare (39) | Autor:

Die Reichsbürger-These: Fakt oder Verschwörungstheorie?

Mittwoch, 11. Mai 2016 7:00

personalausweis

Die Reichsbürger-These: Fakt oder Verschwörungstheorie?

Als ich vor Jahren zum  ersten  Mal davon gehört habe, dass wir Deutsche eigentlich staatenlos seine, dass wir keine Staatsbürger, sondern Personal einer Deutschland-GmbH seien, hielt ich die Verkünder dieser Nachricht für spinnerte Verschwörungstheoretiker.

Ich habe mittlerweile so viel über diese These gehört, und zwar nicht von spinnerten, sondern von sehr klugen, studierten und nicht-studierten Köpfen - dass ich zwar immer noch nicht überzeugt von deren Thesen - aber hellhörig geworden bin. Ehrlich gesagt habe ich noch keinerlei definitives Urteil zur  sog. Reichsbürger-These. Juristen, die ich befragt habe, kannten sich ohne Ausnahme nicht darin aus, viele hatten dann noch nie gehört. Was allerdings nichts bedeutet.

Bedeutungsvoll wäre jedoch, wenn die Reichsbürger-These zuträfe. Wir sind laut Grundgesetz keine Bürger, sondern Bewohner. Einmalig in der Welt. Über dies und die Frage, warum unser Vor- und Nachname im "Personal"-Ausweis in Großbuchstaben, ausländische Ehepartner von deutschen, die einen Personalausweis besitzen, jedoch normal mit großem Anfangsbuchstaben und folgenden Kleinbuchstaben geschrieben wird, Unterricht der folgten hochinteressante Artikel.

Meine Leser sind hier ausdrücklich dazu aufgerufen, ihre eigene Erfahrungen und ihren Wissensstand zu diesem Thema darzulegen.

Michael Mannheimer, 11.5.2016

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Februar 4, 2016

Personalausweis – Capitis deminutio maxima

Capitis deminutio maxima – Personalausweis, Reisepass oder bürgerlicher Tod. Der ein oder andere wird diesen Begriff schon irgendwo gelesen oder gehört haben, ohne sich darüber Gedanken gemacht zu haben. Der Begriff gehört zum römischen Recht und bezeichnet den rechtlichen Status einer Person oder Personengruppe. [...]

Thema: Reichsbürger-These | Kommentare (52) | Autor: