Beitrags-Archiv für die Kategory 'Staatsterror gegen Widerstandbewegungen'

Völkermord: Merkel steht auf einer Stufe mit Pol Pot und dem Sektenführer Jim Jones

Sonntag, 19. März 2017 12:03

.

Merkel treibt Deutschland und Europa in die Selbstvernichtung

Was Merkel, ihre Entourage und das politische Establishment gegenüber dem deutschen Volk macht, ist prinzipiell dasselbe wie das, was Jim Jones und Pol Pot mit ihren Anhängern bzw. ihrem Volk machten: Per Befehl treibt Merkel die Deutschen in die Selbstvernichtung.

Dafür gehört sie wegen Völkermord vor ein internationales Kriegsverbrecher-Tribunal

***

 

Michael Mannheimer, 19.3.2017

Merkel steht auf einer Stufe mit Pol Pot und dem Sektenführer Jim Jones

Inzwischen ist klar, dass die deutschen und europäische Politik ein gigantisches Programm der Ersetzung der indigenen europäischen Völker durch vor allem islamische Volker aus dem nahen Osten und Nordafrika in Gang gesetzt hat, welches am Ende dazu führen wird, dass die eingeborenen Europäer demographisch so sehr an den Rand gedrückt werden, dass sie in ihrem eignen Kontinent nichts mehr zu sagen haben. Und am Ende - wer den Islam kennt, weiß, dass ich hier die Realität zeichne - der systematischen Ausrottung durch diese Kriegs- und Eroberung-Ideologie ausgeliefert sein werden.

Damit führen Merkel, Hollande - und die meisten anderen meist sozialistischen Regierungschefs Europas  - einen nicht länger bestreitbaren Vernichtungskrieg gegen ihre eigenen Völker. Dieser Auto-Genozid ist geschichtlich eine äußerst seltene Angelegenheit, und wurde eigentlich nur im Kleinen - in fanatischen religiösen Sekten etwa - durchgeführt. [...]

Thema: Genozid an Deutschen, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Michael.Mannheimer-Artikel, NWO Neue Weltordnung, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (102) | Autor:

Staatliche Willkürjustiz: Akif Pirincci wegen „Volksverhetzung“ verurteilt

Mittwoch, 15. März 2017 9:59

Auszug:

Die Meinungsfreiheit ist der Lackmustest jeder Demokratie.
Merkel hat beides in Deutschland längst abgeschafft

Das Urteil des Kölner Amtsgerichts ist ein Skandal. Es ist eine klares politisches Urteil. Denn es verstößt in geradezu himmelschreiender Weise gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit Und zeigt, dass der Verfassungsgrundsatz "Eine Zensur findet nicht statt" nicht einmal mehr das Stück Papier wert ist, auf dem dieser Satz steht.

In Deutschland werden Menschen wieder einmal verfolgt wegen ihrer Meinungsäußerung. Wobei man diesen Satz dahingehend spezifizieren muss, dass es nur und ausschließlich jene Personen sind, die sich gegen die Politik Merkels und gegen den Multi-Kultiwahn (der Deutschland in seiner Existenz bedroht wie nie ein anderes Ereignis seiner gesamten Geschichte) von der Justiz verfolgt werden.

***

 

 

Von Michael Mannheimer, 15.3.2017

Merkels Willkürjustiz: Akif Pirincci wegen "Volksverhetzung" verurteilt
Die "Welt", ein Blatt, das sich immer mehr in Richtung SPIEGEL und taz bewegt (in ihren Diensten steht u.a. der ausgewiesene Deutschlandhasser Denis Yücel: "Super, Deutschland schafft sich ab!"), schreibt dazu:

"Der Krimiautor Akif Pirinçci  ist wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden. Für eine Hetzschrift zur Kölner Silvesternacht verurteilte das Amtsgericht Bonn den 58-Jährigen zu einer Geldstrafe von 5100 Euro (170 Tagessätze à 30 Euro). Das bestätigte am Dienstag eine Gerichtssprecherin.

Die rechtsradikale Schmähschrift, die der Angeklagte am 10. Januar 2016 auf seiner Internetseite veröffentlicht hatte, sei von der Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt, hieß es im Urteil. Mit dem Pamphlet „Freigabe des Fickviehs“ habe er die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung verletzt und zum Hass aufgestachelt."

Quelle [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Kampf gegen Rechts: Die Kriminalisierung + Verleumdung d. politischen Mitte, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Meinungsfreiheit, Rechtstaat in Gefahr, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Taeterjustiz der Linken, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (38) | Autor:

Wegen GEZ-Zahlungsverweigerung: WDR lässt Mutter mit Baby in Knast stecken

Montag, 13. März 2017 14:53

 

Selfie aus der Zelle: Julia G. mit Säugling

Die aus der Zeit Geobbels stammten Zwangsgebühren sind völlig illegal

Wenn es um ihren Benefit aus dem 3 Reich geht, kennen Linke plötzlich kein Kritik mehr an diesem. Die Rundfunk-Zwangsgebühr zählt dazu, ebenso der 1.Mai - der "Tag der Arbeit". Aber auch das Tierschutzgesetz stammt aus dieser zeit. Kein anderes Rechtssystem kannte ein solches.

Illegal ist auf jeden Fall eine Gebühr, die entrichtet werden muss, wenn die Gegenleistung dazu gar nicht bestellt wurde. Dies ist einmalig in der Geschichte des Warenverkehrs.

Genausogut könnte die verbrecherische Merkel-Regierung (wer systematisch Gesetze bricht und die Verfassung ignoriert, ist laut STGB ein Krimineller und ein Hochverräter) etwa den Zwangs- Bezug der taz oder des SPIEGEL einführen. Auch für 95 Prozent der Deutschen diese beiden linksextremen Verräter-Blätter gar nicht haben wollen.

Willkür-Justiz in der Merkel-Diktatur

Dass eine Merkel und ihre Regierung frei herumlaufen, aber eine Mutter mit Kind, die keine GEZ-Gebühren entrichtet hat, weil sie die öffentlich-rechtlichen Sender gar nicht anschaut, in den Knast gesteckt werden - das alles sind klare Anzeichen einer Diktatur. Im Falle Deutschlands einer linken Medien- und Parteiendiktatur.

Dass dieser Mutter für die Nichtbezahlung der Gebühren gar der Entzug ihres Kindes angedroht wird, ist ein Staatsverbrechen. Dieser Mutter und ihrem Mann gehören unser aller Solidarität. Wer die Namen jener Beamten kennt, die diese Maßnahmen durchgeführt haben. möge sie hier ruhig im Rahmen eines Kommentars veröffentlichen.

Wenn wir uns nicht endlich wehren, werden wir untergehen. Denn noch sind wir in der Mehrheit.

Michael Mannheimer, 13.3.2017

***

MMnews, 10.03.2017

Wegen GEZ: WDR lässt Mutter mit Baby in Knast stecken

ARD & ZDF greifen bei Gebührenverweigerern immer brachialer durch. Ausgerechnet am Weltfrauentag ließ der WDR eine junge Mutter mit ihrem Säugling verhaften und in den Knast stecken. Besonders perfide Drohung: bei Nichtzahlung werde ihr das Kind abgenommen.

Folgender Hilferuf erreichte MMnews aus Bergisch Gladbach / Köln:

[...]

Thema: Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Totalitarismus, Was tun?, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung, Widerstandsbewegungen gegen Linkstrends, Zivilcourage (Beispiele) | Kommentare (68) | Autor:

Gerichtsurteil: GEZ ist Unternehmen, keine Behörde – Verwaltungsvollstreckung unrechtmäßig

Samstag, 4. März 2017 13:00

.

Schluss mit den illegalen GEZ-Zwangsgebühren!

Die GEZ-Zwangsbeiträge gehen auf den Nationalsozialisten Goebbels zurück, der damals den Volksempfänger als obligatorisch für jede deutsche Familie vorschrieb und über den Rundfunk - bis dahin einmalig in der Geschichte - seine Propaganda unter das Volk brachte.

Selbstverständlich wird das von den GEZ-Eintreibern genauso verschwiegen, wie Linke die Tatsache verschweigen, dass der 1. Mai als Tag der Arbeit ebenfalls auf die Nazis zurückgeht.

Linke nehmen halt gerne mit vom Dritten Reich, was ihnen nützt. Und tun gleichzeitig so, als wäre alles, was damals geschehen ist, des Teufels. Nun, man darf dieser Ansicht durchaus sein. Doch dann hat man konsequent alles abzulehnen, was die Nazis einführten.

Dazu zählt übrigens auch das erste Tierschutzgesetz der Justizgeshcihte: Dieses wurde auf Betreiben des Tierfreundes Hitler mins Strafgesetzbuch der Nazis aufgenommen und gilt noch bis heute.

Die GEZ setzt die Goebbel'schen Zwangsgebühren fort

Nun, geändert daran hat sich seit Goebbels im Prinzip nichts. Auch heute sind die 
Rundfunkgebühren eine Zwangsgebühr. Praktisch niemand entkommt ihnen. Auch dann nicht, wenn er weder einen Radio noch einen Fernseher besitzt. Und schon gar nicht, wenn er die staatlichen Medien gar nicht erst anschauen möchte.

Was ebenfalls einmalig ist. Denn im Warenverkehr gilt: Nur für verlangte Ware muss bezahlt werden. 

Und bis heute werden diese Gebühren, die den öffentlich-rechtlichen Sendern paradiesische finanzielle Verhältnisse garantieren (der Chef-Propagandist Claus Kleber, Mitglied der berüchtigten Atlantikbrücke, Freund von Soros und Merkel, erhält für seinen täglichen Volksverrat und seine dreisten Lügen mindestens 600.000 Euro pro Jahr - und damit pro Monat mehr, als ein deutscher Krankenhaus-Arzt im ganzen Jahr verdient).

Der deutsche Bürger muss jene zahlen, die ihn  abschaffen wollen

Mit diesen illegal eingetriebenen Geldern wird der deutsche Bürger mit massiver Desinformation über den Islam, die politischen Zustände um die Invasion von Millionen Moslems (Tarnname "Kriegsflüchtlinge") und letzten _Ende mit seiner Abschaffung als Souverän des deutschen Landes, immer noch genannt Deutschland, "belohnt".

Wer nicht zahlt, muss sogar mit Zwangshaft rechnen. So gesehen jüngst gegenüber einem AfD-Politiker, aber auch gegenüber sonstigen normalen Bürgern, die nach Nicht-Errichtung dieser illegalen Zwangsbeühren ins Gefängnis mussten.

Während islamsiche Massenvergewaltiger größtenteils straffrei weiterhin vergewaltigen dürfen. Von den über 1000 Anzeigen wegen sexueller Belästigung der Vergewaltigung in Köln wurden ganze 2 Immigranten zu einer lächerlichen Geldstrafe verurteilt. 

Weg mit GEZ und Kirchensteuer!

Die Konsequenz kann nur lauten: nach dem Sieg der deutschen Kämpfer für die Re-Installierung des deutschen Grundgesetzes (Mediensprech für diese Freiheitskämpfer: "Neonazis") müssen die GEZ-Gebühren ersatzlos und auf Dauer gestrichen werden.

Ebenfalls müssen die verräterischen beiden Kirchen, die sich - wie damals zu Zeiten Hitlers - wieder einmal auf die Seite der Regierung und gegen das Volk stellen, ihre Rechnung bekommen:

Die ersatzlose Streichung der Kirchensteuer - sowieso einmalig in der Welt - ist angesagt.

Denn auch für die Kirchen gilt dasselbe wie für die staatlichen Medien: Bezahlt werden sie vom Volk. Doch sie honorieren es dem Volk nicht, sondern stellen sich auf die Seite seiner Feinde.

Ein eiserner Besen ist angesagt. Und so wird es kommen. 

Michael Mannheimer, 4.3.2017

***

Von 28. September 2016

Gerichtsurteil: GEZ ist Unternehmen, keine Behörde – Verwaltungsvollstreckung unrechtmäßig

Im September 2016 gab es einen Rückschlag für die "GEZ": Rundfunkanstalten sind Unternehmen, keine Behörden, entschied ein Gericht in Tübingen. "Verwaltungsvollstreckungen" wegen nicht gezahltem Rundfunkbeitrag seien deshalb rechtlich unzulässig. Die Sender können sich nicht einfach selbst Vollstreckungsbescheide ausstellen, sie müssen nun den Weg über Mahnung, Mahnbescheid und Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift gehen.
Im Urteil vom 16. September 2016 ging die 5. Zivilkammer des LG Tübingen ausführlich auf die GEZ ein.

[...]

Thema: Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Totalitarismus, Was tun?, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung, Widerstandsbewegungen gegen Linkstrends | Kommentare (30) | Autor:

Claus Kleber, Zdf-Chefideologe, Freund von Soros und Merkel, will uns nun die Bargeldabschaffung und den Hautchip schmackhaft machen

Dienstag, 28. Februar 2017 7:36

Videolänge: 4 Minuten 5 Sekunden


.

Die Bargeld-Abschaffung wird uns unseres letzten Stücks an Freiheit und Autonomie berauben. Genau dies ist beabsichtigt

Die Abschaffung des Bargelds hat dient nur einem: Dem Staat in dessen unendlicher Gier nach Geldern seiner Steuerzahler - und seinem Bedürfnis der totalen Überwachung und Kontrolle seiner Bürger.

Noch gesteht Schäuble dem Bürger die Zahlung von 5000 Euro mit Bargeld zu. Alles darüber muss über die Bank gehen. Doch das ist ein Rattenfängertrick. Mit diesem kleinen Eingeständnis will Schäuble natürlich den Skeptikern gegen bargeldlosen Geldverkehr ein Stück entgegenkommen.

Vorerst wenigstens. Denn ist die ganze Sache erstmal eingeführt und gesetzlich verschnürt, kann die Obergrenze jederzeit und beliebig nach unten gedrückt werden. bis hin zu Null Euro.

Für den Bürger bedeutet die Abschaffung des Geldes den Verlust des letzten Stücks an Freiheit, was er heute noch an. Mit Bargeld kann sich jeder kaufen, was er möchte. Ohne dass die Behörden dies gleich mitbekommen. 

Genau dies ist ein Grundzug von Freiheit: Frei entscheiden und handeln zu können, ohne sich in jedem einzelnen Fall dafür rechtfertigen zu m,müssen.

Kleber und seine Freunde im Berliner Politbüro wollen auch dies beenden. 

***

 

Claus Kleber: Der hochbezahlte Volksverräter im Dienste Merkels, wirbt nicht nur für islamische Invasion, sondern nun auch für die Abschaffung des Bargelds

Für genügend Geld wirbt Kleber für alles: Nicht nur für die verbrecherische Politik Merkels, sondern nun auch für die Abschaffung des Bargelds

Ausgerechnet das linkeste und islamisiertes aller westlichen Länder, Schweden, führt der linke Chefideologe und Merkel-vertraute Claus Kleber - Jahresgehalt für seine permanenten Desinformationen und Dauerlügen: 600.000 Euro (ohne Zulagen)) an, was die "Vorzüge" bargeldlosen Zahlungsverkehrs mittels eines Chip-Implantats in die Haut gewährt.

Bargeldloses Geld könne nicht verbrennen  oder geklaut werden so Kleber - und bewegt sich mit dieser Argumentation auf Grundschulniveau. [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Totalitarismus | Kommentare (53) | Autor:

Wie die linke Terrororganisation „Antifa“ mit Steuergeldern gefördert wird

Freitag, 17. Februar 2017 15:00

.

DIE HERRIN DER ANTIFA

Sie kommt sich sicherlich toll vor bei ihrem "Kampf gegen rechts". Doch in Wahrheit ist Dr. Miriam Heigl eine Unterstützerin einer terroristischen Vereinigung. Dass die Antifa nicht längst als eine solche eingestuft wurde, ändert nichts daran, dass diese Organisation de jure und de facto eine Terrorvereinigung nach §129a StGB ist. Nach Abs.5 dieses Paragrafen drohen Heigl damit 5 Jahre Haft. (s.u.)


.

Linksextremisten werden aus öffentlichen Kassen gefördert

Bezuschusst aus öffentlichen Kassen, bekämpfen linksextreme Aktivisten die politischen Gegner der etablierten Politik.

So gibt die Leiterin der Fachstelle gegen Rechtsextremismus in München, Dr. Miriam Heigl, in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk ganz offen zu, dass sie in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis auch mit der Antifa zusammenarbeitet

Ein Staat, der eine linke terroristische Organisation fördert, ist ein linker Terrorstaat

Womit klar wird, warum 1. die Antifa nicht als das eingestuft wird, was sie definitiv ist: eine terroristische Organisation und 2.  Antifa-Straftäter entweder nicht oder wenn meist lächerlich milde "bestraft werden.

Ein Staat aber, der eine linke terroristische Organisation fördert, ist ein linker Terrorstaat.

Michael Mannheimer, 17.2,2017

***

 

Aus "Preußische Allgemeine Zeitung", 09.02.17 

Wie die Antifa mit Steuergeldern gefördert wird

Interview mit Christian Jung über die Subventionierung des linksextremen Kampfes gegen die Gegner der etablierten Politik (Mitverfasser des Buches „Der Links-Staat. Enthüllt: Die perfiden Methoden der ,Antifa‘ und ihrer Helfershelfer in Politik und Medien“)

Bezuschusst aus öffentlichen Kassen, bekämpfen linksextreme Aktivisten die politischen Gegner der etablierten Politik. Christian Jung und Torsten Groß behandeln dieses Phänomen in ihrem Buch „Der Links-Staat. Enthüllt: Die perfiden Methoden der ,Antifa‘ und ihrer Helfershelfer in Politik und Medien“. PAZ-Mitarbeiter Bernd Kallina sprach mit Jung über zentrale Aussagen der Neuerscheinung.

[...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, antifa: Der Terror der linken Faschisten, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen | Kommentare (34) | Autor:

Der systematische Linksterror hat wieder einmal Erfolg: Maritim-Hotelkette schließt AfD aus – keine Tagungsräume mehr

Mittwoch, 15. Februar 2017 15:02

Sieg des Linksterrors auf der ganzen Ebene

(Bildcollage)


.

Der Linksterror hat wieder einmal gesiegt:
Maritim-Hotel schließt AfD von weiteren Veranstaltungen aus

Eine der großen Lügen, mit denen wir in Deutschland aufwachsen und zu denen wir erzogen werden ist, dass Gewalt keine Lösung für Probleme sei.

Die Geschichte und Gegenwart zeigt jedoch: Gewalt war und ist schon immer die erfolgreichste Standardmethode gewesen, politische Ziele zu erreichen. Sämtliche erfolgreichen linken Revolutionen, die zu jahrzehntelangem Staatsterror gegen die Bevölkerungen geführt hatten, waren das Ergebnis von Kriegen oder gewalttätigen Putschen seitens der Linken. Ob Lenin, Mao oder Fidel Castro: Jeder Machtübernahme dieser Sozialisten ging jahrelanger Terror und/oder Krieg voraus. 

Auch in Deutschland errangen die Linken mit blankem Terror die Macht

Nicht anders ist es in Deutschland: Der Triumph der 68er wäre ohne den Terror der RAF damals und den heutigen Terror durch Antifa und Autonome niemals denkbar.

Nahezu täglicher Straßenterror, Terror gegen politisch unliebsame Individuen, Terror gegen  Islamkritiker und islamkritische Veranstaltungen, der flächendeckende Terror gegen die AfD, der sich im systematischen Zerstören hunderttausender Wahlplakate, im Niederfackeln von AfD-Niederlassungen, im Abbrennen von Autos von AfD-Politikern, im Terror gegen deren Kinder in den Schulen und nun, anläßlich des kommenden Bundesparteitags der AfD in Köln: in Morddrohungen gegen das Personal des Maritim-hotels gipfelt:

Das alles wird nicht etwa gesellschaftlich geächtet, sondern belohnt.  Medien adeln diese linksterroristischen Verbände als "Gegendemonstranten", sie verheimlichen den verborgenen Links-Terror gegen Haus und Familie von konservativen Politikern, sie beklatschen gar das Zerstören von Plakaten der AfD als "berechtigter Widerstand"

Allein dieser Terror, der vermutlich Millionen Deutsche von der Teilnahme an PEGIDA- und anderen Veranstaltungen abhielt, brachte dem politischen Establishment, welches die von ihm hochgezogene Antifa an seinem Busen mit Steuergeldern finanziert, den gewünschten politischen Erfolg bei der Errichtung einer neuen sozialistischen Diktatur in Deutschland.

Das Management des Maritim-Hotels wird der AfD künftig keine Veranstaltungsräume mehr zur Verfügung stellen. 

Die ehrliche Begründung wäre gewesen, dass das Management vor dem massiven linken und linksmedialen Terror, dem diese Hotelkette seit Bekanntwerden der AfD-Tagung ausgesetzt war, eingeknickt sei. Dass es jedoch eine Begründung dergestalt liefert, dass man mit der politischen Ausrichtung der AfD nicht einverstanden ist, ist schlichtweg erbärmlich. Und zeigt, wie sehr der politische Terror bereits zur ethischen Norm im Merkel-Staat geworden ist.

Ein Staat und eine Regierung, die eine eindeutig terroristische Organisation wie die Antifa nicht als eine solche einordnet und zerschlägt, sondern diese Organisation im Gegenteil mit Millionen Steuergeldern unterstützt, ist nicht besser als die Antifa. Er ist der gleiche Typ Terrorstaat, wie es alle bolschewistischen Staaten zuvor waren. 

Michael Mannheimer, 15.2.2017

***

Deutschland, 15.2.2017

Maritim-Hotelkette schließt AfD aus - keine Tagungsräume mehr.

Zitat:

"Die AfD darf in Zukunft die Tagungsräume des Hotels nicht mehr nutzen. Die massiven Proteste gegen den bevorstehenden Bundesparteitag der rechtspopulistischen Partei im Kölner Maritim Hotel hätten das Unternehmen veranlasst, "sich deutlich von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD zu distanzieren",

[...]

Thema: AfD, Angriff der Linken gegen Europa, antifa: Der Terror der linken Faschisten, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten | Kommentare (101) | Autor:

AfD-Parteitag in Köln: Maritim-Mitarbeiter berichten von Todesdrohungen

Freitag, 10. Februar 2017 7:00

Die Kölner Behörden dürfen sich auf bürgerkriegsartige Ausschreitungen anlässlich des nächsten Bundesparteitags der AfD einstellen. Die Gewalt wird dabei wie fast stets von linken Autonomen ausgehen.

Verantwortlich für diese Gewalt sind Medien und Politik mit ihrer hetzerischen Berichterstattung gegen eine demokratisch legitimierte Partei, die die AfD ohne jeden Zweifel ist. 


.

Unfassbare Zustände in Merkel-Land
Deutschland hat sich zu einem linken Terrorstaat gewandelt

Wer wie ich noch die Bonner Republik miterlebt hat, wird wissen, welch vergiftete politische Zustände in der Berliner Republik, respektive im Merkel-Deutschland herrschen.  Maßgeblich daran beteiligt sind die rotgrünen Khmer (Tarnname Antifa), die hierzulande eine offene Diskussion über Politik nahezu unmöglich gemacht haben.

Die antifa ist ohne Zweifel eine terroristische Organisation, und sie wird ohne Zweifel von linken Parteien und den Gewerkschaften gesteuert und finanziert.

Damit haben wir - um es überspitzt, aber inhaltlich richtig zu formulieren, in Deutschland ein  politisches Terrorsystem, das vorgibt, sich gegen Faschismus rechter Art zu positionieren, in Wirklichkeit jedoch einen linken Terrorstaat etabliert hat.

Es gibt nur eine Antwort darauf: Alle Veraantwortlichen, von den Gewerkschaftsfunktionären bis hin zu den Politikern und Journalisten, deren Kollaboration mit der Antifa zweifelsfrei bewiesen wurde, müssen wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation angeklagt und verurteilt werden.

§1291 STGB definiert eine terristische Oragnsiation eindeutig und wie folgt:

§ 129a Bildung terroristischer Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

  1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder
  2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

Fraglos trifft dieser Paragraph auf die Antifa zu. Daher müssen ebenfalls jene Verantwortlichen aus Staat und Justiz zur Verantwortung gezogen werden, die bislang die Einstufung der antifa als terroristische Organisation verhindert haben und dafür gesorgt haben, dass Prozesse gegen diese Organisation niedergeschlagen wurden. 

Abs.5 des genannten Paragraphen bestraft Unterstützer solcher terroristischer Vereinigung wie folgt:

(5) Wer eine in Absatz 1, 2 oder Absatz 3 bezeichnete Vereinigung unterstützt, wird in den Fällen der Absätze 1 und 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wer für eine in Absatz 1 oder Absatz 2 bezeichnete Vereinigung um Mitglieder oder Unterstützer wirbt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Es wird Zeit, dass in unserem Land mit eisernem Besen aufgeräumt wird. Schaffen wir das nicht, ist Deutschland verloren. 

Michael Mannheimer, 10.2.2017

***

 

Streit um AfD-Parteitag in Köln: Maritim-Mitarbeiter berichten von Todesdrohungen

Köln. Im Streit um den Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim gibt es nun offenbar auch massive Drohungen gegen Mitarbeiter des Hotels. Das berichtet der Betriebsrat und fordert ein Ende der Hetzkampagne.

[...]

Thema: AfD, Angriff der Linken gegen Europa, antifa: Der Terror der linken Faschisten, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (27) | Autor:

Der zigste NPD-Verbotsantrag ist erneut gescheitert

Mittwoch, 18. Januar 2017 6:37

 

.

Die NPD wird dringend benötigt. Und zwar von den Linken!

Was der folgende Artikel leider nur am Rande erwähnt ist, dass die NPD im Grunde eine Partei des Staats und des Verfassungsschutzes ist. Bis zu 70 Prozent der NPD-Mitglieder sollen auf den Gehaltslisten des Bundesverfassungsschutzes gestanden haben. Warum wohl?

Weil die NPD als Projektionsfläche für den zutiefst verlogenen "Kampf gegen rechts" dringendst benötigt wird. Gäbe es sie nicht, müsste man sie erfinden. Und da es sie gibt, konnte das politische Establishment eine rechte Monstranz aufbauen, die es so in Deutschland nach '45 niemals gab.

Die größte politische Gefahr für das Deutschland nach 1945 war immer links

Zu keiner Zeit der Nachkriegsgeschichte ging von der NPD eine auch nur ähnlich große Gefahr aus wie von den Linken, der APO, den Tupamaros, der RAF, den Grünen, der antifa und der Linkspartei:

Nicht die NPD, sondern die zuletzt genannten haben Deutschland bis zur Unkenntlich zerstört.

Nicht die Rechten, sondern die Linken führen seit Jahrzehnten die Listen von politischer motivierter Kriminalität an.

Nicht die Rechten, sondern die Linken haben aus Deutschland eine neue Diktatur gemacht.

Nicht die Rechten, sondern die Linken haben den deutschen Rechtsstaat bis zur Unkenntlich ausgehöhlt und faktisch abgeschafft

Die NPD wurde vom politischen Establishment dringendst als Sündenbock und Ablenkung gebraucht nach dem Motto: "Haltet den Dieb" - und entsprechend beliebig und äußerst effizient instrumentalisiert.

Und die NPD ließ die Kassen klingeln in den zahllosen linken "Kampf-gegen-Rechts"-Verbände . Hunderte Millionen Euro flossen in die Kriegskassen der Deutschlandabschaffer.

Ohne diese Euros hätten sie u.a nicht dafür sorgen können, dass jeder moslemische Immigrant ein Smartphone erhält. Die meisten dieser Smartphones kriegen sie von den Linken. Wer bezahlt? Der deutsche Michel.

Ohne NPD wollte sich das politische Establishment ganz auf die AfD konzentrieren

Der NPD-Verbotsantrag hatte jedoch eine ganz andere perfide Absicht: Mit dem Aufkommen der AfD war die NPD störend für die Linken bei ihrer üblichen und bestens funktionierenden Taktik der Konzentration auf den politischen Hauptfeind.

Zwar wird immer öfters und vollkommen wahrheitswidrig versucht, die AfD schon jetzt an die Seite der NPD zu rücken (obwohl der Großteil der AfD-Neu-Mitglieder  von linken Parteien kommt!). Doch solange die NPD noch da war, störte sie im Hauptkampf gegen die AfD. 

Ohne die lästige NPD könnten sich die Linken nämlich voll auf die AfD konzentrieren und sie binnen weniger Wochen (s. die nicht anders als post-faschistisch zu nennende mediales Vernichtungs-Kampagne gegen Pegida seinerzeit) in den neonazistischen Orkus schreiben. 

Und dass dies nun nicht so ohne weiteres geht, ist die eigentliche schlechte Nachricht für Merkels Gesinnungsgenossen und ihre Medienvasallen.

Michael Mannheimer, 18.1.2017

***
Aus JournalistenWatch, 17. Januar 2017

Kein Verbotsschild für die NPD

In China ist ein Sack Reis umgefallen und so reagiert die Politik auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nichtverbot der NPD (zusammengestellt aus Meldungen der das-nachrichtenagentur . Interessant ist nur, wer jetzt ins Visier der etablierten Politiker geraten ist!

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot vor allem als Niederlage für die SPD gewertet:

„Vor allem für die bundesdeutsche Sozialdemokratie ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes beschämend“, sagte Kubicki am Dienstag. „Es zeigt sich: Wer – wie führende Sozialdemokraten – das politische Symbol zum überragenden Ziel aller seiner Überlegungen macht, wird am Ende einen politischen Scherbenhaufen hinterlassen und sich selbst bis auf die Knochen blamieren.“

Das NPD-Verbotsverfahrens habe „von vornherein nichts mit Sachpolitik“ zu tun gehabt.

[...]

Thema: Kampf gegen Rechts: Die Kriminalisierung + Verleumdung d. politischen Mitte, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen | Kommentare (84) | Autor:

Wie im alten China: Deutschland tötet die Boten, die schlechte Nachrichten überbringen

Donnerstag, 5. Januar 2017 15:00

Die alten Griechen waren moralisch weiter als die heutige SPD, die die Vorhut des politischen Establishments in Deutschland darstellt. Anstelle die schlechten Nachrichten, dir Islamkritiker in aller Welt über den Islam bringen, zum Anlass eines Umdenkens zu nutzen, werden die Überbringer dieser schlechten Nachrichten bestraft.


Unter ihrem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner mutiert die Rest-SPD immer mehr zu einer stalinistischen Partei

Der Hass, der dem tapferen Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft seitens der SPD entgegenschlägt, ist ein weiterer Mosaikstein der Selbstdemontage dieser einstigen Volkspartei.

In ihrem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner hat sie den geeigneten Stalinisten gefunden, der seine Gegner nicht widerlegt, sondern bedroht. Dabei macht sich Wendt nur des "Verbrechens" schuldig, dass er die Zustände in Deutschland um die Immigration schildert, wie sie sind.

Das kennen wir schon aus dem alten China: Boten, die schlechte Nachrichten überbrachten, endeten unter dem Fallbeil. Wenn sie Glück hatten.

Michael Mannheimer, 6.1.2017

***

Von Reiner Schöne *), 28.12.2016

Tötet den Boten

Der SPD ist Rainer Wendt (CDU) von der Polizeigewerkschaft ein Dorn im Auge. denn dieser Gewerkschafter nimmt kein Blatt vor den Mund, er sagt, was er denkt und seine Gedanken haben „Hand und Fuß“. Allein schon deswegen ist er bei der SPD nicht sehr beliebt, und schon mal gar nicht beim stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Stegner. [...]

Thema: Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, SPD - Partei des Verrats Deutschlands, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen | Kommentare (29) | Autor:

Justiz und Politik: Die wahren Täter von Berlin

Donnerstag, 5. Januar 2017 7:00

Auszug:

"Das Unfassbare, das wirklich Böse sind aber vielmehr die Richter, Staatsanwälte und europäischen Höchstgerichte, die dem Terrorismus, der illegalen Massenmigration und der Islamisierung seit Jahren mit Ignoranz und einer weltfremden Gutmenschjudikatur den Weg bereitet haben.

Sie sind das zusammen mit der Gesetzgebungsmaschinerie in den einzelnen Ländern und in Europa, die fast immer mehr an den Menschenrechten mutmaßlicher Täter als an den Überlebensrechten der Opfer interessiert gewesen ist."

***

Von Andreas Unterberber, 28.12.2016

Justiz und Politik: Die wahren Täter von Berlin

Man fasst es alles nicht, was da rund um den durch einen tunesischen Kriminellen und Salafisten begangenen Berliner Massenmord schon bisher an den Tag gekommen ist. Das Unfassbare, das wirklich abgrundtief Böse ist aber – abgesehen von den verbrecherischen Fundamenten des Islamismus – nicht etwa ein Versagen von Polizisten und Kriminalbeamten. Diese hatten den Mann zwar schon lange vor der weihnachtlichen Todesfahrt im Visier gehabt, konnten die Tat aber nicht verhindern.

[...]

Thema: Deutschland+islamischer Terror, Komplott der bürgerlicher Parteien bei der Islamiserung des Westens, Komplott der Linken mit dem Islam, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (77) | Autor:

Schweizer Zeitung: „Deutschland hat sich zu einem Lügenstaat entwickelt. Ea darf kein darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen den terroristischen Attentätern und dem Islam“

Montag, 26. Dezember 2016 6:31

Die politischen Eliten haben Deutschland direkt in eine neue Diktatur geführt: Politik, Medien, Gewerkschaften und Kirchen gehen geschlossen und einig gegen das Volk vor. Ziel ist dessen Abschaffung durch die Ersetzung fremder, meist islamischer Völker. es sind die Früchte des jahrzehntelangen Selbsthasses, der von der 68-er-Generation gegen Deutschland geschürt wurde. Deutschland steht vor dem StaatszerfaLL. Nur ein Wunder kann dieses Land noch retten.


 

Schweizer Zeitung spricht die Wahrheit aus über den Lügenstaat Deutschland

Alle Positionen, die ich hier auf meinem Blog, in diversen Buch-Artikeln und auf meinen Reden vertreten habe, werden von der Schweizer Zeitung „SonntagsBlick“ Punkt für Punkt bestätigt. Keine einzige meiner Positionen zur Politik Merkels wird auch nur in Frage gestellt.

Deutschland hat sich zu einem linkspolitischen Lügenstaat entwickelt. schreibt "Sonntagsblick". Wer als Journalist oder Publizist die Wahrheit schreibt und die Zusammenhänge zwischen dem Terror in Deutschland und dem Islam  herstellt, wird bestraft:

Durch Denunziation als Rassist, Rechtspopulist, im verschärften Fall sogar als Faschist. Die Strafe wird vollzogen von Grossmedien, vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen, vom öffentlich-rechtlichen Radio, von Tages- und Wochenzeitungen. 

Folgende, auf der Hand liegende Zusammenhänge dürfen nicht in den Medien hergestellt werden:

Erstens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem Terrorattentat von Berlin und der massenhaften Migration nach Deutschland, von Nordafrika, Arabien oder Afghanistan.

Zweitens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem terroristischen Attentäter und dem Islam.

Drittens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Willkommenskultur für Migranten und dem eklatanten Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden.

Michael Mannheimer, 26.12.2016

***

 

Übernommen von einem Leserbrief  von "schwabenland-heimatland", 26.12.2016

Deutschland hat sich zum politischen Lügenstaat entwickelt

Deutschland hat sich zum politischen Lügenstaat entwickelt und die sowohl kritischen, als auch handzahmen Bürger sind die Versuchskaninchen wie weit man in einer sogenannten Demokratie in Richtung Diktatur gehen kann! [...]

Thema: BRDDR (DDR2.0): Das System gegen das Volk, Deutschland+islamischer Terror, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (76) | Autor: