Beitrags-Archiv für die Kategory 'Staatsstreich gegen Volk und Verfassung'

Landwirt soll GEZ für Kuhstall bezahlen

Montag, 17. April 2017 15:32

GEZ-Terror gegen einen Landwirt

Kein Witz: Ein Landwirt im Kreis Ebersberg (Bayern) wird seit Jahren von der GEZ belästigt mit Zahlbescheiden für seinen Kuhstall. Dort hat er vier Rindviecher stehen. Alles Damen. Es gibt weder eine Steckdose in seinem Kuhstall, noch Radio oder Fernsehen. Aber das ist der faschistoiden GEZ wurscht. Diese nichtstaatliche Terroroganisation (warum ich sie so nenne, verstehen Sie gleich) ist an die Stelle der mittelalterlichen Feudalherrschaft getreten:

Wie ihre feudalistischen Vorgänger (zu denen im übrigen auch die Köster zählten), presst  die GEZ heute jeden Pfennig aus ihren Untertanen aus. Und zwar für Leistungen, die gar nicht bestellt wurden.

Das ist widerrechtlich und einmalig, was die Gepflogenheiten von Gebühreneintreibung anbetrifft: Denn Gebühren fallen normalerweise nur dann an, wenn diesen ganz bestimmte Dienstleistungen gegenüberstehen.

Aber in Deutschland muss jeder GEZ zahlen. Ob er die öffentlich-rechtlichen Kanäle sieht oder nicht (für diese wird die Gebühr eingetrieben). Und wer's nicht tut, landet schon mal im Gefängnis.

Und jetzt sind wir bei der nichtsstaatlichen Terror-Organisation, die ich eingangs erwähnte: Während Massenvergewaltigter von kriminellen Richtern regelmäßig freigesprochen werden - vor allem, wenn es sich um Moslems handelt -, während für das Tottreten Deutscher geradezu lachhafte Strafen anfallen, die zudem oft in Bewährungsstrafen umgewandelt werden mit dem Ergebnis, dass der Mörder frei herumläuft, gilt für GEZ-Verweiger das Prinzip: Keine Gnade!

Denn es könnte ja Schule machen, und dann könnten kriminelle Journalisten wie ein Claus Kleber&Co die Deutschen nicht mit ihren Lügengeschichten belästigen. Zu Jahresgehältern, die die meisten Deutschen in ihrem ganzen Leben nicht verdienen. 

Daher wird brutal durchgegriffen bei der GEZ. Auch wenn es sich um Küche handelt.  

PS: Die Idee für die Rundfunk- und Fernsehgebühren gegen im übrigen auf Goebbels zurück. Linke nehmen eben alles mit aus dem Dritten Reich- das sie ansonsten verteufeln - wenn es ihnen nützt. wie den 1.Mai. Auch dieser Feiertag geht auf Adolf Hitler zurück. 

Michael Mannheimer, 17.4.2017

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Auszug aus der Ebersberger Zeitung
vom GRÜNDONNERSTAG/KARFREITAG, 13./14. APRil 2017

Seine Mitarbeiterinnen heißen Annegret, Gabi und Renate. Die anderen vier 'Damen haben gar keinen Namen: Ihre "Arbeit" verrichten sie beim Bauern Helmuth Demmel in Wiesharn 10 bei Grafing.

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Thema: Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung | Kommentare (10) | Autor:

Dank SPD: Halbe Milliarde Euro Kindergeld fließen jährlich ins Ausland. Mit steigender Tendenz

Freitag, 14. April 2017 15:00

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SPD bricht erneut ihr Versprechen: 
Kindergeld an im Ausland lebende nichtdeutsche Kinder bleibt.
Und wird sogar erhöht

Während Merkel hunderte Milliarden Euro problemlos an Immigranten und an am Boden liegende Länder wie Griechenland oder die Türkei zahlt, ist angeblich kein Geld in den übervollen Töpfen von Schäubles Finanzministerium für deutsche Rentner vorhanden, die am unteren Ende des europäischen Rentenniveaus darben. Selbst griechische Rentner erhalten wesentlich mehr Altersbezüge als die Deutschen. 

Mehr noch: Der deutsche Staat zahlte Ende 2016 für mehr als 185.000 im Ausland lebende Kinder mindestens 192 Euro pro Monat und Kind. Das ist ein Anstieg gegenüber 2015 um fast 55%, der die Kindergeldzahlungen ins europäische Ausland auf 470 Millionen Euro treibt.

Warum das so ist und wer  dafür verantwortlich ist, zeigt der folgende Artikel

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Von Ramin Peymani, 11.04.2017

0,5 Mrd. Kindergeld fließt ins Ausland

Die deutschen Arbeitsdrohnen wundern sich zuweilen, warum sie nur so wenig Netto vom Brutto haben. Dafür sorgen die Zahlungsverpflichtungen für Euro und EU. Allein die unberechtigten Kindergeldzahlungen für Nachwuchs, der gar nicht hier lebt, kostet 470 Mio. - jährlich. [...]

Thema: EUdSSR - Die Ent-Demokratisierung eines Kontinents, Kosten für islamische Immigration, SPD - Partei des Verrats Deutschlands, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung | Kommentare (33) | Autor:

Deutscher Historiker: „Deutschland läßt sich nicht besser vernichten als durch die Zerstörung der Selbstachtung“

Samstag, 1. April 2017 14:00

"Deutschland läßt sich nicht besser vernichten als durch die Zerstörung der Selbstachtung, die Ausschwemmungen, seiner Normen, die Entwertung unserer Geschichte"

Der Erlanger Historiker Hellmut Diwald


Die Selbstverachtung der Deutschen wird systematisch gezüchtet. 

Denn ein Volk ohne Selbstachtung begehrt nicht gegen die Regierung auf

Ulrich Churmann erörtert im folgenden Artikel die Mechanismus, wie sich in Deutschland eine kleine politische Kaste über Recht und Verfassung  erhoben hat und aus Deutschland wieder einen sozialistischen Unrechtsstaat entwickelt. Churmann ist nicht irgendwer, Der ehemalige deutsche Staatssekretär weiß aus der Sicht eines Insiders, wie der Laden läuft. wie Politiker an Gesetzen vorbei regieren. Wie sie die Presse dazu eingespannt haben, um den Bürgern eine heile Welt vorzuspiegeln. Zitat Churmann:

"Der Bürger darf nicht erfahren, was gespielt wird. Die Medien gehören der Plutokratie oder (in Deutschland) auch den Parteien und dürfen die Geheimnisse nicht lüften."

Wie Merkel aus der Bonner Republik
die Sozialistische Berliner Diktatur machte

Churmann beschreibt exakt das, was Merkel in Zusammenarbeit mit dem politischen Establishment aus Deutschland gemacht hat. Merkel ist nun schon länger an der Macht als Adolf Hitler. Sie hatte als Zeit genug, aus der ehemals (halbwegs) freien Bonner Republik die Sozialistische Berliner Diktatur  zu erschaffen:

Abbau der Meinungsfreiheit, Annullierung von Gesetz und Verfassung, Aufhebung des Rechtsstaats, Auflösung des deutschen Nationalstaats, Bekämpfung der klassischen Familie, Abbau des Leistungsstandards an den Schulen, sukzsessive Vernichtung des deutschen Volks durch Massenimport fremder Völker - was einem schleichenden Völkermord an uns Deutschen gleichkommt.  

Sie hat es (zusammen mit starken Kräften im Hintergrund), ebenfalls geschafft, das einzige Kontrollorgan des Parlamentarismus - die Medien - zu vereinnahmen und aus diesen staatliche Propagandainstrumente zum machen.

Die Rolle der Medien 

Die Hauptaufgabe der Medien ist - abgesehen von der Verheimlichung der für Deutschland desaströsen Politik Merkels - das ständige Offenhalten der "deutschen Wunde": Auch nach 80 Jahren waren die Verbrechen Hitlers täglich thematisiert und - ein Unrecht sondergleichen - auch noch den heutigen Nachfahren zur Last gelegt.

Zweck dieser Übung ist die dauerhafte Zerstörung der Selbstachtung der Deutschen. Denn das politische Establishment weiß genau, dass ein Volk ohne Selbstachtung nicht aufbegehrt, sondern alles mit sich machen lässt. 

Nach Hitler verübte Merkel den ZWEITEN STAATSPUTSCH
der neueren deutschen Geschichte

Merkel verübte einen kalten Staatsputsch gegen voll und Verfassung - vergleichbar mit dem Putsch Hitlers bei seinem Ermächtigungsgesetz. Der einzige Unterschied zwischen beiden war, dass sich Hitler bei seinem Putsch wenigstens noch den Anschein von Rechtsstaatlichkeit geben wollte und seine Machtergreifung per Gesetz absegnen ließ. Merkels Machtergreifung geschah durch einen Akt der völligen Willkür, vorbei an Parlament und Verfassung. 

Michael Mannheimer, 1.April 2017

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Von Ulrich Churmann, Staatssekretär a.D., 4. September 2015

Verrat am deutschen Volk

Die Politik der derzeit in Deutschland in Bund und Ländern regierenden Parteien ist nicht geeignet, Schaden vom deutschen Volk zu wenden. Auf allen Feldern kann man vielmehr eine Politik beobachten, die gegen die Interessen des deutschen Volkes gerichtet ist.

Das deutsche Volk will in Frieden, Würde und Selbstachtung im Konzert mit den anderen Völkern seine Eigenart bewahren, weiterhin seinen bedeutenden Beitrag zur kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung leisten und dabei unabhängig sein von Machtinteressen, die seine freie Entwicklung verhindern wollen.

Derartige Machtinteressen agieren aus zwei Richtungen. Es sind die bekennenden linken innerdeutschen Feinde Deutschlands („Deutschland verrecke“), die auf der Zerstörung der kulturellen und materiellen Werte der Deutschen ihre totalitäre Herrschaft errichten wollen.

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Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Medien und ihre Rolle bei der Islamisierung, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Merkel-Gegner, Staatsputsch, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands, Volksverräter, Zitate über Deutschland (Immigration, Zusammenfassungen Islam/Islamisierung | Kommentare (55) | Autor:

Saarland-Wahl: Rot-Rot-Schwarz kommt auf über 83 Prozent. AfD magere 6 Prozent. Grüne, FDP und Piraten draußen

Sonntag, 26. März 2017 20:54

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Deutschland scheint verloren

Auszug:

Claus Kleber und seine Mitverräter aus den Landes- und Bundesmedien haben wahrhaft ganze Arbeit geleistet. Wenn 40 Prozent der saarländischen Wähler der CDU ihre Stimmen geben, dann kann Merkel mit ihrem teuflischen Werk der Zerstörung unseres Landes frohgemut weitermachen. Denn sie hat ja das Plebiszit des Souveräns. Auch wenn dieses rechtlich nicht bindend ist. Denn es gelten immer noch die deutschen Gesetze und das Grundgesetz, gegen welche Merkel&Co unentwegt und in krimineller Weise verstoßen.

Wenn die erklärten Feinde Deutschlands: SPD, Linkspartei und die CDU - auf über 83 Prozent der saarländischen Stimmen kommen, dann ist der Untergang Deutschlands besiegelt. Früher oder später.

Dann wird das wahr, was in den arabischen TV-Kanälen seit Jahren als Dauer-Thema läuft und worüber kein einziges deutsches System-Medium einen Satz verliert: Europa wird an den Islam fallen, ohne dass dieser auch nur einen einzigen Schuss abgeben muss.

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Michael Mannheimer, 26.3.2016

Es gibt nichts zu beschönigen: Die Saarlandwahl 2017 ist eine Katastrophe für unser Land

Die gute Nachricht:

1. Saarland ist nicht repräsentativ für Deutschland. Mit gerade mal 995.597 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2015) hat dieses Bundesland weniger Menschen als Städte wie München, Berlin, Köln der Bremen. Es ist also eher eine Stadtwahl als eine Landtagswahl. Und das Saarland ist schon immer ein Hochburg der SPD gewesen.

Hier herrschte der "Napoleon von der Saar" ("Nepoleönchen" wäre treffender), der Linkspopulist und SED/Linkspartei-Konvertit Oskar Lafontaine. Von 1985 bis zum 9. November 1998 war er Ministerpräsident des Saarlandes dieses Mini-Bundeslandes, erhielt aber infolge einer Überreprästantation in den Linksmedien eine dominierende politische Rolle in Deutschland, die ihm - vor allem an seinen katastrophalen wirtschaftspolitischen Misserfolgen im Saarland -  nicht im entferntesten nicht zustand. Doch Lafontaine, damals SPD, prägte dieses Mini-Bundesland entscheidend. Sein roter Bazillus ist heute noch spürbar.

2. Die Nichtwähler lagen bei 30 Prozent

Die Wahlbeteiligung stieg zwar von 61,6 auf 70,8 Prozent. Demnach gaben etwa 570.000 der rund 800.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Aber es gibt immer noch 230.000 Nichtwähler. Damit relativieren sich die Ergebnisse von Rot-Rot-Schatz enorm. Und zwar nach unten. doch dies ist nur eineRechnung, die für unsere Demokratie ohne jede Bedeutung ist. Denn diese sieht sträflicherweise keine Wahlpflicht vor. Zum Vorteil der linken Parteien. [...]

Thema: Asylanten-Profiteure (westliche+islamische), Genozid an Deutschen, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (33) | Autor:

Wie würden Stauffenberg und von Tresckow auf die heutige Lage reagieren ?

Sonntag, 26. März 2017 17:16

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Appell an die Bundeswehr

Auszug:

"Der Verteidigungsfall ist längst eingetreten, denn das deutsche Volk wird bekämpft und befindet sich, ohne es in seiner Masse bislang zu merken, in einem Vernichtungskrieg.

Ich fordere unsere Soldaten auf, dem Merkel-Spuk unverzüglich ein Ende zu setzen, das Kriegsrecht auszurufen und die Aggressoren, d.h. Kanzler-Diktatorin Merkel, Vizekanzler-Diktator Gabriel, die gesamte Bundesregierung und 99/100 der Mitglieder des Bundestags und der Parlamente der sog. "Länder" zu verhaften und sie bewacht in Lagern festzusetzen bis sie vor Gericht gestellt werden und verurteilt oder freigesprochen werden konnten.

Gleichzeitig hat sie die staatliche Gewalt mit militärischen Mittel bis zur Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaat absolut zu übernehmen."

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Von Michael Mannheimer, 26.3.2017

Ein Appell an die Soldaten und Offiziere der Bundeswehr: Bewahren Sie das deutsche Volk vor dem Schicksal seiner Vernichtung! 

Dieser Brief erreichte mich vor wenigen Tagen. Ich bringe ihn - unter strikter Wahrung der Anonymität des Verfassers -  in voller Länge, weil ich der Meinung bin, dass dies ein außerordentlich wichtiger Brief ist. Er befasst sich mit der Frage, was Stauffenberg und von Tresckow heute tun würden, wären Sie Zeitzeugen jener Lage, in welche uns das politische Establishment, angeführt von Merkel, das deutsche Volk hinein manövriert hat:

18.3.2017

Sehr geehrter Herr Mannheimer,

ich wage einmal zu skizzieren, wie von Stauffenberg und von Tresckow die heutige, von Kanzler-Diktatorin Merkel geschaffene Lage sehen, beurteilen und welche Gegenmaßnahmen sie in die Wege leiten würden.

Beide würden vermutlich folgendes sagen: [...]

Thema: Leserstimmen, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Was tun? | Kommentare (67) | Autor:

Nun bewiesen: Es war eindeutig Merkels Entscheidung, die Grenzen für „Flüchtlinge“ zu öffnen

Sonntag, 26. März 2017 7:00

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Die Entscheidung Merkels zur grenzenlosen  Immigration von "Flüchtlingen" ohne jede Ausweiskontrolle hat den Charakter eines Staatsputschs gegen Volk und Verfassung 

Auszug:

"Die deutsche Kanzlerin setzt sich über gültige europäische Abkommen hinweg (Dublin), öffnet die Grenzen für weit mehr als eine Million Menschen aus Kriegsgebieten, ohne dass auch nur eine zweifelsfreie Identifizierung der Neuankömmlinge möglich wäre, delegiert den Schutz der europäischen Außengrenzen an den türkischen Neo-Sultan und verpflichtet sich im Gegenzug, jedes Jahr zwischen 150.000 bis 250.000 Menschen aufzunehmen, die Deutschland nicht einmal selbst auswählen kann.

Nichts davon wurde im deutschen Parlament beschlossen oder auch nur vorab debattiert.
Die Bevölkerung wurde schlicht belogen."

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Nun bewiesen: War

Dieser Tage erschien ein Buch des Hauptstadtkorrespondenten der Welt am Sonntag, Robin Alexander. Der Inhalt, vorab in Auszügen unter anderem hier zu lesen, wird entweder zum Rücktritt Angela Merkels führen oder – was viel wahrscheinlicher ist – zeigen, dass politische Verantwortung in Merkels Deutschland nur als hohles Schlagwort existiert. [...]

Thema: Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung und Abschaffung Europas, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Staatsputsch, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc), Zusammenfassungen Islam/Islamisierung | Kommentare (26) | Autor:

Die Flüchtlingswelle ist eine von der UNO und EU geplante Invasion Europas

Freitag, 10. März 2017 7:00

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Das Verhalten mancher Migranten wirft die Frage auf, ob sie denn tatsächlich Flüchtlinge im Wortsinn sind, denn:

  • Echte Flüchtlinge sind dankbar über die Aufnahme in sicheren Drittstaaten und lassen gerne Registrierungen, Ausweiskontrollen und ähnliche Formalitäten über sich ergehen. Sie werfen ganz sicher keine Steine auf Polizisten, wie dies beispielsweise an der ungarischen oder mazedonischen Grenze der Fall war.
  • Echte Flüchtlinge schätzen es, verpflegt und versorgt zu werden, und werfen kein Essen oder keine Wasserflaschen demonstrativ weg.
  • Echte Flüchtlinge akzeptieren die Gesetze des Gastlandes und sind nicht kriminell. Nicht nur in Deutschland und Österreich häufen sich die Meldungen über Diebstähle, Vergewaltigungen und andere Gewaltdelikte durch Asylanten, die von den Medien aber in aller Regel verschwiegen werden.
  • Echte Flüchtlinge sind überwiegend Frauen, Kinder und alte Männer, weil die jüngeren Männer im Krieg kämpfen müssen. Es kommen aber wie bereits beschrieben vor allem junge Männer an.

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Aus: zeitenschrift.com, 1. Quartal 2016

Flüchtlingswelle: Die geplante Invasion

Weit über eine Million Menschen aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten sind im letzten Jahr (2015) nach Europa geflüchtet. Ein Ende ist nicht abzusehen – außer vielleicht das Ende des christlichen Abendlandes. Denn was Pessimisten fürchten, ist nicht aus der Luft gegriffen: George Soros & Co. bauten über zehn Jahre lang ein System auf, das Europa kulturell und wirtschaftlich in die Knie zwingen soll.

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Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Angriff des Islam gegen Europa, Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung und Abschaffung Europas, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Zusammenfassungen Islam/Islamisierung | Kommentare (47) | Autor:

TUMULTARTIGE SZENEN in Hamburg: Bis zu 100 Schwarzafrikaner bedrohen Polizisten nach Festnahme eines gewalttätigen Somaliers

Freitag, 17. Februar 2017 11:11

Interne Infos von Hamburger Polizei. Wichtige Infos werden zurück gehalten.
Tondokument, Länge: 3 Minuten 19 Sekunden


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Die LINKE beschuldigt die Polizei eines rassistisch motivierten Hinrichtungsverssuchs!

Der Vorwurf des Linke-Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer an die Polizei, diese hätte einem rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch unternommen, als sie den angreifenden Ghanaer anschoss, steht in der langen Tradition der sozialistischen Unterwanderungsstrategien in Ländern, wo Linke noch nicht die totale Macht haben.

Dieser Vorwurf erfüllt sehr wohl seinen Zweck. Denn es gibt genügend politisch naive Bürger und nicht minder naive  Mitläufer der Linken, die in aller Regel keine Ahnung haben, wie sehr sie von einem politischen Programm gesteuert werden, von dem sie nicht einmal wissen, dass sie davon nichts wissen.

Wo Linke an der Macht sind, hat die Polizei militärische Rechte

Denn sobald Linke an der Macht sind, dreht sich der Wind: In keinem anderen politischen System war der Staat militarisierter und die Polizei schwerer bewaffnet und mit nahezu totaler Macht ausgestattet als in den sozialistischen Ländern: Bis zu 50 Prozent gab die Sowjetunion  für ihr Militär aus, während das Militäretat in den westlichen Ländern selbst in der heißesten Phase des kalten Kriegs selten die 3-Prozent BIP-Grenze überschritt. Und wer in die Hand der Polizei sozialistischer Länder geriet, für den galt kein Menschenrecht mehr.

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Michael Mannheimer, 17.2.2017

TUMULTARTIGE SZENEN in Hamburg: Bis zu 100 Schwarzafrikaner bedrohen Polizisten nach Festnahme eines kriminellen Somaliers

Deutschland und die öffentliche Ordnung gehen vollkommen den Bach hinunter. Schuld daran sind allein die Linken, Vorne weg die Bolschewistin Merkel mit ihrer kriminellen Immigrationspolitik, aber auch die Linkspartei, wie an einem ungeheuerlichen Vorfall in Hamburg gezeigt werden kann: [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, antifa: Der Terror der linken Faschisten, Asylanten-Profiteure (westliche+islamische), Asylantenkriminalität, DDR-SED-PDS-Linkspartei, Feinde Deutschlands und Europas, Geschichtsfälschung durch Linke, Linkspartei-SED, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (47) | Autor:

Die Zuwanderungspolitik Merkels ist ein Staatsstreich der politischen Klasse gegen das eigene Volk. Ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Montag, 13. Februar 2017 7:00

 

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande.“
Augustinus

"Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst."

"Romantisch überhöhte Moral verdrängt das Recht und die Realität des Machbaren. Das von hoher Stelle ausgegebene Mantra „Wir schaffen das“ appelliert an den dumpfen Willen einer diffusen Gemeinschaft, die in Illusionen darüber gehalten wird, was denn da überhaupt zu schaffen sei."

"Abweichendes wird als amoralisch ausgegrenzt."

"Schutz setzt Grenzen voraus."

"Menschen suchen innerhalb der deutschen Staatsgrenze den Schutz, den nur eine funktionierende Territorialgewalt anbieten kann. Ohne Territorialität gibt es keine Zuflucht, kein Schutzversprechen, sondern allenfalls ein Weglaufen als fluider Dauerzustand."

Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kann der Schutz der Würde des Menschen nur dann wirksam gewährleistet sein, wenn die Kontrolle über die Einreise in das Staatsgebiet nicht verloren geht. Es unterliegt einem Missverständnis, wer glaubt, dass die Menschenrechte wegen ihrer universellen Geltung die staatliche oder supranationale Rechtsordnung suspendieren oder gar derogieren (abschaffen) könnten.“ (Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus."(Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

Die Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen. Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“ (Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Hans-Jürgen Papier)

"Das Grundgesetz ist explizit die Verfassung des deutschen Volkes, wie es sich auf der Basis seelischer, sprachlicher und kultureller Gemeinsamkeiten historisch entwickelt hat. Subjekt der Demokratie ist also nicht irgendein beliebiges Volk oder irgendeine Bevölkerung, sondern das deutsche Volk. Dieses ist Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt und der demokratischen Legitimation staatlicher Herrschaft. Das Prinzip dieser so verstandenen Nationalstaatlichkeit ist daher

der verfassungsrechtliche Rahmen, welcher der Einwanderungspolitik vorgegeben ist. Für eine aktiv gestaltende Migrationspolitik ergibt sich daraus zunächst, welche Ziele sie nicht verfolgen darf:Sie darf nicht die Überwindung des Nationalstaates durch eine multikulturelle Gesellschaft oder gar einen Vielvölkerstaat anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser und sprachlicher Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“ (Prof. Dietrich Murswiek im Band Anm. 1, S. 125-126)

"Die Verfassung lässt dem Gesetzgeber die Möglichkeit offen, durch Einbürgerungen auch die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern. Aber diese Ermächtigung bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeiführen dürfen.“

"Anders als in jedem Einwanderungsland der Welt werden die Eingelassenen aber nicht nach den Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarkts, ihren beruflichen Qualifikationen, ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit ausgewählt. Sie werden überhaupt nicht ausgewählt, sondern einfach in unbegrenzter Zahl unkontrolliert aufgenommen."

"Weitere verfassungsrechtlich vorgegebene Grenzen der Flüchtlings- und Migrantenaufnahme ergeben sich aus der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit des Staates zu erhalten. Der Staat darf – auch dort, wo er aus humanitären Gründen Menschen aus akuter Not helfen will – nicht die Fähigkeit verlieren, seine verfassungsrechtlichen Aufgaben zu erfüllen, wie z.B. die Wahrung der inneren Sicherheit. Selbst Minister haben erklärt, dass man teilweise die Kontrolle über die „Flüchtlinge“ verloren habe."

"Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, der zu einem Identitätsverlust des deutschen Volkes führt."

"Es geschieht der einmalige Vorgang, dass die Politiker, welche die Regierung bilden, tragen und stützen, sich über Verfassung und Gesetz erheben, die ihr Handeln allein legitimieren können. Sie maßen sich eine eigene Machtvollkommenheit an. Das ist de facto ein Staatsstreich einer politischen Kaste gegen das eigene Volk."

Michael Mannheimer, 13.2.2017

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Die Zuwanderungspolitik ist ein Staatsstreich einer politischen Klasse gegen das eigene Volk. Ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt. [...]

Thema: Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Immigration sonstiges, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc) | Kommentare (64) | Autor: