Beitrags-Archiv für die Kategory 'Staatszerfall Deutschlands'

2 Jahre nach linker Gewaltorgie in Frankfurt: Justiz lässt fast alle der 675 linksextremistischen Täter laufen

Samstag, 22. April 2017 9:24

Oben: Schäden von mindestens 1,6 Millionen Euro, 150 verletzte Polizisten

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Wir leben in einer linken Gesinnungsdiktatur

Es ist kein Zufall, dass von den 675 ermittelten linken Tätern der Gewaltorgie anlässlich der Eröffnung des EZB in Frankfurt vor 2 Jahren fast alle dieser kriminellen Linkfaschisten wieder freigesprochen wurden. Hinter diesen stecken nämlich unsere Parteien (allen voran die Grünen, die Linkspartei und die SPD) und die Gewerkschaften. diese Mächte haben nun dafür gesorgt, dass ihre Schützlingen ungeschoren davonkommen. Ein verheerendes Signal für den kommenden AfD-Parteitag. (MM)


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DEUTSCHER RECHTSSTAAT ZUR FARCE GEWORDEN:
LINKE STRAFTÄTER DÜRFEN UNGESTRAFT DEN STAAT TERRRORISIEREN

Bei der linksextremen Gewalt- und Zerstörungsorgie am 18. März 2015 anlässlich der Eröffnung des neuen Hochhauses der Europäischen Zentralbank in Frankfurt entstanden Schäden von mindestens 1,6 Millionen Euro, 151 Menschen wurden verletzt: 150 Polizisten – und eine Demonstrantin.

Es gibt jetzt konkrete Zahlen, die das Versagen und die politisch gewollte Kapitulation eines Rechtsstaates, der immer weniger einer ist, beweisen: Nach der Gewalt- und Zerstörungsorgie von Linksextremisten hatte die Justiz 675 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  • 505 davon richteten sich gegen namentlich bekannte Personen.
  • 645 Verfahren wurden in der Folge eingestellt.
  • Nur acht Verfahren kamen vor Gericht.
  • Zwei wurden dort eingestellt, in sechs Fällen kam es zu Verurteilungen wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, in jedem dieser sechs Fälle gab es nur Bewährungsstrafen.
  • In 20 Ermittlungsverfahren, die wegen der Verletzung von 64 Menschen, alles Polizisten, eingeleitet worden waren, wurde kein einziger Tatverdächtiger ermittelt oder gar verurteilt.

Noch Fragen bezüglich des Themas, in wessen Hand unser Staat ist?

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Von Wolfgang Hübner, 21. April 2017

Ermutigung für Linksextreme am Wochenende in Köln

Totalversagen des Rechtsstaates nach EZB-Gewaltorgie in Frankfurt

Aus Hessen kommt eine gute Nachricht und Ermunterung für alle Linksextremisten, die mit grundgesetzwidrigen und rechtsverletzenden Aktionen den am Wochenende in Köln stattfindenden AfD-Parteitag stören oder gar verhindern wollen: Sie können auch bei schwersten Straftaten damit rechnen, ohne Strafe zu bleiben. Denn genau das ist die Botschaft der Bilanz der linksextremen Gewaltorgie bei der Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main am 18. März 2015.

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Thema: antifa: Der Terror der linken Faschisten, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Staatszerfall Deutschlands, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten | Kommentare (30) | Autor:

Bundesregierung: Auch nach den islamischen Terroranschlägen kein generelles Abschiebeverbot für koptische Christen!

Montag, 10. April 2017 13:00

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Unerträgliche Doppelmoral der Merkel-Regierung

Es ist unser leibhaftiger Innenminister Thomas de Maizière, der anscheinend kein Problem damit hat, Christen weiterhin Tod und Terror auszuliefern. Die Lage in Ägypten sei nun, da die Moslembrüder nicht mehr an der Macht seien, allemal besser als damals, ließ dieser Minister seine Entscheidung begründen. "Und eine systematische Verfolgung von Christen in Ägypten sehe ich nicht.“

Merkel-Regierung:
Zynismus und Menschenverachtung gegenüber Christen

Nun, diese Aussage entbehrt nicht einer gewissen Zynik. Denn als das ägyptische Militär die moslemische Regierung von Mursi stürzte, war die deutsche Regierung einer der ersten, die dies sofort verurteilte. Eine  rechtmäßig gewählte Regierung dürfe nicht gestürzt werden.

Zur Erinnerung: Nur wenige Wochen nach der Regierungsübernahme der Moslembrüder schwappte eine bis dato unbekannte Welle der Gewalt gegen Christen und Kirchen über Ägypten. 

Nun kommt aus dem Mund desselben Minister, der damals an diesem Beschluss beteiligt war, die Aussage, dass der unrechtmäßige Sturz der Regierung der Moslembrüder eindeutig für bessere Lebensverhältnisse in Ägypten gesorgt habe, was die Sicherheit von Christen anbelangt. 

Und die Aussage de Maizières entbehrt nicht einer Doppelmoral: während Moslems, selbst mehrfach straffällig gewordene,  so gut wie nie in ihre Länder zurückgeschickt werden, weil ihnen dort Folter, schlechtere Haftbedingungen als in Deutschland, ja selbst: weil es dort zu heiß oder zu kalt sei (wes nicht glaubt, möge nachgoogeln), hat derselbe Minister kein Problem damit, friedliche Christen in ihre Höllen-Heimat zurückzuschicken, wo sie allein wegen der Tatsache, dass sie Christen sind, in ständiger Lebensgefahr schweben.

Das Schlimmste an allem ist jedoch, dass diese Unrechts-Regierung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im kommenden Herbst wieder gewählt werden wird. 

Michael Mannheimer, 10.4.2017

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10. April 2017

Bundesregierung: Auch nach den islamischen Terroranschlägen kein generelles Abschiebeverbot für koptische Christen!

Ägypten ist nicht das einzige islamisch geprägte Land, in dem Christen verfolgt und abgeschlachtet werden. Doch die Anschläge auf die beiden koptischen Kirchen am Palmsonntag in der nordägyptischen Stadt Tanta im Nil-Delta und in der Hafenstadt Alexandria, die mehr als 40 Menschen das Leben kostete (MM: ich berichtete), zeigt uns, wie gefährlich Christen auch in diesem Land leben, obwohl sie mit Abd al-Fattah as-Sisi jemanden an der Regierung haben, der ihnen eigentlich nichts Böses will. [...]

Thema: Aegypten + Islam, Angriff der Linken gegen Europa, Christenverfolgung durch Linke, Staatszerfall Deutschlands, Werterelativismus - Das trojanische Tor der Eroberung des Westens durch totalitäre Ideologien | Kommentare (20) | Autor:

AFD-Desaster: Macht Petry nun auf Lucke?

Samstag, 8. April 2017 15:40

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Will Petry die AfD retten - oder sabotieren?

Diese neueste Meldung der AfD kommt zur absoluten Unzeit. Nur wenige Monate vor der schicksalsentscheidenden Bundestagswahl zeigt die AfD nicht das, was der Wähler von ihr erwartet:

Nämlich eine undurchdringliche Geschlossenheit, sondern sie lässt sich auf die außerparteiliche, vom linken politischen Establishment bewusst denunziativ formulierte und völlig übertriebene Kritik ein und versucht, es den Linken Deutschlands recht zu machen.

Was Petry jedoch damit erreicht ist, dass viele AfD-Wähler sich fragen werden, warum sie im September dieser Parte ihre Stimme geben sollen - wenn sich AfD doch in derselben Suppe schwimmt wie die restlich Verräter-Parteien. 

Der deutsche Wähler will keine CDU-light. Er will eine echte Alternative zur Altparteien-Diktatur Berlins. Radikale Kräfte sollen "herausgedrängt" werden? Welche Art Radikalität schwebt Petry dabei vor? Radikal gegen Islam? Radikal gegen die EU-Diktatur? Radikal gegen die Merkel-Diktatur? 

Die von den Medien gemeinten "Rechten" sind in Wahrheit nationale Sozialisten. 
Warum die meisten Deutschen dies immer noch nicht begriffen haben

An radikale "Rechte" kann sie ja nicht wirklich denken. Die sind, wenn überhaupt, in der NPD oder in anderen "rechten" Parteien. Und da wir schon beim Thema sind:

"Rechts" sind Anhänger der NSDAP nicht. Das sind originäre Linke. Die NSDAP war eine sozialistische Bewegung - und im unterschied zur damaligen internationalen sowjetischen Weltbewegung eine nationale sozialistische Bewegung.

Dieser massive Etikettenschwindel - eine der großen Lügen der Neuzeit -  müsste eigentlich schon bis Petry vorgedrungen sein.

Und mit Linken wollen wir, die wir von den Linksmedien in absichtlicher Umgehung weit  treffenderer Begriff wie "Werte-und Verassungskonservative", Konservative, Liberale", als die "Neue Rechte" denunziert werden,  in der Tat nichts zu tun haben.

Denn Hitler- und Nazifans sind viel besser bei den Grünen oder der Linkspartei aufgehoben. Oder beim Verfassungsschutz (NSU). Oder bei den Medien: Im SPIEGEL etwa tummelten sich noch bis in die 70er Jahre radikale ehemalige Nazis in den Redaktionsräumen und durften sich dort in ihren Artikeln einem Millionenpublikum als Hüter von Recht und Demokratie aufspielen.

Nein liebe Frau Petry:   Wenn sie Ihre Partei von jene "radikalen"cKräften säubern wollen, die ich oben nannte, dann weiß selbst ich nicht mehr, warum ich die AfD noch wählen soll. Dann ist auch für mich der Weg des parlamentarischen Widerstands - der mit der AfD so überaus hoffnungsvoll begann - gegen die dritte sozialistische Diktatur auf deutschem Boden seit 1933 Geschichte.

Dann weiß ich, dass man andere Wege gegen muss, um uns Land zu retten. Wenn es denn überhaupt noch gerettet werden kann.

Michael Mannheimer, 8.4.2017

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Der folgende Text erreichte mich heute früh als Mail. Ich habe zum Schutz des Absenders dessen Name und Adresse weggelassen. Ich bringe diese Mail, um eine Diskussion zu diesem Thema anzuregen. Die vom Absender festgehaltenen Gedanken und hervorragend recherchierten Inhalte zeigen am Beispiel der Republikaner, in welche Falle Petry zu tappen gedenkt.   (MM)

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Von einem Mannheimer-Blog-Kommentator, 8.4.2017

ZK der SED Hochverräter und Systempresse jubeln

Zur Ausgrenzung rechter nationalistischer Strömungen aus der AfD will die Vorsitzende Frauke Petry einem Zeitungsbericht zufolge das Grundsatzprogramm der Partei ergänzen lassen.

 Sehr geehrte Frau Petry,

offensichtlich steuern Sie bewußt auf die Unterwerfung der Afd unter deutschlandhassende rotgrünschwarzsozialistische Deutschlandabschaffer-Systemparteien zu. Ihre o.a. Forderung ist unverantwortlich, weil SIE damit die AfD vor die Wand fahren und damit dokumentieren, daß Sie Ihrer Aufgabe in der AfD nicht gewachsen sind oder auch mit vorsätzlichem Kalkül die Parteispaltung a la Lucke betreiben:

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Thema: AfD, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands, Volksverräter | Kommentare (68) | Autor:

Deutscher Historiker: „Deutschland läßt sich nicht besser vernichten als durch die Zerstörung der Selbstachtung“

Samstag, 1. April 2017 14:00

"Deutschland läßt sich nicht besser vernichten als durch die Zerstörung der Selbstachtung, die Ausschwemmungen, seiner Normen, die Entwertung unserer Geschichte"

Der Erlanger Historiker Hellmut Diwald


Die Selbstverachtung der Deutschen wird systematisch gezüchtet. 

Denn ein Volk ohne Selbstachtung begehrt nicht gegen die Regierung auf

Ulrich Churmann erörtert im folgenden Artikel die Mechanismus, wie sich in Deutschland eine kleine politische Kaste über Recht und Verfassung  erhoben hat und aus Deutschland wieder einen sozialistischen Unrechtsstaat entwickelt. Churmann ist nicht irgendwer, Der ehemalige deutsche Staatssekretär weiß aus der Sicht eines Insiders, wie der Laden läuft. wie Politiker an Gesetzen vorbei regieren. Wie sie die Presse dazu eingespannt haben, um den Bürgern eine heile Welt vorzuspiegeln. Zitat Churmann:

"Der Bürger darf nicht erfahren, was gespielt wird. Die Medien gehören der Plutokratie oder (in Deutschland) auch den Parteien und dürfen die Geheimnisse nicht lüften."

Wie Merkel aus der Bonner Republik
die Sozialistische Berliner Diktatur machte

Churmann beschreibt exakt das, was Merkel in Zusammenarbeit mit dem politischen Establishment aus Deutschland gemacht hat. Merkel ist nun schon länger an der Macht als Adolf Hitler. Sie hatte als Zeit genug, aus der ehemals (halbwegs) freien Bonner Republik die Sozialistische Berliner Diktatur  zu erschaffen:

Abbau der Meinungsfreiheit, Annullierung von Gesetz und Verfassung, Aufhebung des Rechtsstaats, Auflösung des deutschen Nationalstaats, Bekämpfung der klassischen Familie, Abbau des Leistungsstandards an den Schulen, sukzsessive Vernichtung des deutschen Volks durch Massenimport fremder Völker - was einem schleichenden Völkermord an uns Deutschen gleichkommt.  

Sie hat es (zusammen mit starken Kräften im Hintergrund), ebenfalls geschafft, das einzige Kontrollorgan des Parlamentarismus - die Medien - zu vereinnahmen und aus diesen staatliche Propagandainstrumente zum machen.

Die Rolle der Medien 

Die Hauptaufgabe der Medien ist - abgesehen von der Verheimlichung der für Deutschland desaströsen Politik Merkels - das ständige Offenhalten der "deutschen Wunde": Auch nach 80 Jahren waren die Verbrechen Hitlers täglich thematisiert und - ein Unrecht sondergleichen - auch noch den heutigen Nachfahren zur Last gelegt.

Zweck dieser Übung ist die dauerhafte Zerstörung der Selbstachtung der Deutschen. Denn das politische Establishment weiß genau, dass ein Volk ohne Selbstachtung nicht aufbegehrt, sondern alles mit sich machen lässt. 

Nach Hitler verübte Merkel den ZWEITEN STAATSPUTSCH
der neueren deutschen Geschichte

Merkel verübte einen kalten Staatsputsch gegen voll und Verfassung - vergleichbar mit dem Putsch Hitlers bei seinem Ermächtigungsgesetz. Der einzige Unterschied zwischen beiden war, dass sich Hitler bei seinem Putsch wenigstens noch den Anschein von Rechtsstaatlichkeit geben wollte und seine Machtergreifung per Gesetz absegnen ließ. Merkels Machtergreifung geschah durch einen Akt der völligen Willkür, vorbei an Parlament und Verfassung. 

Michael Mannheimer, 1.April 2017

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Von Ulrich Churmann, Staatssekretär a.D., 4. September 2015

Verrat am deutschen Volk

Die Politik der derzeit in Deutschland in Bund und Ländern regierenden Parteien ist nicht geeignet, Schaden vom deutschen Volk zu wenden. Auf allen Feldern kann man vielmehr eine Politik beobachten, die gegen die Interessen des deutschen Volkes gerichtet ist.

Das deutsche Volk will in Frieden, Würde und Selbstachtung im Konzert mit den anderen Völkern seine Eigenart bewahren, weiterhin seinen bedeutenden Beitrag zur kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung leisten und dabei unabhängig sein von Machtinteressen, die seine freie Entwicklung verhindern wollen.

Derartige Machtinteressen agieren aus zwei Richtungen. Es sind die bekennenden linken innerdeutschen Feinde Deutschlands („Deutschland verrecke“), die auf der Zerstörung der kulturellen und materiellen Werte der Deutschen ihre totalitäre Herrschaft errichten wollen.

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Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Medien und ihre Rolle bei der Islamisierung, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Merkel-Gegner, Staatsputsch, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands, Volksverräter, Zitate über Deutschland (Immigration, Zusammenfassungen Islam/Islamisierung | Kommentare (55) | Autor:

Saarland-Wahl: Rot-Rot-Schwarz kommt auf über 83 Prozent. AfD magere 6 Prozent. Grüne, FDP und Piraten draußen

Sonntag, 26. März 2017 20:54

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Deutschland scheint verloren

Auszug:

Claus Kleber und seine Mitverräter aus den Landes- und Bundesmedien haben wahrhaft ganze Arbeit geleistet. Wenn 40 Prozent der saarländischen Wähler der CDU ihre Stimmen geben, dann kann Merkel mit ihrem teuflischen Werk der Zerstörung unseres Landes frohgemut weitermachen. Denn sie hat ja das Plebiszit des Souveräns. Auch wenn dieses rechtlich nicht bindend ist. Denn es gelten immer noch die deutschen Gesetze und das Grundgesetz, gegen welche Merkel&Co unentwegt und in krimineller Weise verstoßen.

Wenn die erklärten Feinde Deutschlands: SPD, Linkspartei und die CDU - auf über 83 Prozent der saarländischen Stimmen kommen, dann ist der Untergang Deutschlands besiegelt. Früher oder später.

Dann wird das wahr, was in den arabischen TV-Kanälen seit Jahren als Dauer-Thema läuft und worüber kein einziges deutsches System-Medium einen Satz verliert: Europa wird an den Islam fallen, ohne dass dieser auch nur einen einzigen Schuss abgeben muss.

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Michael Mannheimer, 26.3.2016

Es gibt nichts zu beschönigen: Die Saarlandwahl 2017 ist eine Katastrophe für unser Land

Die gute Nachricht:

1. Saarland ist nicht repräsentativ für Deutschland. Mit gerade mal 995.597 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2015) hat dieses Bundesland weniger Menschen als Städte wie München, Berlin, Köln der Bremen. Es ist also eher eine Stadtwahl als eine Landtagswahl. Und das Saarland ist schon immer ein Hochburg der SPD gewesen.

Hier herrschte der "Napoleon von der Saar" ("Nepoleönchen" wäre treffender), der Linkspopulist und SED/Linkspartei-Konvertit Oskar Lafontaine. Von 1985 bis zum 9. November 1998 war er Ministerpräsident des Saarlandes dieses Mini-Bundeslandes, erhielt aber infolge einer Überreprästantation in den Linksmedien eine dominierende politische Rolle in Deutschland, die ihm - vor allem an seinen katastrophalen wirtschaftspolitischen Misserfolgen im Saarland -  nicht im entferntesten nicht zustand. Doch Lafontaine, damals SPD, prägte dieses Mini-Bundesland entscheidend. Sein roter Bazillus ist heute noch spürbar.

2. Die Nichtwähler lagen bei 30 Prozent

Die Wahlbeteiligung stieg zwar von 61,6 auf 70,8 Prozent. Demnach gaben etwa 570.000 der rund 800.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Aber es gibt immer noch 230.000 Nichtwähler. Damit relativieren sich die Ergebnisse von Rot-Rot-Schatz enorm. Und zwar nach unten. doch dies ist nur eineRechnung, die für unsere Demokratie ohne jede Bedeutung ist. Denn diese sieht sträflicherweise keine Wahlpflicht vor. Zum Vorteil der linken Parteien. [...]

Thema: Asylanten-Profiteure (westliche+islamische), Genozid an Deutschen, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (33) | Autor:

Nun bewiesen: Es war eindeutig Merkels Entscheidung, die Grenzen für „Flüchtlinge“ zu öffnen

Sonntag, 26. März 2017 7:00

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Die Entscheidung Merkels zur grenzenlosen  Immigration von "Flüchtlingen" ohne jede Ausweiskontrolle hat den Charakter eines Staatsputschs gegen Volk und Verfassung 

Auszug:

"Die deutsche Kanzlerin setzt sich über gültige europäische Abkommen hinweg (Dublin), öffnet die Grenzen für weit mehr als eine Million Menschen aus Kriegsgebieten, ohne dass auch nur eine zweifelsfreie Identifizierung der Neuankömmlinge möglich wäre, delegiert den Schutz der europäischen Außengrenzen an den türkischen Neo-Sultan und verpflichtet sich im Gegenzug, jedes Jahr zwischen 150.000 bis 250.000 Menschen aufzunehmen, die Deutschland nicht einmal selbst auswählen kann.

Nichts davon wurde im deutschen Parlament beschlossen oder auch nur vorab debattiert.
Die Bevölkerung wurde schlicht belogen."

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Nun bewiesen: War

Dieser Tage erschien ein Buch des Hauptstadtkorrespondenten der Welt am Sonntag, Robin Alexander. Der Inhalt, vorab in Auszügen unter anderem hier zu lesen, wird entweder zum Rücktritt Angela Merkels führen oder – was viel wahrscheinlicher ist – zeigen, dass politische Verantwortung in Merkels Deutschland nur als hohles Schlagwort existiert. [...]

Thema: Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung und Abschaffung Europas, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Staatsputsch, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc), Zusammenfassungen Islam/Islamisierung | Kommentare (26) | Autor:

Völkermord: Merkel steht auf einer Stufe mit Pol Pot und dem Sektenführer Jim Jones

Sonntag, 19. März 2017 12:03

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Merkel treibt Deutschland und Europa in die Selbstvernichtung

Was Merkel, ihre Entourage und das politische Establishment gegenüber dem deutschen Volk macht, ist prinzipiell dasselbe wie das, was Jim Jones und Pol Pot mit ihren Anhängern bzw. ihrem Volk machten: Per Befehl treibt Merkel die Deutschen in die Selbstvernichtung.

Dafür gehört sie wegen Völkermord vor ein internationales Kriegsverbrecher-Tribunal

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Michael Mannheimer, 19.3.2017

Merkel steht auf einer Stufe mit Pol Pot und dem Sektenführer Jim Jones

Inzwischen ist klar, dass die deutschen und europäische Politik ein gigantisches Programm der Ersetzung der indigenen europäischen Völker durch vor allem islamische Volker aus dem nahen Osten und Nordafrika in Gang gesetzt hat, welches am Ende dazu führen wird, dass die eingeborenen Europäer demographisch so sehr an den Rand gedrückt werden, dass sie in ihrem eignen Kontinent nichts mehr zu sagen haben. Und am Ende - wer den Islam kennt, weiß, dass ich hier die Realität zeichne - der systematischen Ausrottung durch diese Kriegs- und Eroberung-Ideologie ausgeliefert sein werden.

Damit führen Merkel, Hollande - und die meisten anderen meist sozialistischen Regierungschefs Europas  - einen nicht länger bestreitbaren Vernichtungskrieg gegen ihre eigenen Völker. Dieser Auto-Genozid ist geschichtlich eine äußerst seltene Angelegenheit, und wurde eigentlich nur im Kleinen - in fanatischen religiösen Sekten etwa - durchgeführt. [...]

Thema: Genozid an Deutschen, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Michael.Mannheimer-Artikel, NWO Neue Weltordnung, Staatsterror gegen Widerstandbewegungen, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (102) | Autor:

Warum die SPD vor Erdogans Nazi-Vorwürfen einknickt

Dienstag, 7. März 2017 16:55


Der Hitler-Verehrer Erdogan schleudert die Nazikeule gen Berlin

Das passiert, wenn man die Nazi-Ära wiederbelebt hat, wie es die Linken Deutschlands und Europas machten. Deren Nazivorwurf dient nur einem einzigen Zweck: den politischen Gegner zum Schweigen zu bringen.

Doch der inflationäre gebrauchte Nazivergleich wurde mittlerweile so sehr zum alltäglichen politischen Faktotum. dass er - unbeabsichtigt zwar, aber logischerweise - seine erwünschte Wirkung allmählich verliert. 

"Werde die Welt aufstehen lassen!"
Erdogan droht 
Deutschland unverhüllt mit seinen Deutschtürken

Dass Multikulti nicht mehr Freuden, sondern mehr Unsicherheit und öffentlicher aufruft bedeutet, das kapieren mittlerweile immer mehr auch der Multikuklti-Fanatiker von links. denn von keiner anderen politischen Gruppierung erhält die AfD mehr Zulauf als ausgerechnet von Linken aus der Linkspartei und den Grünen. Was selbstverständlich in der Lügenpresse so gut wie nie thematisiert wird.

Nach dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat auch dessen Außenminister Mevlüt Cavusoglu im Streit um Wahlkampfauftritte in Deutschland einen Vergleich zur Nazi-Zeit nachgelegt.

"Das ist ein total repressives System", sagte er der Zeitung "Hürriyet" (Online/Dienstag). "Alle Praktiken ähneln denen der Nazi-Zeit. Sie machen Druck, damit für die AKP ein Nein herauskommt."

Womit Cavusoglu so falsch nicht lag. Denn die NSDAP war bekanntlich eine linke Partei, und sie erhielt bei ihrem Wahlsieg 1933 die Stimmen von Millionen Wählern der KPD und SPD. Auch stand Hitler als Soldatenrat in den Diensten der Münchner SPD, die zu Beginn der 20er Jahre auch dessen Abschiebung auch Österreich erfolgreich verhinderte. 

Das weiß Cavusoglu möglicherweise alles nicht - und das macht seine Aussage noch mehr zu einer Realsatire im politischen Tollhaus Deutschland.

Wie sehr Erdogan sich bereits als Herr nicht nur in der Türkei, sondern auch in Deutschland sieht, erkennt man an seiner unverhüllten Drohung gegenüber Deutschland, die einem größenwahnsinnigen Gehirn entsprungen scheint - aber das Gefühl einer wiedererstarkenden Türkei als Nachfolgerin des osmanischen Reichs widerspiegelt:

Zu Berichten, dass er selbst einen Auftritt in Deutschland plane, sagte Erdogan der Nachrichtenagentur dpa zufolge: „Wenn ich will, dann komme ich auch. Ich komme. Und wenn ihr mich nicht durch die Türe lasst oder mich nicht reden lasst, dann werde ich die Welt aufstehen lassen.“ (Quelle)

Türkei führt die Liste der islamischen Länder an, in welchen Hitler's MEIN KAMPF auf der Dauer-Bestsellerlliste steht

Dass ausgerechnet der islamische Naziverehrer Erdogan (er hat schon öfters auf die "großen Erfolge" Hitlers beim Kampf gegen Juden hingewiesen), dass ausgerechnet ein Politiker aus einem Land also, wo Hitlers "Mein Kampf" seit Jahrzehnten  die Bestsellerliste ausführt, die Bundesregierung mit den Nazis vergleicht, das ist schon mehr als nur eine Politposse. Das zeigt, das die Nazikeule sich nun gegen jene wendet, die sie ins Leben gerufen haben- und somit zu einem politischen Bumerang geworden ist.

Dass keines der mit bekannten Medien auf die Naziverherrlichung Erdogans zu sprechen kam, ist entweder deren Ahnungslosigkeit geschuldet - oder hat System, wobei ich viel eher auf weitere Option tippe. Denn wenn Medien darüber berichten würden, säßen sie in einer Zwickmühle, aus der sie kaum noch herauskämen:

Sie könnten fortan nämlich nicht mehr die türkeifreundliche Politik der Merkel'schen Unrechtsregimes verteidigen. Sie könnten nicht länger die Islamisierung Deutschlands befürworten, die vier allem eine Türkisierung unseres Landes ist. Und sie könnten nicht mehr länger das Verbleiben der Türkei in der NATO - und schon gar nicht mehr den EU-Anwärterstatus der Türkei verteidigen.

Denn dann müssten sie eingestehen, dass sie ein Land, eine Religion und eine Regierung unterstützen, die mehr mit den Nazis gemein hat als jene innenpolitischen Gegner, die sie unrichtigerweise des Nonazismus bezichtigen. 

Meine Analyse aus 2007 traf ins Schwarze:
"Unsere Regierungen verhalten sich dem eigenen Volk gegenüber wie eine externe Besatzermacht"

Schon vor acht Jahren, im Juli 209, schrieb ich in meinem Essay "EURABIA" über den Verrat der Politik wie folgt:

"Wie europäische Politiker mithilfe muslimischer Wähler Politik gegen ihr eigenes Volk machen

Der Einfluss der Muslime auf die europäische Tagespolitik und die politische Macht ist mittlerweile gewaltig. Erinnert sei an die zweite Kanzlerwahl Gerhard Schröders (O-Ton Schröder: „Ja, ich bin Marxist!“), die dieser mit einem hauchdünnen Stimmenvorsprung gewonnen hat.

Eine drohende Wahlniederlage vor Augen, setzte Schröder damals auf die türkische Karte und versprach, dass unter seiner Kanzlerschaft der Weg für die EU-Mitgliedschaft der islamischen Türkei unwiderrufbar geebnet würde.

Diese Botschaft zielte auf die etwa 600.000 eingebürgerten islamischen Migranten überwiegend türkischer Abstammung, auf deren Stimmen Schröder setzte. Seine Taktik sollte aufgehen.

Dank der türkisch-deutschen Wähler, die ihre Stimmen mehrheitlich Schröder gaben, erzielten SPD und Grüne am 22. September 2002 eine denkbar knappe Mandatsmehrheit: ein Vorsprung von ganzen 6027 Wählerstimmen genügte ihm zu seiner zweiten Kanzlerschaft.

Doch gegen den Willen der Deutschen (was gerne verschwiegen wird): denn ohne die Stimmen der eingebürgerten türkisch-deutschen Migranten hätte Schröder diese Wahl mit über einer halben Million Stimmen Unterschied zur Opposition deutlich verloren. Politik gegen das eigene Volk: die von Cohn-Bendit geforderte und vom linken Machtkartell europaweit umgesetzte „Ausdünnung“ des Stimmenanteils indigener Europäer zeigt längst seine Früchte.

Die Umschichtung großer Bevölkerungsgruppen ist keinesfalls eine neue Erfindung. Solche Umschichtungen wurden bislang jedoch ausschließlich durch externe Besatzermächte vorgenommen (s. Tibet, s. Nordzypern)

Doch ist Europa von keiner externen Macht besetzt – und dennoch befindet sich dieser Kontinent im größten demografischen Umbruch seiner Geschichte, bei der neue, vor allem muslimische Ethnien die indigenen Europäer sukzessive ersetzen.

Dieser Umbruch wurde und wird von Europas eigenen Politikern gesteuert und richtet sich längst gegen die Interessen und Bedürfnisse der einheimischen Europäer. Weder haben jene Politiker ihre Völker in dieser Frage um Erlaubnis gefragt, noch reagieren sie auf das zunehmende Unbehagen der meisten Menschen Europas, die eine solche Massenimmigration angesichts der Tatsache, dass sie ihr altes Europa immer weniger wiedererkennen und vielerorts bereits zu Fremden im eigenen Land geworden sind, längst nicht mehr wollen.

Diese Immigrationspolitik trägt alle Anzeichen einer totalitären Herrschaftsauffassung der politischen Elite Europas und erinnert an die riesigen Völkerverschiebungen in der Sowjetunion und im kommunistischen China unter Stalin und Mao, welche ja ebenfalls im Kreise eines winzigen Politzirkels beschlossen und ohne vorherige Volksbefragung durchgeführt wurden.

Im Klartext: Was Europa anbelangt, verhält sich der links-grüne Machtkomplex in wesentlichen politischen Kernbereichen (wie Zuwanderung, EU-Erweiterung, Staatsbürgerschaft) gegenüber seinen eigenen Völkern längst wie eine externe Besatzungsmacht.

Da die für diese Massenimmigration Verantwortlichen die einheimischen Wähler Europas nicht über eine überzeugende politische Arbeit gewinnen können, besetzen sie ihre eigenen Länder durch Millionen Menschen einer fremden Sprache, Kultur und Religion. Ihre Absicht ist dabei – wie in China und Zypern – den einheimischen Bevölkerungsanteil mittel- und langfristig per „Ausdünnung“ dauerhaft zu entmachten. 

Das ist nichts anderes als eine neue Form von „ethnic cleansing“ – allerdings mit verkehrten Vorzeichen: gesteuert nicht von einem externen Besatzer, sondern von einer kleinen, zu allem entschlossenen, hochorganisierten Minderheit, die aus der Mitte der autochthonen (alteingesessenen) Bevölkerung selbst stammt, diese jedoch mittel- bzw. langfristig komplett austauschen will mit Menschen, von denen man sich eine stärkere Unterstützung ihrer Politik verspricht."

Zwei Drittel der türkischstämmigen "Deutschen" wählen die SPD

Nun, das war vor 8 Jahren, und nicht wenige haben mich damals - auch aus den eigenen Reihen - wegen dieser Analyse gescholten. Doch was ich damals beschrieb, hat sich zu 100 Prozent bewahrheitet.

Damals wie heute tat sich besonders eine Partei hervor, die viel Erfahrung besitzt, wenn es um die Verrat an Deutschland geht: Die SPD. 

Bei der letzten Bundestags-Wahl 2013 haben 64% der türkisch-stämmigen Wahl-Bürger die SPD gewählt. Weitere 24% wählten GRÜNE und LINKE. Die restlichen 12% teilen sich CDU, FDP, CSU und Sonstige.

Nun wissen wir, warum die SPD vor dem Islam-Nazi Erdogan einknickt und die deutsche Sache erneut verrät.

Michael Mannheimer, 7.3.2017

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Von , 19.07.2016

Welche Gründe hat die SPD, vor Erdogans Drohungen einzuknicken?

Warum hält die Sozialdemokratie daran fest, daß Erdogan in Deutschland angeblich ein Rederecht habe? Hat die SPD ganz spezielle Eigeninteressen, die einer breiten Öffentlichkeit vorenthalten werden sollen?  [...]

Thema: Drohungen + Beschwerden seitens Moslems, Nazikeule - Der neue Hexenhammer, Nazis+Islam, SPD - Partei des Verrats Deutschlands, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (40) | Autor:

Adenauer baute Deutschland wieder auf. Merkel zerstört Deutschland.

Donnerstag, 2. März 2017 7:00

Die CDU damals und heute

Frieden, Freiheit und Einheit. Das war das politische Programm Adenauers und der CDU.

Heute, unter Merkel, steht dieselbe Partei für innere Bedrohung, Ende der Meinungsfreiheit und Beginn der Auflösung Deutschlands in einen multikulkturellen Vielvölkerstaat mit klarer islamischer Dominanz. 

Merkel steht dafür, dass sich Deutschland auflöst wie Zucker in Wasser. Und die CDU nimmt dies widerspruchlos hin.

Michael Mannheimer, 2.3.2017


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Auszug:

Es scheint, daß in Deutschland, ja in ganz Europa, die Lichter ausgehen

Kein Feuer brennt mehr für Vaterland und Recht und Freiheit, sondern es (ver)brennen die Grundlagen unserer Kultur.

Ein jedes Volk hat ein auf dem Naturrecht basierendes Recht auf Achtung der eigenen Nation – mit eigener Kultur, eigenen Besonderheiten und Werten – auch und gerade in Europa!! Kein politisch geeintes Europa ohne die Achtung und den Respekt vor der Eigenständigkeit der einzelnen Nationen – Europa muss demokratisch funktionieren –von unten nach oben und darf nie diktatorisch von oben nach unten in Form absolutistischer Herrscher fremdbestimmt werden, am Interesse eines jeden einzelnen Bürgers vorbei!

Doch statt abendländischer Kultur feiern wir heute eine „Willkommenskultur“, die den Feinden unserer Verfassung und den Feinden unserer religiösen Tradition nicht nur Tür und Tor öffnet, sondern ihnen hienieden ein Leben ohne Sorgen bereitet, derweil die alten Deutschen die dafür erforderlichen Steuereinnahmen erwirtschaften. 

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Von Peter Helmes, veröffentlicht am 

Adenauer: Aufbau der BR Deutschland „auf den Werten christlich-abendländischer Tradition“

Im Buch „Konrad Adenauer, Der Katholik und sein Europa“, erschienen 2015, kann man nachlesen, wie sich Konrad Adenauer, der 1. Bundeskanzler dieser Republik, den Aufbau unseres Landes vorgestellt hatte: „nach christlich-abendländischen Werten“!

Mein Gott, Konrad, was ist aus Deinem Land, aus Deinem Traum, geworden. „Christlich“, „abendländisch“? Vergessene und verratene Attribute! Adenauer würde sich im Grab umdrehen, wenn er die Politik seiner Nachfolgerin sähe. [...]

Thema: CDU - die Linksverschiebung einer ehemals konservativen Partei, Deutscher Genius - Bedeutende Deutsche, Deutschland - seine Geschichte, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (74) | Autor:

Merkel auf den Spuren des Sonnenkönigs Ludwig XIV: „Wer das Volk ist, bestimme ich!“

Dienstag, 28. Februar 2017 9:55

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Wer Deutscher ist und das Deutsche Volk, bestimmt nicht länger das Grundgesetz. Sondern Merkel.
Die damit aus Deutschland einen totalitären Staat gemacht hat

Wir sind die Eingeborenen von Merkelonien. Merkel bestimmt, wer Deutscher ist, und wer zum Volk gehört. Und sie bestimmt, wer guter oder schlechter Deutscher ist.

"Schließen Sie sich denken nicht ", ließ sie gegenüber der Pegida verlauten. Denn wer zur Pegida geht, gegen den genozidalen Islam und die Abschaffung Deutschlands protestiert, ist laut Merkel ein schlechter Deutscher. Und laut ihrem Ex-Vize Gabriele (SPD) schlimmer als das. Er ist das "Pack".

Wer aber als x-beliebiger Mensch aus einer x-belibigen, meist islamischen Gegend dieser Welt, die nicht mehr bewachte deutsche Grenze überschreitet, ist laut Merkel ab sofort Deutscher. Und zählt zum Volk. So will es zwar nicht das Grundgesetz. Aber so will es Merkel. Und diese steht ganz offensichtlich längst über Recht und Gesetz. 

Merkel vollzieht einen Staatsstreich gegen Volk und Verfassung.
Und die Medien tun so, als wäre nichts

Das ganze ist so irre, wie es sich anhört. Es hat keinerlei juristischen Bestand. Doch die Politik funktioniert anders. Sie schafft Fakten, die dann, wenn sie verfestigt sind, juristisch abgesichert werden.

"Normative Kraft des Faktischen" heißt dies in der Soziologe. Das hat mit Demokratie nichts zu tun, ist aber das gegenwärtige Erfolgsmodell, mit der Merkel und ihrer Mit-Verbrecher Deutschland in den Abgrund führen.

Der Bundestag hat sich zu einer Allparteien-Bewegung umgewandelt
So war es in der DDR

Der Deutsche Bundestag hat in einer All-Parteien-Bewegung die Vorgehensweise der Bundeskanzlerin gestützt. Anstatt Sie wegen der Außer-Kraftsetzung deutschen und europäischen Rechts zur Rechenschaft zu ziehen und zu feuern, hat das Berliner Parlament es hingenommen, unsere Grenzen absolut schutzlos zu lassen.

Damit ist der gesamte Bundestag beteiligt an dem, was diverse Staatsrechtler den Merkel'schen Staatsputsch nennen. Dieser ist vergleichbar mit dem Hitler'schen Ermächtigungsgesetz, wobei Hitler sich zumindest der Mühe unterzog, seinen Staatsputsch parlamentarisch abzusichern zu lassen.

Merkel braucht nicht mal das. Doch Merkel - eine miserable Rednerin, nur in Maßen gebildet -  hat andere Qualitäten. Sie ist eine perfekte Machiavellistin. Sie versteht es, ihre Gegner aus den Ämtern zu boxen, ihrer Mitläufer in solche zu hieven, und sie versteht es, eine Atmosphäre der Angst unter ihren Adlaten zu erzeugen.

Sie hat erreicht, was sie wollte. Mit intensiver Unterstützung der übrigen Deutschhasser, vorne weg den Medien.

All die gilt es, politisch zu eliminieren.Das kann allein das Volk. Denn anders als im Dritten Reich sind die Deutschen diesmal völlig auf sich selbst gestellt. Die "Intellektuellen" sind auf Seiten Merkels, die Gewerkschaften sowieso, die Meiden fast ohne Ausnahme, und die beiden Kirchen ist ebenfalls mit auf dem Boot von Merkel.

Die Zukunft wird zeigen, ob das deutsche Volk stark genug sein wird, als solches zu überleben. Oder untergehen wird wie andere Völker vor ihm auch.

Michael Mannheimer, 28.2.2017

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Aus sputniknews, 27.2.2017

Merkel schafft das "deutsche Volk" ab

Der Bundeskanzlerin darf man nichts mehr durchgehen lassen. Das hat das deutsche Volk bei der Migrationsentwicklung seit 2015 erfahren können. Die Bundeskanzlerin erhob sich über das Gesetz und verfügte eigenmächtig, wie zu verfahren sei. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Rechtstaat in Gefahr, Staatsputsch, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (87) | Autor:

TUMULTARTIGE SZENEN in Hamburg: Bis zu 100 Schwarzafrikaner bedrohen Polizisten nach Festnahme eines gewalttätigen Somaliers

Freitag, 17. Februar 2017 11:11

Interne Infos von Hamburger Polizei. Wichtige Infos werden zurück gehalten.
Tondokument, Länge: 3 Minuten 19 Sekunden


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Die LINKE beschuldigt die Polizei eines rassistisch motivierten Hinrichtungsverssuchs!

Der Vorwurf des Linke-Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer an die Polizei, diese hätte einem rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch unternommen, als sie den angreifenden Ghanaer anschoss, steht in der langen Tradition der sozialistischen Unterwanderungsstrategien in Ländern, wo Linke noch nicht die totale Macht haben.

Dieser Vorwurf erfüllt sehr wohl seinen Zweck. Denn es gibt genügend politisch naive Bürger und nicht minder naive  Mitläufer der Linken, die in aller Regel keine Ahnung haben, wie sehr sie von einem politischen Programm gesteuert werden, von dem sie nicht einmal wissen, dass sie davon nichts wissen.

Wo Linke an der Macht sind, hat die Polizei militärische Rechte

Denn sobald Linke an der Macht sind, dreht sich der Wind: In keinem anderen politischen System war der Staat militarisierter und die Polizei schwerer bewaffnet und mit nahezu totaler Macht ausgestattet als in den sozialistischen Ländern: Bis zu 50 Prozent gab die Sowjetunion  für ihr Militär aus, während das Militäretat in den westlichen Ländern selbst in der heißesten Phase des kalten Kriegs selten die 3-Prozent BIP-Grenze überschritt. Und wer in die Hand der Polizei sozialistischer Länder geriet, für den galt kein Menschenrecht mehr.

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Michael Mannheimer, 17.2.2017

TUMULTARTIGE SZENEN in Hamburg: Bis zu 100 Schwarzafrikaner bedrohen Polizisten nach Festnahme eines kriminellen Somaliers

Deutschland und die öffentliche Ordnung gehen vollkommen den Bach hinunter. Schuld daran sind allein die Linken, Vorne weg die Bolschewistin Merkel mit ihrer kriminellen Immigrationspolitik, aber auch die Linkspartei, wie an einem ungeheuerlichen Vorfall in Hamburg gezeigt werden kann: [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, antifa: Der Terror der linken Faschisten, Asylanten-Profiteure (westliche+islamische), Asylantenkriminalität, DDR-SED-PDS-Linkspartei, Feinde Deutschlands und Europas, Geschichtsfälschung durch Linke, Linkspartei-SED, Prominente Unterstützer der Immigration/Islamisierung, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands | Kommentare (47) | Autor:

Die Zuwanderungspolitik Merkels ist ein Staatsstreich der politischen Klasse gegen das eigene Volk. Ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Montag, 13. Februar 2017 7:00

 

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande.“
Augustinus

"Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst."

"Romantisch überhöhte Moral verdrängt das Recht und die Realität des Machbaren. Das von hoher Stelle ausgegebene Mantra „Wir schaffen das“ appelliert an den dumpfen Willen einer diffusen Gemeinschaft, die in Illusionen darüber gehalten wird, was denn da überhaupt zu schaffen sei."

"Abweichendes wird als amoralisch ausgegrenzt."

"Schutz setzt Grenzen voraus."

"Menschen suchen innerhalb der deutschen Staatsgrenze den Schutz, den nur eine funktionierende Territorialgewalt anbieten kann. Ohne Territorialität gibt es keine Zuflucht, kein Schutzversprechen, sondern allenfalls ein Weglaufen als fluider Dauerzustand."

Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kann der Schutz der Würde des Menschen nur dann wirksam gewährleistet sein, wenn die Kontrolle über die Einreise in das Staatsgebiet nicht verloren geht. Es unterliegt einem Missverständnis, wer glaubt, dass die Menschenrechte wegen ihrer universellen Geltung die staatliche oder supranationale Rechtsordnung suspendieren oder gar derogieren (abschaffen) könnten.“ (Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus."(Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

Die Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen. Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“ (Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Hans-Jürgen Papier)

"Das Grundgesetz ist explizit die Verfassung des deutschen Volkes, wie es sich auf der Basis seelischer, sprachlicher und kultureller Gemeinsamkeiten historisch entwickelt hat. Subjekt der Demokratie ist also nicht irgendein beliebiges Volk oder irgendeine Bevölkerung, sondern das deutsche Volk. Dieses ist Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt und der demokratischen Legitimation staatlicher Herrschaft. Das Prinzip dieser so verstandenen Nationalstaatlichkeit ist daher

der verfassungsrechtliche Rahmen, welcher der Einwanderungspolitik vorgegeben ist. Für eine aktiv gestaltende Migrationspolitik ergibt sich daraus zunächst, welche Ziele sie nicht verfolgen darf:Sie darf nicht die Überwindung des Nationalstaates durch eine multikulturelle Gesellschaft oder gar einen Vielvölkerstaat anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser und sprachlicher Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“ (Prof. Dietrich Murswiek im Band Anm. 1, S. 125-126)

"Die Verfassung lässt dem Gesetzgeber die Möglichkeit offen, durch Einbürgerungen auch die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern. Aber diese Ermächtigung bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeiführen dürfen.“

"Anders als in jedem Einwanderungsland der Welt werden die Eingelassenen aber nicht nach den Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarkts, ihren beruflichen Qualifikationen, ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit ausgewählt. Sie werden überhaupt nicht ausgewählt, sondern einfach in unbegrenzter Zahl unkontrolliert aufgenommen."

"Weitere verfassungsrechtlich vorgegebene Grenzen der Flüchtlings- und Migrantenaufnahme ergeben sich aus der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit des Staates zu erhalten. Der Staat darf – auch dort, wo er aus humanitären Gründen Menschen aus akuter Not helfen will – nicht die Fähigkeit verlieren, seine verfassungsrechtlichen Aufgaben zu erfüllen, wie z.B. die Wahrung der inneren Sicherheit. Selbst Minister haben erklärt, dass man teilweise die Kontrolle über die „Flüchtlinge“ verloren habe."

"Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, der zu einem Identitätsverlust des deutschen Volkes führt."

"Es geschieht der einmalige Vorgang, dass die Politiker, welche die Regierung bilden, tragen und stützen, sich über Verfassung und Gesetz erheben, die ihr Handeln allein legitimieren können. Sie maßen sich eine eigene Machtvollkommenheit an. Das ist de facto ein Staatsstreich einer politischen Kaste gegen das eigene Volk."

Michael Mannheimer, 13.2.2017

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Die Zuwanderungspolitik ist ein Staatsstreich einer politischen Klasse gegen das eigene Volk. Ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt. [...]

Thema: Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Immigration sonstiges, Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Merkel - Infos zu einer Deutschlandabschafferin, Staatsstreich gegen Volk und Verfassung, Staatszerfall Deutschlands, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc) | Kommentare (64) | Autor: