In Deutschland – auch in der Weimarer Republik – gab bzw. gibt es keine Gewaltenteilung, wie sie von Montesquieu vorgesehen war. Die Justiz ist der Exekutive (Regierung) gegenüber weisungsgebunden. Richter und Staatsanwälte müssen das tun, was die Regierung ihnen sagt: Sie müssen Prozesse eröffnen, wofür es keinen juristischen Grund gibt (politische Prozesse) – aber sie müssen auch Prozesse oder Verfahren einstellen, wo sie per Gesetzesauftrag ermitteln und eine Anklgae erheben müssten. […]
Flüchtlingshelfer bestätigen Sarrazin: “Deutschland schafft sich ab!” Der (gutgemeinte, aber sinnlose) offene Brief deutscher Flüchtlingshelfer, in welchem sie die unerträglichen Zustände der Massenimmigration beklagen, bestätigt Punkt für Punkt alles, was […]
Frankfurt/Main: Grünen-Abgeordnete fordert Deutsche zum Auswandern auf Sie tat es schon einmal. Mindestens. Die Grünenabgeordnete Nargess Eskandari-Grünberg forderte deutsche Gegner eines Moscheenbaus in Frankfurt dazu auf, Deutschland zu verlassen, wenn […]
DIE BUNDESREGIERUNG FÜHRT AKTUELL EINEN VÖLKERMORD AM DEUTSCHEN VOLK DURCH. UNTERSTÜTZT VON DER CDU/CSU, DER SPD, DEN GRÜNEN, DER LINKSPARTEI, DER UN UND EU. Vom Michael-Mannheimer-Blog-Kommentator “Ernst”, 22.09.2018 Zum MM-Artikel: […]
Von Michael Mannheimer, 16.7.2018 Die Rückkehr der furchtbaren Richter: Folker Bittmann, Staatsanwalt. Eines von zahllosen Gesichtern aus der Justiz, die sich regelmäßiger Justizverbrechen schuldig machen. In unserem diktatorischen Unrechtsstaat werden […]
Von Michael Mannheimer, 12.7.2018 Kriminelle Richter und Staatsanwälte sind maßgeblich an der Zerstörung unseres Rechtssystems beteiligt Das Oberlandesgericht München hatte die Hauptangeklagte Beate Zschäpe am Mittwochmorgen wegen zehnfachen Mordes zu […]
Bild oben: Deutsche Schüler beim Schulausflug in eine Moschee – inklusive Probe-Beten. (Quelle). Islamische Indoktination für deutsche Kinder per Gerichtsbeschlusss verpordnet Es fehlen einem die Worte, wenn man die Begründung […]
DEUTSCHLAND: NOCH EINE DEMOKRATIE – ODER SCHON WIEDER EINE DIKTATUR? Der folgende Artikel aus einem mir bis dato unbekannten Blog “fatalistblog.arbeitskreis” zeigt die angeblichen Morde von Deutschen an Ausländern in […]
DER § 130: EIN MEINUNGSDELIKT-GESETZ, DAS LÄNGST AUF DEN MÜLLHAUFEN GEHÖRT Die Gesetz der Bestrafung der Leugnung des Holocausts sind wie jenes der Volksverhetzung (§130) reine Gummiparagrafen – und dienen […]
Michael Mannheimer, 27.4.2018 WUT-REDE EINES BEKANNTEN DEUTSCHEN JOURNALISTEN UND AUTORS ZUR JUSTIZWILLKÜR Ich habe den Fall ausführlich dokumentiert (s.hier). Kurzfassung: Die Oberstaatsanwältin Nana Frombach von der Pressestelle der Hamburger Staatsanwaltschaft […]
Informationen wurden von der Staatsanwaltschaft und Polizei bewusst zurückgehalten Sollten Zweifel darüber aufkommen, ob e sich bei dieser Bestie um einen Moslem handelt , so dürften diese schnell beseitigt sein: […]
Höcke erhielt mit seiner Klage gegen den Springer-Konzern recht: Leben wir nun doch in einem Rechtsstaat? Mitnichten. Es gibt bestimmte Gesetzesübertretungen, die auch von unseren Richtern, so links sie sein […]
DEUTSCHE WILLKÜRJUSTIZ GEGEN ISLAMKRITIKER SOLIDARITÄT MIT TATJANA FESTERLING! Strafbefehle sind eine ganz besondere Sache. Urprünglich dienten sie der Ökonomisierung der Prozesskosten. Das Strafbefehlsverfahren ist im deutschen Recht ein vereinfachtes Verfahren […]
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