Gewaltenteilung - Ein Mythos

Totengräber der Demokratie: Das Schweigen des Bundesverfassungsgerichts zur Flüchtlingspolitik

In Deutschland – auch in der Weimarer Republik – gab bzw. gibt es keine Gewaltenteilung, wie sie von Montesquieu vorgesehen war. Die Justiz ist der Exekutive (Regierung) gegenüber weisungsgebunden. Richter und Staatsanwälte müssen das tun, was die Regierung ihnen sagt: Sie müssen Prozesse eröffnen, wofür es keinen juristischen Grund gibt (politische Prozesse) – aber sie müssen auch Prozesse oder Verfahren einstellen, wo sie per Gesetzesauftrag ermitteln und eine Anklgae erheben müssten. […]

Abschaffung Deutschlands und Europas

“Wir schaffen das NICHT”: Flüchtlings-Helfer sehen kulturelle Identität Deutschlands in Gefahr

Flüchtlingshelfer bestätigen Sarrazin: “Deutschland schafft sich ab!” Der (gutgemeinte, aber sinnlose) offene Brief deutscher Flüchtlingshelfer, in welchem sie die unerträglichen Zustände der Massenimmigration beklagen, bestätigt Punkt für Punkt alles, was […]

BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk

Frankfurt/Main: Die muslimische Grünen-Abgeordnete Eskandari-Grünberg fordert Deutsche erneut zum Auswandern auf

Frankfurt/Main: Grünen-Abgeordnete fordert Deutsche zum Auswandern auf Sie tat es schon einmal. Mindestens. Die Grünenabgeordnete Nargess Eskandari-Grünberg forderte deutsche Gegner eines Moscheenbaus in Frankfurt dazu auf, Deutschland zu verlassen, wenn […]

BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk

“Das ist nicht meine Regierung”: Leserkommentar zum Migrantenbonus und Versagen der Staatsorgane

DIE BUNDESREGIERUNG FÜHRT AKTUELL  EINEN VÖLKERMORD AM DEUTSCHEN VOLK DURCH. UNTERSTÜTZT VON DER CDU/CSU, DER SPD, DEN GRÜNEN, DER LINKSPARTEI, DER UN UND EU. Vom Michael-Mannheimer-Blog-Kommentator “Ernst”, 22.09.2018 Zum MM-Artikel: […]

Deutsche + europ. Opfer (der Justiz und der Migranten)

Der einschlägig bekannte linke Staatsanwalt Folker Bittman deutet Mord/Totschlag an einem Deutschen durch vier (!) Syrer zur Notwehr um

Von Michael Mannheimer, 16.7.2018 Die Rückkehr der furchtbaren Richter: Folker Bittmann, Staatsanwalt. Eines von zahllosen Gesichtern aus der Justiz, die sich regelmäßiger Justizverbrechen schuldig machen. In unserem diktatorischen Unrechtsstaat werden […]

Deutschland - der Niedergang einer einst großen Nation

Beate-Zschäpe-URTEIL: Bayern führt nach 243 Jahren als erstes Bundesland wieder die Hexenprozesse ein

Von Michael Mannheimer, 12.7.2018 Kriminelle Richter und Staatsanwälte sind maßgeblich an der Zerstörung unseres Rechtssystems beteiligt Das Oberlandesgericht München hatte die Hauptangeklagte Beate Zschäpe am Mittwochmorgen wegen zehnfachen Mordes zu […]

BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk

„Ungläubige“ Eltern verurteilt: Amtsgericht Meldorf verurteilte deutsche Eltern, die ihren Sohn nicht an einem Moscheen-Besuch der Schule teilnehmen lassen wollten, zu einem Bußgeld.

Bild oben: Deutsche Schüler beim Schulausflug in eine Moschee – inklusive Probe-Beten. (Quelle). Islamische Indoktination für deutsche Kinder per Gerichtsbeschlusss verpordnet Es fehlen einem die Worte, wenn man die Begründung […]

Meinungsfreiheit - die systematische Zerstörung eines Grundrechts durch Linke und den Islam

Die Rückkehr der furchtbaren Richter: Die 90-jährige Ursula Haverbeck muss für 2 Jahre in Haft, weil sie den Holocaust in der Form, wie ihn die Siegermächte definieren, anzweifelt

Von Michael Mannheimer, 1.5.2018 Alles Nazi – oder was? Der folgende Artikel über die Verurteilung einer 90-järhigen Deutschen, die den Holocaust in der von den Siegermächten Form diktierten Form nicht […]

Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz

Hamburger Nigrer, der seiner 1-jährigen Tocher auf dem Jungfernstieg den Kopf abschneidet: Oliver Janich empört über Staatsanwältin und Richterin

Michael Mannheimer, 27.4.2018 WUT-REDE EINES BEKANNTEN DEUTSCHEN JOURNALISTEN UND AUTORS ZUR JUSTIZWILLKÜR Ich habe den Fall ausführlich dokumentiert (s.hier). Kurzfassung: Die Oberstaatsanwältin Nana Frombach von der Pressestelle der Hamburger Staatsanwaltschaft […]

Medien und ihre Lügen (LÜGENPRESSE)

Erfolg für Björn Höcke: Oberlandesgericht verurteilt “WeltN24” wegen bewusst falscher Zitierung aus einer Höcke-Rede

Höcke erhielt mit seiner Klage gegen den Springer-Konzern recht: Leben wir nun doch in einem Rechtsstaat? Mitnichten. Es gibt bestimmte Gesetzesübertretungen, die auch von unseren Richtern, so links sie sein […]

Kampf gegen Rechts: Die Kriminalisierung + Verleumdung d. politischen Mitte

SPENDENAUFRUF: Tatjana Festerling soll 120 Tage ins Gefängnis

DEUTSCHE WILLKÜRJUSTIZ GEGEN ISLAMKRITIKER SOLIDARITÄT MIT TATJANA FESTERLING! Strafbefehle sind eine ganz besondere Sache. Urprünglich dienten sie der Ökonomisierung der Prozesskosten. Das Strafbefehlsverfahren ist im deutschen Recht ein vereinfachtes Verfahren […]