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Amtsgericht Hamburg: AfD-Politikerin Dr. Alice Seidel darf vom NDR als „Nazischlampe“ bezeichnet werden

Donnerstag, 18. Mai 2017 12:00

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"Hinter die Kulissen der Macht zu schauen, heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das "System" ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos."

Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim,
deutscher Verfassungsrechtler
(In: "Das System: Die Machenschaften er Macht"


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Unrechtsstaat Deutschland:
Recht bekommen nur noch politisch "korrekt" denkende Menschen

Deutschlands Rechtsstaat ist längst ein deutscher Linksstaat geworden. Will heißen: Die Deutschen Gesetze gelten nur für politisch korrekt tickende Deutsche. Das sind in aller Regel Linke oder Grüne - was prinzipiell dasselbe ist. Der Rest - als "Rechte" diffamiert - hat vom Rechtsstaat keine Gerechtigkeit mehr zu erwarten.

Beispiel gefällig?

  • Die dunkelrote Stuttgarter Zeitung bezeichnete mich - wegen meiner Reden vor dem Karlsruher  Pegida-Ableger - als "bekannten deutschen Neonazi". Mine Klage gegen diese Zeitung wurde sowohl vom Amtsgericht Stuttgart als auch vom Landgericht Stuttgart abgewiesen - obwohl meine Anwältin auf dutzende Publikationen von mir verwies, in welchen ich das nationalsozialistische Regime scharf kritisierte und als einen typischen Fall eines menschenverachtenden Totalitarismus bezeichnet habe.

    Das Gericht verweigerte die Annahme dieser Publikationen - das diese für die Entscheidung "nicht relevant" seien. Ferner konnte ,eine Anwältin beweisen, dass ich zu keiner Zeit in der Neonazi-Szene tätig war- und auch keine Kontakte zu dieser Szene habe. Sie konnte ferner auf eine offizielle Liste der BVerfSchutzes, auf der die Namen aller Neonazis erwähnt wurden, hinweisen, wo mein Name zu keinem Zeitpunkt erwähnt wurde - und vermerken, dass mein Name ferner zu keinem Zeitpunkt bei Ermittlungen gegen Neonazis jemals aufgetaucht ist.

Auch an diesem Beweis zeigte das Gericht keine Interesse. Die Zeitung dürfe mich im Rahmen der Pressefreiheit als Neonazi bezeichnen - auch dann, wenn ich kein Neonazi sei. So das Urteil.
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  • In genau dieselbe Richtung geht das jüngste Urteil des Amtsgerichts Hamburg: Dieses gestattet dem NDR, die AfD-Spitzenkandidatin Alice Seidel offiziell als „Nazi-Schlampe“ zu bezeichnen. Geschehen ist das in der Satire-Sendung „extra3“. Das Amtsgericht Hamburg hat den Antrag von Weidel auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Die richterliche Begründung ist so unfassbar wie die Erklärung des Rotfunks NDR: Zu keinem Zeitpunkt hätten der Autor dieser Formulierung oder die Redaktion Alice Weidel persönlich beleidigen wollen.

 

 

Irrenhaus Deutschland:  Da bezeichnet ein öffentlicher Fernsehsender eine AfD-Politikerin vor einem Millionenpublikum als "Nazischlampe" - und derselbe Sender behauptet, dass eine persönliche Beleidigung zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt gewesen sei. 

Michael Mannheimer, 18.5.2017

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AfD-Politikerin scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen NDR

Der NDR darf AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“ bezeichnen - geschehen ist das in der Satire-Sendung „extra3“. Das Amtsgericht Hamburg hat den Antrag von Weidel auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Die NDR-Satire-Sendung "extra 3" darf die AfD-Politikerin Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnen. [...]

Thema: AfD, Political Correctness - die neue Inquisition, Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür/Rechtsbeugung, Terror gegen Islamkritiker, Zitate sonstige, Zitate über Deutschland (Islamisierung, Abschaffung etc) | Kommentare (57) | Autor:

Zitate von Solschenyzin, die die deutschen Leitmedien heute nicht mehr bringen würde

Mittwoch, 17. Mai 2017 7:00

Alexander Solschenizyn:

„Ich bin ein überzeugter und konsequenter Kritiker des Parteien-Parlamentarismus und Anhänger eines Systems, bei dem wahre Volksvertreter unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit gewählt werden... „Die Verwirklichung der Freiheiten darf nicht so weit gehen, dass sie die Existenz des Gemeinwesens bedroht“


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Solschenizyn über die dem russischen Volk zugeschobene Urschuld am Stalinismus:

Passenderes kann über das Verbrechen der Zuschreiben der "deutschen Urschuld" am Dritten Reich nicht gefunden werden

Es kann nicht angehen, dass persönliche Greueltaten von konkreten Führern oder politische Regimeverbrechen zur Schuld des russischen Volkes und seines Staates erklärt oder auf die angeblich krankhafte Psyche des russischen Volkes zurückgeführt werden, wie es im Westen oft genug getan wird.“ (Gespräch mit dem Magazin „Der Spiegel“, Juli 2007) 

Dieser Text, man glaubts kaum, war im Jahr 2007 Thema in nahezu allen deutschen Blättern, die damals das Attribut Qualitätspresse nicht ganz zu Unrecht hatten. Heute 10 Jahre später, würde selbiges niemals publiziert werden. Denn diese wahre und absolut zutreffende Analyse des großen russischen Dichters würde das Hauptkonstrukt der deutschen Selbsthasser-Riege aus Medien und Politik in sich zusammenfallen lassen: Das Konstrukt der angeblichen Schuld des deutschen Volks am 12-jährigen Dritten Reich. Auf Deutschland bezogen hieße dieser Solschenizyn´sche Satz nämlich wie folgt:

Es kann nicht angehen, dass persönliche Greueltaten von konkreten Führern oder politische Regimeverbrechen zur Schuld des deutschen Volkes und seines Staates erklärt oder auf die angeblich krankhafte Psyche des deutschen Volkes zurückgeführt werden, wie es im Westen oft genug getan wird.“ 

Der  russische Schriftsteller und Dramatiker Alexander Solschenizyn war eine moralische Gallionsfigur einer ganzer Generation. Geboren am  11. Dezember 1918 in Kislowodsk, Oblast Derek, verstarb er nach einem langen und leidensreichen Leben am 3. August 2008 in Moskau.

1970 erhielten den des Nobelpreises für Literatur. Sein Hauptwerk Der Archipel Gulag beschreibt detailliert die Verbrechen des stalinistischen Regimes bei der Verbannung und systematischen Ermordung von Millionen Menschen im Gulag. Dieses Werk hatte einen unschätzbaren Einfluss auf die Rezeption der europäischen Linken, was die Bewertung des Sozialismus anbetraf: 

So analysierte der ehemalige Linksradikale André Glucksmann in seinem Buch Köchin und Menschenfresser – Über die Beziehung zwischen Staat, Marxismus und Konzentrationslager den Marxismus-Leninismus und Stalinismus und rechnete schonungslos mit den Verbrechen der Sowjetunion ab - was damals großen Einfluss auf die westeuropäische Linke hatte.

Solschenizyn als Soldat gegen die Deutsche Wehrmacht

Während des Krieges kämpfte Solschenizyn in der Roten Armee als Batteriechef einer Artillerieeinheit in einer Schallmesstruppe. Er nahm in dieser Funktion an der Schlacht bei Kursk, der Operation Bagration sowie der Weichsel-Oder-Operation in Ostpreußen teil. Seine Erlebnisse als Offizier während der Einnahme Ostpreußens schrieb er in Gedichtform im Band Ostpreußische Nächte und als Erzählung in Schwenkitten ’45  nieder.

Überleben im Gulag

In den letzten Kriegsmonaten wurde er überraschend von der militärischen Spionageabwehr verhaftet und in das Moskauer Gefängnis Lubjanka überstellt, weil er, Leninist, in Briefen an einen Freund Kritik an Stalin geübt hatte. Nach Artikel 58 des sowjetischen Strafgesetzbuches zu acht Jahren Haft verurteilt, verbrachte er diese Zeit in Arbeitslagern des Gulag, zunächst in einem Sonderlager für Wissenschaftler, wo er den ebenfalls inhaftierten Lew Kopelew kennenlernte. Seine Erfahrungen mit diesem Sonderlager verarbeitete er 1968 in dem Roman Der erste Kreis der Hölle. Später wurde Solschenizyn in den Lagerkomplex Ekibastus in Kasachstan verlegt. In diesem Lager arbeitete er schließlich in einer Gießerei.

Verbannung

Im Februar 1953 wurde Solschenyzin aus der Lagerhaft entlassen, allerdings bis ans Lebensende verbannt. Als Verbannungsort zugewiesen wurde ihm die kleine Ortschaft Kok-Terek in der Steppe Kasachstans. Kurz nach seiner Ankunft erfuhr er hier vom Tod Stalins am 5. März 1953. Trotz seiner Freude hielt er sich aber bedeckt und begann lediglich die Suche nach einer besseren Unterkunft nach diesem „herrlichen Geschenk“, wie es Donald Thomas in seiner Biografie über Solschenyzin beschreibt. Nachdem er anfangs als „Politischer“ (Kurzform für politischer Häftling) keine Anstellung finden konnte, erhielt er nun schließlich eine Anstellung als Lehrer für Mathematik, Physik und Astronomie.

Leben in der Sowjetunion nach der Verbannung

1957 wurde Solschenizyn offiziell rehabilitiert, die Verbannung wurde aufgehoben. Man konnte angesichts seiner Krebserkrankung davon ausgehen, dass er bald sterben würde. Er lebte danach in Rjasan, wo er als Lehrer arbeitete.  Er sah es als seine Aufgabe, den zum Schweigen Gebrachten seine Stimme zu leihen. Er zog sich oft in abgelegene Hütten abseits der Zivilisation zurück, um ungestört schreiben zu können. 

1962 verfasste er eines seiner bekanntesten Werke, die Erzählung Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch. Im September 1962 waren diverse Dichter auf Chruschtschows Datscha am Schwarzen Meer eingeladen. Chruschtschow lernte bei dieser Gelegenheit die Erzählung kennen und gestattete ihre Publikation. Dies führte nach mehr als einem Jahr der vergeblichen Bemühungen des Herausgebers der Nowy mir, Alexander Twardowskis, endlich zur Publikation des Werkes.

Nach dem Sturz Chruschtschows (1964) war kein Platz mehr für Solschenizyns Kritik an den Verhältnissen in der Sowjetunion. Der KGB beschlagnahmte im September 1965 das Originalmanuskript seines Romans Der erste Kreis der Hölle. 1969 wurde Solschenizyn aus dem Schriftstellerverband der UdSSR ausgeschlossen. Den Nobelpreis für Literatur des Jahres 1970 nahm er nicht persönlich entgegen, da er befürchtete, nach der Verleihungszeremonie nicht mehr in die Sowjetunion zurückkehren zu können.

In seinem monumentalen Hauptwerk Der Archipel Gulag beschrieb Solschenizyn das sowjetische Lagersystem (Gulag). Das historisch-literarische Werk wurde unter Zeitdruck im Tamisdat veröffentlicht, nachdem der KGB das Manuskript des ersten Teils entdeckt hatte. Nach Verhaftung am 13. Februar 1974 und ihm im Gefängnis vorgetragener „Anklage nach Paragraph 64“ (Landesverrat) wurde Solschenizyn am 14. Februar aus der Sowjetunion ausgewiesen und am selben Tag nach Frankfurt am Main ausgeflogen.

Exil und Heimkehr

Solschenizyn fand zunächst Aufnahme in der Bundesrepublik Deutschland bei Heinrich Böll, später lebte er in Sternenberg (Kanton Zürich). Die längste Zeit dieser zweiten Verbannung verbrachte er siebzehn Jahre lang im US-Bundesstaat Vermont in Cavendish. Im Jahr 1990 wurde Solschenizyn rehabilitiert und bekam seine sowjetische Staatsbürgerschaftzurück. Er kehrte am 27. Mai 1994 nach Russland zurück.

Alexander Solschenizyn starb am 3. August 2008 im Alter von 89 Jahren in seinem Moskauer Haus und im Kreis seiner Familie an den Folgen eines Schlaganfalls. Er hinterließ seine Witwe und die drei Söhne. Die Beisetzung fand am 6. August 2008 im Moskauer Donskoi-Kloster statt.

Warum Solschenizyn in deutschen Schulen heute tabu ist 

Dass die heutigen Schulen diesen großen Mann nicht mehr behandeln, liegt an einer einfacher Tatsache: Die Schüler würden zu leicht erkennen, dass der Unterschied zwischen der damaligen UDSSR und der heutigen Berliner Republik so groß gar nicht ist. Dass auch heute wieder Menschen, die das System berechtigterweise kritisieren, vom Staat verfolgt - und auch vom deutschen Schriftstellerverband PEN ausgeschlossen werden. Die Parallelen zum sowjetischen Untersdrükungssystem sind frappierend. Zwar verschwunden deutsche Kritiker nicht in GULAGs, sich doch sie sind oft gezwungen, sich in die innere Emigration zurückziehen - oder in Scharen ihr geliebtes Deutschland zu verlassen.  

Die Werke Solschenizyn mahnen die Wiedergeburt der sozialistischer Unterdrückung in Deutschland  an. Daher sind sie aus dem deutschen Unterricht so gut wie verschwunden..

Michael Mannheimer, 17.5.2017

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FAZ, 04.08.2008

Zitate Solschenizyns: „Man kann alle Katastrophen überleben, nicht aber geistige“

Eine Auswahl von Zitaten Alexander Solschenizyns: über Russland, über Deutschland, über seine Arbeit, sein Leben und den Tod.

Über Russland:  [...]

Thema: Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Kritik am Kommunismus/Sozialismus, Politik Deutschland, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Totalitarismus, Volkshelden, Warum es sich lohnt, für unsere Werte und Kultur zu kaempfen, Zitate sonstige, Zitate über Deutschland (Immigration, Zivilcourage (Beispiele) | Kommentare (18) | Autor:

George Orwell: Linksparteien bekämpfen hier das, was sie in Wahrheit gar nicht zerstören wollen

Montag, 27. April 2015 14:00

george-orwell-gegen Linke

"Linksparteien beruhen auf einem Schwindel, weil ihre Tätigkeit darin besteht, gegen etwas zu kämpfen, was sie in Wahrheit gar nicht zerstören wollen."

George Orwell

Was Linke hier bekämpfen, aber in Wirklichkeit nicht zerstören wollen ist u.a.:


Patriotismus
War in sozialistischen Ländern oberste Bürgerpflicht

Todesstrafe
Wurde in fast allen sozialistischen Ländern durchgeführt

Kernkraftwerke
Sozialistische Länder hatten die unsichersten der Welt, und Bürger, die gegen sie protestierten, wurden eingesperrt

Militär
Bekämpfen sie hier, aber nirgendwo waren die Staatsausgaben für das Militär höher als in sozialistischen Ländern

Rassismus
Ausländer waren in vielen sozilistischen Ländern Menschen zweiter Klasse [...]

Thema: Komplott der Linken mit dem Islam, Kritik am Kommunismus/Sozialismus, Kulturrelativismus (s.a. Werterelativismus), Totalitarismus, Zitate sonstige | Kommentare (19) | Autor: